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Bundespolizei droht Klage aus Uruguay

Polizeibeamte überprüfen 13 Uruguayer anderthalb Tage am Frankfurter Flughafen und schicken sie nach Hause. Sie fürchten, die Reisenden wollten illegal einwandern. Eine Betroffene spricht von einem „Martyrium“ und will die Behörden verklagen

Polizei hat Reisende zu keinem Zeitpunkt misshandelt

AUS BERLIN MAURITIUS MUCH

Am 19. Juni landen 13 Uruguayer auf dem Frankfurter Flughafen. Sie kommen mit einer Maschine aus der brasilianischen Stadt São Paulo. Sie haben gültige Touristenvisa für Deutschland und alle anderen europäischen Staaten, die sich im so genannten Schengen-Abkommen auf den Abbau von Grenzkontrollen geeinigt haben. Trotzdem überprüfen Beamte der Bundespolizei die Männer, Frauen und Kinder aus Uruguay am Flughafen. Die Reisenden werden stundenlang befragt, verbringen anderthalb Tage im Transitbereich des Flughafens und müssen dann zurück nach Uruguay.

Solche Sicherheitschecks stehen an deutschen Flughäfen auf die Tagesordnung. Die Überprüfungen seien ganz normal, sagt eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der taz. Dadurch wollten die Behörden ausschließen, dass Menschen mit Hilfe eines Touristenvisum illegal nach Deutschland einwanderten. Bei den 13 Uruguayern habe der „begründete Verdacht“ bestanden, „dass der Aufenthalt der Personen nicht touristischen Zwecken dienen sollte“, sagte sie.

Zurückweisung aus begründeten Zweifeln – das ist allerdings nur die eine Version der Geschichte. Die andere hat Soledad Correa der Nachrichtenagentur AFP erzählt. Der Aufenthalt in Deutschland sei „ein Martyrium“ gewesen. Deutsche Polizeibeamte hätten sie sieben Stunden verhört und während dieser Zeit von ihren Kindern getrennt. Die drei seien zwischen drei und neun Jahren alt. Außerdem hätten die Sicherheitsbeamten Geld von ihr gefordert, um einen Übersetzer zu bezahlen. Daneben berichtete Soledad Correa davon, dass die Beamten andere aus ihrer Gruppe misshandelt hätten.

Soledad Correa will die deutschen Behörden wegen der Behandlung am Flughafen verklagen. Auch gegen die brasilianische Fluggesellschaft Varig geht sie vor. Denn ursprünglich sollte der Flug von São Paulo nach Madrid gehen, aber die Fluggesellschaft hatte das Flugzeug nach Frankfurt umgeleitet. Die Fluglinie war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Das uruguayische Generalkonsulat in Hamburg bestreitet die massiven Vorwürfe von Soledad Correa. „Soweit uns bekannt ist, gibt es überhaupt kein Fehlverhalten der deutschen Polizeibehörden“, sagte Sprecherin Anabel Griessbach der taz. Die Beamten hätten sich ganz normal verhalten, wie das bei Zurückweisungen von Einreisen üblich sei.

Auch das Bundesinnenministerium in Berlin wehrt sich gegen die Anschuldigungen. „Die vollzogenen Zurückweisungen sind rechtmäßig und nicht zu beanstanden“, sagte die Sprecherin gestern. „Zu keinem Zeitpunkt sind die Personen durch Bundespolizeibeamte misshandelt worden.“

Dass die Beamten Geld von den Reisenden aus Uruguay gefordert haben, ist plausibel. Wie die taz aus Sicherheitskreisen erfuhr, könnten Einreisende für Sicherheitsleistungen zur Kasse gebeten werden. Dabei könnten die Kosten für einen Übersetzer verrechnet werden. Das Innenministerium wollte sich dazu nicht äußern.

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