heute in bremen: „Verbot besser als Blockade“
Im Nachbarschaftshaus Ohlenhof plant das Bremer Bündnis gegen Rechts an Gegenaktivitäten zur NPD-Demo am 4. November
taz: Warum ist es Ihnen wichtiger die NPD-Demo zu verbieten anstatt sich ihr zu stellen?
Raimund Gaebelein, Landesvorsitzender des Verbands der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA): Wer einmal den Ablauf der letzten Neonazi-Veranstaltungen verfolgt hat, wird schnell zu dem Schluss kommen, dass ihre menschenverachtende Propaganda nicht den Schutz der freien Meinungsäußerung genießen kann. Mit einem Verbot können wir sie daran hindern, ihre Parolen im öffentlichen Raum zu äußern.
Aber ist ein Verbot nicht eher Zeichen der Schwäche? Schließlich hat der VVN-BdA mit diesem rechtlichen Mittel in der Vergangenheit selber keine gute Erfahrungen gemacht.
Das sehe ich nicht so: Rassistische und faschistische Propaganda darf weder akzeptiert noch legitimiert werden.
Die Chancen für ein Verbot der NPD-Demo stehen nicht gut. Wie lautet Ihr Plan B?
Getreu unserem Motto „Keinen Meter den Faschisten“ werden wir versuchen, sie mit einer Blockade sofort zur Umkehr zu zwingen.
Damit die Polizei die Marschroute nicht freiräumt, muss die Gegen-Demo aber groß und vor allem breit sein.
Daher haben wir unser Bündnis gegen Rechts wiederbelebt. Wir gehen davon aus, dass sich ein bunter Haufen von ganz links bis CDU am 4. November den Neonazis entgegenstellt. Selbst einige Senats- und Bürgerschaftsmitglieder haben schon zugesagt.
Fragen: R. Götze
Öffentliche Versammlung des Bremer Bündnisses gegen Rechts heute 19 Uhr, Beim Ohlenhof 10.
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