: Wieder JVA-Beamte vor Gericht
■ Anklage wegen Körperverletzung im Dienst in Oslebshausen
Demnächst müssen sich wieder Beamte der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen wegen Körperverletzung im Amt vor dem Amtsgericht verantworten. Das hat die Staatsanwaltschaft, die jetzt Anklage erhoben hat, gestern auf Anfrage der taz bestätigt. Die Justizvollzugsbeamten stehen unter Verdacht, im August 1997 – also nach Einberufung des Untersuchungsausschusses, der sich zur Zeit mit den Mißständen in der JVA befaßt – zwei Insassen angestiftet zu haben, einen Häftling zu verprügeln (taz, 6.5.).
Einem Beamten waren 250 Mark gestohlen worden. Um den Diebstahl aufzuklären, sollen die jetzt angeklagten Beamten die beiden Häftlinge in eine andere Vollzugsgruppe eingeschleust haben. Dort sollen die Insassen den mutmaßlichen Dieb nach Ermittlungen der Kripo mit dem Wissen der Beamten verprügelt haben. Gegenüber der Kripo hatte einer der Beamter eingeräumt, daß er den Gefangenen eine Frist gesetzt habe, um den Diebstahl zu klären. Von der Prügelei hätten sie jedoch nichts gewußt, versicherten die Beamten.
Erst Ende Mai war eine Beamtin wegen Körperverletzung im Amt vom Amtsgericht zu einer Bewährungsstrafe von 13 Monaten verurteilt worden. Sie hatte die Zellentüren von Sexualstraftätern aufgeschlossen, damit Häftlinge diese Insassen verprügeln konnten. kes
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