: Güçlü verlässt die Grünen
AUSTRITT Die Hamburger Abgeordnete Güçlü kehrt Grünen den Rücken und erhebt schwere Vorwürfe
Erst sollte sie gegangen werden, jetzt geht sie von allein: Die Hamburger Grünen-Politikerin Nebahat Güçlü hat aus den Querelen um ihren Auftritt bei der nationalistischen „Türkischen Föderation in Deutschland“ die Konsequenzen gezogen: „Nach zehn Jahren Parteimitgliedschaft erkläre ich heute offiziell meinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen“, teilte die 49-Jährige ihrer Partei am Mittwoch per E-Mail mit.
Gleichzeitig erhob Güçlü schwere Vorwürfe gegen den Hamburger Landesvorstand der Grünen um die Spitzenkandidatin Katharina Fegebank. Der habe „wider besseres Wissen die Partei und die Öffentlichkeit belogen“ und sie bewusst einer Situation ausgesetzt, die sie „als öffentliche Steinigung empfunden“ habe, klagt Güçlü.
Der Landesvorstand der Grünen hatte kurz vor der letzten Bürgerschaftswahl ein Parteiausschlussverfahren gegen Güclü eingeleitet, weil sie sich mit ihrem Wahlkampfauftritt bei der rechtsgerichteten „Türkischen Föderation“ parteischädigend verhalten habe. Ein grünes Schiedsgericht hatte Ende März das Ausschlussverfahren des Vorstandes gegen Güclü aber abgelehnt. Danach war vereinbart worden, nach Ostern zu klären, ob die Grünen die erst einmal fraktionslose Abgeordnete in ihre Reihen aufnehmen.
Güçlü war bereits zwischen 2004 und 2010 Bürgerschaftsabgeordnete. Von 2008 an fungierte sie zudem als Vizepräsidentin des Parlaments, ehe sie ihr Mandat aus persönlichen Gründen 2010 niederlegte. Vergangenen Februar kandidierte sie bei der Bürgerschaftswahl zwar nur auf Platz 25 der Landesliste, bekam aber so viele Stimmen, dass sie trotzdem in die Bürgerschaft einzog. Ihr Abgeordnetenmandat will die Deutschtürkin behalten und als fraktionslose Parlamentarierin wahrnehmen. MAC
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