Vernuftehe für ein linkes Wunder

Liebesheiraten sehen anders aus: Linkspartei und WASG wollen für die Landtagswahl 2007 ihre Kräfte bündeln. Auf dem gemeinsamen Landesparteitag erzielen sie jedoch nur begrenzte Einigkeit

von Christian Jakob

Zweckeuphemismus muss man das wohl nennen: „In Bremen ist alles vorbereitet, dass WASG und Linkspartei an einem Strang ziehen. Es gibt dort keine Querelen mehr untereinander, sondern gemeinsame Diskussion.“ Sagte der PDS-Bundesvorstand Bodo Ramelow – vor dem gemeinsamen Landesparteitags von Linkspartei.PDS und „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) am Samstag.

Die Querelen wurden vertagt. Im Mai 2007 wird in Bremen gewählt und die beiden linken Parteien sind guten Mutes, mit einer Listenverbindung zum ersten Mal den Einzug in ein Landesparlament zu schaffen. Entsprechende Umfragen, so hieß es auf dem Parteitag, sehen ein Wählerpotential von über fünf Prozent für das linke Spektrum. Genug für den Sprung in die Bürgerschaft – sofern sich die Stimmen nicht auf zwei Parteien verteilen. Mehrere Parteisprecher schwärmten bereits von einem möglichen „linken Wunder von Bremen“.

Vorher allerdings müssen entscheidende Details geklärt werden. Über Namen und Besetzung der geplanten Listenverbindung nämlich herrscht weiter Unklarheit. Und daran änderte auch der Parteitag vom Wochenende nicht viel. „Hinter vorgehaltener Hand,“ verbreitete das Bremer PDS-Organ „.stimmt!“ vorab, „war Bedauern darüber zu hören, dass sich auf einen Namen noch nicht geeinigt werden konnte.“ Nachdem die Linke bei der Bundestagswahl unter dem Label der PDS angetreten war, forderte nun die WASG die Führerschaft für die bremische Landtagswahl, konnte sich in Sondierungsgesprächen mit der Linkspartei aber offensichtlich nicht durchsetzen.

So blieb den Parteitagsdelegierten nur, ein „Kooperationsabkommen“ zu verabschieden, dass die weitere Zusammenarbeit der künftigen Partner regeln soll. Tenor: Die beiden Parteien treten „gleichberechtigt“ gemeinsam zur Wahl an – und tun sich gegenseitig bis dahin nicht weh. Details werden später geklärt. Das Papier wurde mehrheitlich angenommen. Für Kontroversen sorgte lediglich ein Passus, der besagte, dass die Geschäftsordnungen der Parteien der „angestrebte Neuformierung auf gleicher Augenhöhe nicht entgegenstehen sollen.“

Das Problem: Die Linkspartei-Satzung sieht eine Geschlechterquotierung vor. Die überwiegend aus Männern bestehende WASG dürfte Schwierigkeiten bekommen, ein entsprechendes Kriterium bei der Besetzung der Kandidatenliste zu erfüllen. Ein Delegierter sah hierin „einen strukturellen Vorteil für die Linkspartei.“ Der Passus verblieb zunächst in dem Abkommen, wurde aber „zur weiteren Diskussion“ vorgemerkt.

Bereits im Oktober wollen die beiden Parteien ein gemeinsames Wahlbüro einrichten. Programmatisch unterfüttert werden soll der Wahlkampf mit praxisorientierten Kampagnen. So will man der BSAG für den öffentlichen Nahverkehr die Einführung eines vergünstigten „Sozialtickets“ zum Preis von 15 Euro abringen. Bisher kostet die Monatskarte für Erwachsene im Jahresabonnement über 33 Euro. Das ist „für die EmpfängerInnen von Sozialleistungen nicht finanzierbar,“ sagt die Linkspartei.