Bremer SPD-Spitzenkandidat gibt auf: Böhrnsen tritt zurück
Bremens Bürgermeister Böhrnsen übernimmt die Verantwortung für die Stimmenverluste der SPD. Er steht nicht mehr als Regierungschef zur Verfügung.
BREMEN/BERLIN rtr | Nach ihren drastischen Verlusten bei der Landtagswahl in Bremen muss die SPD einen neuen Bürgermeister suchen. Jens Böhrnsen erklärte am Montag, er stehe für eine dritte Amtszeit nicht zur Verfügung. Nach der jüngsten Hochrechnung der Landeswahlleiterin können SPD und Grüne ihr Bündnis fortsetzen, sie haben 44 von 83 Sitzen in der Bremischen Bürgerschaft.
„Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei am 10. Mai 2015“, erklärte der 65-jährige Böhrnsen. „Ich habe mich daher entschlossen, nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters und des Präsidenten des Senats in der neugewählten Bürgerschaft zu kandidieren, damit die SPD durch eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung die politischen Weichen für ein besseres Ergebnis bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2019 stellen kann.“
Böhrnsen zog damit die Konsequenz aus dem historisch schlechtesten Abschneiden seiner Partei bei einer Landtagswahl in der Hansestadt.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bedauerte Böhrnsens Schritt und sagte, am Abend werde der Landesvorstand in Bremen zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die SPD in Bremen habe einen klaren Regierungsauftrag bekommen. „Ich gehe davon aus, dass das Wunschbündnis, ... nämlich eine rot-grüne Koalition zu bilden, auch möglich sein wird“, sagte sie. Auch eine knappe Mehrheit empfinde sie als einen deutlichen Auftrag. Derzeit hat Rot-Grün eine Mehrheit von drei Sitzen.
CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann sagte, der Rücktritt Böhrnsens habe sich schon am Sonntagabend angedeutet. Die CDU sei zu einem Bündnis bereit, allerdings nicht um jeden Preis.
Nach der jüngsten Hochrechnung erzielt die SPD 32,9 Prozent der Stimmen. Die Grünen liegen bei 15,2 Prozent. Zweitstärkste Kraft wird die CDU mit 22,6 Prozent. Stark zulegen können die Linken auf 9,3 Prozent. FDP und AfD schaffen mit 6,7 beziehungsweise 5,5 Prozent den Einzug in die Bürgerschaft. Die Protestpartei „Bürger in Wut“ erzielte landesweit 3,3 Prozent der Stimmen, erhält aber wegen der Besonderheit des Bremer Wahlrechts einen Sitz, weil sie in Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde zu übersprang.
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