: Arafat tief enttäuscht
Scharping beendet Nahost-Reise in Gaza. Friedensprozess in Dauerkrise
Gaza (AP/dpa/taz) – Der palästinensische Präsident Jassir Arafat hat Deutschland aufgefordert, Israel zum Nachgeben in den Friedensverhandlungen zu bewegen. Verteidigungsminister Scharping sagte politische Unterstützung zu, warnte aber vor Ungeduld und erklärte, sehr hohe Erwartungen seien das Hauptproblem. Ein Blick auf die letzten zehn Jahre zeige aber, wie weit man vorangekommen sei. Allerdings seien die Differenzen enorm.
Ein Gipfeltreffen zwischen Barak und Arafat war am Donnerstag gescheitert. Streitpunkte sind nach wie vor die Grenzen eines palästinensischen Staates, der Status Jerusalems, die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge und die jüdischen Siedlungen. Arafat sagte vor Journalisten nur, er habe Scharping über die Probleme unterrichtet und gebeten, mit der EU und den USA Druck auf Israel auszuüben. Scharping sagte dem „guten alten Freund“ zu, den Dialog nach Kräften zu fördern. Anschließend besichtigte er ein Krankenhaus in Gaza, das die Bundeswehr ausgestattet hatte. Deutschland ist der größte Entwicklungshelfer im palästinensischen Autonomiegebiet. Gaza war die letzte Station auf Scharpings Nahost-Reise.
Trotz der jüngsten Krise ist Israel nicht zur Änderung der Pläne für einen Truppenabzug aus weiteren 6,1 Prozent des Westjordanlands bereit. Israels Regierungschef Ehud Barak sagte, er werde dem Kabinett die Abzugspläne nun nicht wie geplant am Sonntag zur Billigung vorlegen. An den Plänen, die einen Abzug aus Gebieten rund um die halb autonome Stadt Hebron vorsehen, nicht aber, wie von den Palästinensern gewünscht, aus Gebieten um Jerusalem, hatte sich am Donnerstag der Zorn des Palästinenserpräsidenten entzündet. Sein Gespräch mit Barak zur Vorbereitung des für den 13. Februar geplanten Rahmenabkommens endete in der Krise. gb
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