SPD setzt auf Info-Arbeit
Auf vier von fünf Arbeitsplätzen wird künftig Informationsarbeit stattfinden, meint die Partei. Die Regierung hat wohl den Trend verschlafen ■ Aus Bonn Markus Franz
Am Montag stellte die SPD ihren Leitantrag zur Wirtschaftspolitik vor. Auf 27 Seiten tauchte das Wort Innovation ungefähr 3.078mal auf. Gestern folgte der Leitantrag zum „Aufbruch in die Informationsgesellschaft“. Etwa 1.389mal ist auf 13 Seiten von Märkten und freiem Wettbewerb die Rede. Dies sei der Versuch, so Wolfgang Thierse, neben Wolfgang Clement einer der Autoren, „das billige Vorurteil von der Technikfeindlichkeit der SPD zu widerlegen“.
Dabei gehen der stellvertretende Parteivorsitzende Thierse und der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Clement in der Tat rasant vor. Die Bedeutung der Informationsgesellschaft sei überhaupt nicht zu überschätzen. Der Übergang von der Industrie- zur Informationsgesellschaft sei mit der industriellen Revolution zu vergleichen. Bis Mitte des nächsten Jahrtausends werde auf vier von fünf Arbeitsplätzen Informationsarbeit stattfinden.
Die Autoren schließen daraus, daß Medien- und Telekommunikationspolitik als eine Querschnittsaufgabe der Wirtschafts-, Technologie-, Wissenschafts-, Bildungs-, Gesellschafts-, Kultur- und Ordnungspolitik begriffen und strukturiert werden müsse.
Zentrale Forderung der SPD ist die Schaffung eines „Kommunikationsrates“, der sich mit allen Fragen befassen soll, in denen eine Vernetzung zwischen Ländern, dem Bund, Landesmedienanstalten und Regulierungsbehörden geboten ist. Die SPD will eine „Offensive für Medienkompetenz starten“, „Forschung und Entwicklung wiederbeleben“, aber auch auf einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk setzen. Leitbild sei eine Informationsinfrastruktur, die offen für alle Bürger ist.
Um sicherzugehen, daß ihr Programm nicht für eins der CDU gehalten wird, fangen die Sätze oft mit den Worten an: „Sozialdemokraten wollen“. So wollen Sozialdemokraten „die Marktdynamik entfachen, Marktwettbewerb stimulieren, Marktöffnung fördern“ und „Modernisierungshemmnisse beseitigen“. Sie wollen „selbständige Arbeit als immer wichtiger werdende Erwerbsquelle fördern“. Sie wollen, daß alle Anbieter im Telekommunikationsmarkt „einem permanenten Modernisierungsdruck unterworfen sind“.
Die Regierung habe auf dem Weg zur Informationsgesellschaft bisher versagt, sagte Clement. „Sie hat kein ähnlich zusammenhängendes Konzept zur Informationsgesellschaft vorzuweisen wie wir.“ Die mangelnde Vorbereitung auf die Telearbeit habe dazu geführt, daß es in diesem Bereich lediglich 150.000 Arbeitsplätze in Deutschland gebe. In den USA seien es inzwischen einige Millionen.
