: Ampel für Gauck
GEGEN WULFF Die Bremer FDP will Gauck wählen und bildet dazu eine Listengemeinschaft mit Rot-Grün
„Joachim Gauck ist die überparteiliche Persönlichkeit, die wir uns auf der Position des Bundespräsidenten wünschen.“ Das sagte am Freitag der Fraktionsvorsitzende der Bremer FDP, Uwe Woltemath. Allerdings hat die Bremer FDP unter normalen Umständen keinen Anspruch auf einen Delegierten für die Bundesversammlung.
Als die Stimmungslage der Bremer FDP in der vergangenen Woche öffentlich wurde, ließ der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Tschöpe, ein Jurist, nachrechnen: Üblicherweise benennen die Parteien, die nach dem d’Hont’ schen Auszählverfahren Anspruch auf Sitze haben, ihre Kandidaten und stellen diese auf einer gemeinsamen Liste in der Bürgerschaft zur Wahl.
Wenn allerdings die regierenden Parteien SPD und Grüne mit der FDP (ohne CDU) eine eigene Liste zur Wahl stellen würden, und die alle Stimmen der drei Fraktionen bekäme, dann hätten sie Anspruch auf einen Platz mehr als bei getrennter Zählweise. Diesen Platz, der auf Kosten der CDU gehen würde, bot Tschöpe der FDP an – und die willigte ein. Deren Landesvorsitzender Oliver Möllenstedt will nach Berlin fahren – und Gauck wählen.
Der Plan könnte nur durchkreuzt werden, wenn die von der CDU vorgestellte Liste drei Stimmen mehr bekäme als die CDU-Fraktion stark ist. Dann wiederum würde die CDU „ihren“ zweiten Platz von fünf Bremer Stimmen zurückbekommen. Wenn, so sagte der Linken-Geschäftsführer Leo Schmidt, die CDU als zweite Person einen Wahlvorschlag der Linken auf ihre Liste nähme, dann könne er sich vorstellen, dass es diese drei Leihstimmen geben würde. Die CDU fand diese Idee gestern nicht überzeugend – jedenfalls nicht, wenn damit keine Stimme mehr für Christian Wulff zustande käme. Eine Ampelkoalition hatte es in Bremen zuletzt 1991 bis 1994 gegeben. KAWE
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