: Messlatten für deutsche Truppen
Friedensforscher fordern neue Leitlinien zur Überprüfung von Bundeswehreinsätzen
BERLIN taz ■ Die fünf führenden Friedensforschungsinstitute in Deutschland fordern, die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu überprüfen. Die „sprunghaft gestiegenen“ Missionen litten unter Konzeptlosigkeit und dem Mangel an „klaren Linien“, sagte Bruno Schoch von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HFSK) bei der Vorstellung des Friedensgutachten 2007 in Berlin. Alle zukünftigen Einsätze müssten sich daher an bestimmten Leitlinien orientieren, heißt es in dem jährlich vorgelegten Bericht.
Insbesondere beim Afghanistaneinsatz gäbe es erhebliche „konzeptionelle Schwächen“. So koste der Bundeswehreinsatz am Hindukusch jährlich 450 Millionen Euro, während für den zivilen Aufbau lediglich ein Viertel des Geldes verwendet werde. Zudem würden rund 80 Prozent der internationalen Hilfsgelder am afghanischen Staat vorbei an Nichtregierungsorganisationen geleitet. Dies sei, „ein Staatsaufbau am Staat vorbei“, kritisierte Friedensforscher Schoch.
Militärische Einsätze sollten in Zukunft anhand von konkreten Leitlinien, wie der Rechtmäßigkeit und zivilen Alternativen, geprüft werden. Außerdem müsste zwischen friedenspolitischen und funktionalen Gründen unterschieden werden. Vor dem Hintergrund des Hindukuscheinsatzes käme man in Zukunft auch an Rückzugsstrategien nicht vorbei.
Die Friedensforscher sehen zudem ein „neues und gefährlicheres Atomzeitalter“. Die Kernwaffenmächte, allen voran China und die USA, modernisierten „unnachgiebig“ ihre Arsenale. Nichtverbreitungsabkommen würden so systematisch untergraben und Diktatoren angestachelt, „sich vor erzwungenem Regimewechsel mittels Atomwaffen schützen zu wollen“, heißt es. VEIT MEDICK
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