: Viel gesiebt und nichts gefunden
32.000 Menschen landeten in der BKA-Datei „Schläfer“ und galten damit als potenzielle Terroristen
KARLSRUHE taz ■“Das Ziel, weitere ‚Schläfer‘ in Deutschland zu entdecken, wurde bisher nicht erreicht.“ Zu diesem Schluss kam eine Evaluierung der bundesweiten Rasterfahndung durch das Bundeskriminalamt (BKA) im August 2004. Der Bericht ist vertraulich, wurde jedoch in der Fachzeitschrift Bürgerrechte und Polizei zusammengefasst.
Die Rasterfahndung begann in Hamburg und Berlin. Nur wenige Tage nach dem 11. 9. 2001 ordneten die dortigen Innensenatoren die Suche nach unentdeckten islamistischen Terroristen an. Weitere Länder folgten. Ende September 2001 beschlossen die Länder ein bundeseinheitliches Vorgehen.
Im Anschluss wurden bei Einwohnermeldeämtern, Universitäten und im Ausländerzentralregister die Daten von insgesamt rund 8,3 Millionen Menschen erhoben. Aus diesen wurden alle Personen ausgerastert, die folgende Kriterien erfüllten: 18–40 Jahre, männlich, (ehemaliger) Student, Muslim, legaler Aufenthalt, Herkunft aus einem von 26 Staaten mit überwiegend muslimischer Bevölkerung. Insgesamt blieben 32.000 Personen im Raster hängen, die beim BKA in der Verbunddatei „Schläfer“ gespeichert wurden.
Diese Daten wurden nun mit 96 anderen Dateien abgeglichen, um die Zahl potenziell Verdächtiger zu reduzieren. Geprüft wurde dabei zum Beispiel, ob jemand im Polizeisystem Inpol registriert war, einen Flugsimulator benutzt hat oder auch nur einen Deutschkurs am Goethe-Institut besuchte. Letztlich blieben 1.689 Personen übrig, die die Länderpolizeien einzeln überprüften. Diese „Informationsverdichtung“ dauerte über ein Jahr. Im März 2003 erklärte das BKA die Rasterfahndung für beendet. Die Verbunddatei „Schläfer“ und die Abgleichdateien seien im Sommer 2003 gelöscht worden, erklärt das Amt.
Wie das BKA an anderer Stelle mitteilte, konnte zwar kein Terrorist entdeckt werden, die gewonnenen Erkenntnisse flossen aber in insgesamt 21 Ermittlungsverfahren ein, die meist aus anderen Gründen eröffnet wurden. BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte im November 2005: „Ich halte die Rasterfahndung für erfolgreich. Wir haben Erkenntnisse über die islamistische Szene gewonnen und eine präventive Wirkung erzielt.“ CHRISTIAN RATH
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