Arabische Proteste machen Corona-Pause: Die Straße wartet

Die Massenproteste in Algerien, Irak und Libanon pausieren wegen Corona. Aber die Protestbewegungen wollen weitermachen, sobald es geht.

Ein Mann auf einer leeren Straße in Baghdad

Leere Straße in Baghdad: Nach der Coronakrise soll es sich hier wieder füllen Foto: Hadi Mizdban/Ap

KAIRO/BEIRUT/TUNIS taz | Monatelang sind in der arabischen Welt Demonstranten gegen Misswirtschaft und Korruption auf die Straße gegangen – im Sudan, dann in Algerien, Libanon und Irak. Teils gelang sogar der Umsturz.

Da ist für manch bedrängtes Regime die Coronapandemie jetzt fast ein Rettungsanker. Die meisten Demonstranten sind nach Hause gegangen, in vielen Ländern herrscht Corona-Ausgangs­sperre.

Auf dem Tahrirplatz in Bagdad, dem Zentrum der Proteste im Irak, gaben sich die Demonstranten Anfang März noch trotzig. „Unsere Regierung ist eine größere Epidemie als das Coronavirus, deswegen demonstrieren wir weiter“, hieß es. „Trotz Corona werden wir erst nach Hause gehen, wenn unsere Forderungen erfüllt sind“, gab der junge Demonstrant Ahmad Hussein damals die Stimmung wieder. Mit 700 Toten bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften seit Oktober schien das Coronavirus zunächst das kleinere Übel.

Seitdem hat der Corona­schrecken aber auch im Irak zugenommen, auch weil der benachbarte Iran einer der weltweit größten Epidemieherde ist. Am 17. März verhängte Iraks Regierung eine ganztägige Ausgangsperre.

Coronakrise schafft neue Aufgabenfelder für die Bewegung

„Aber es gibt noch einige Demonstranten in den Protestzelten auf dem Tahrirplatz. Es sind nicht viele und sie halten sich meist in den Zelten auf“, erzählt am Telefon Shorouk al-Abaji, Vorsitzende der „Nationalen Zivilbewegung“, einer der Koordinationsgruppen der Protestbewegung.

„Sie versuchen auch den Ort und die Zugänge zu desinfizieren. Das Material dazu wird gespendet. Aber das ist alles nicht einfach, da wegen der Ausgangssperre kaum jemand Neues auf den Platz kommen kann. Auch die Versorgung mit Nahrungsmitteln ist schwierig.“

Die Regierung versuche die Situation auszunutzen, meint Shorouk, die in Wien Bauingenieurwesen studiert hat. Die Sicherheitskräfte hätten in den letzten Tagen zweimal versucht, den Platz zu räumen, aber die Demonstranten hätten sie abgewehrt. „Der Tahrirplatz bleibt in den Händen der Demonstranten. Trotz der geringen Zahl der Protestierenden, die noch dort sind, bleibt der Platz ein Symbol für das Durchhaltevermögen des Aufstands“, sagt sie trotzig.

Mit der Coronaepidemie hätten die jungen Protestierenden sogar ein neues Aufgabenfeld gefunden, schildert Shorouk. „Die Menschen auf dem Tahrir organisieren Kampagnen in den sozialen Medien, um Bewusstsein zu schaffen, wie man sich vor dem Coronavirus schützt. Sie arbeiten vor allem daran, den Menschen in den Armenvierten beizubringen, wie sie saubermachen und alles desinfizieren. Sie haben begonnen, Sammlungen für die Familien derer zu organisieren, die wegen der Ausgangssperre ihre Arbeit verloren haben: Straßenhändler, Taxifahrer und viele Tagelöhner in den Armenvierteln.“

Libanon: „Unsere Probleme sind dieselben, unsere Forderungen auch“

Eine ähnliche Veränderung ist in Libanons Hauptstadt Beirut zu beobachten. Seit 15. März befindet sich das Land im Corona-Lockdown. Die Grenzen sind geschlossen, Schulen, Universitäten, Restaurants und Bars dicht, Kulturveranstaltungen abgesagt. Auf die Straße gehen darf nur noch, wer Lebensmittel, Medizin oder Benzin benötigt. Wer joggt oder spaziert, bekommt einen Strafzettel vom Militär. Soldaten laufen die Straßen ab, um Menschen nach Hause zu schicken. „Bitte bleiben Sie zu Hause. Es geht um Ihre Gesundheit“, dröhnt es verzerrt aus dem Militärhubschrauber, der am strahlend blauen Himmel über Beirut fliegt.

Hashisho, Aktivistin in Libanon

„Der Rückzug von den Straßen heißt nicht, dass unsere Probleme gelöst sind“

Vor fünf Monaten standen den Sicherheitskräften noch Tausende Menschen gegenüber. Sie bildeten Menschenketten und sperrten die Straßen mit Sitzblockaden, sie zwangen die Regierung zum Rücktritt. Doch nun fehlt der Raum für öffentlichen Protest. „Natürlich haben die Revolutionäre ihre Aktivitäten eingestellt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern“, sagt Nivin Hashisho, eine linke Aktivistin in Saida. In der südlibanesischen Stadt stehen noch immer Stühle, Tische und eine Bühne auf dem nun unbelebten Protestplatz.

Der Fokus liegt nun auf der Notversorgung: „Jeden Tag kochen wir Mittagessen und spenden es an arme Familien“, erzählt Hashisho. Im ganzen Land ergreifen Freiwillige die Initiative, sammeln Spenden für Bedürftige, messen Fieber an Stadteingängen oder verteilen Desinfektionsmittel.

Doch Hashisho bleibt kämpferisch: „Der Rückzug von den Straßen heißt nicht, dass unsere Probleme gelöst sind. Unsere Probleme sind noch immer dieselben und unsere Forderungen auch.“ Das zeigt sich vor allem an den wenigen Menschen, die noch immer lautstark protestieren: Taxifahrer:innen, denen Einnahmen fehlen; Gefängnisinsassen, die mit Hungerstreiks auf die schlechten Haftbedingungen aufmerksam machen. In Tripoli gingen Menschen auf die Straße, um gegen die Ausgangssperre zu protestieren. Eine Frau rief den Militärs zu: „Wir hungern, wir wollen essen!“

Algerien: Verzwickte Lage für Bewegung und Regierung

Die Proteste machen Pause, die Gründe für die Proteste bleiben – so stellt sich die Lage auch in Algerien dar, wo die Protestbewegung gegen die etablierte Staatsführung bereits mehr als ein Jahr alt ist und das Land in heftige Turbulenzen gestürzt hat. Erst letzte Woche hat die Protestbewegung „Hirak“ ihre allwöchentlichen friedlichen Massendemonstrationen eingestellt und damit ihr wirkungsvollstes Druckmittel gegen die herrschende Elite auf Eis gelegt. Erstmals seit 57 Wochen herrscht jetzt gähnende Leere auf Algeriens Straßen.

Doch am Dienstag wurde Algeriens Linkspolitiker Karim Tabbou in einem unangekündigten Berufungsprozess zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Eigentlich hätte er am Donnerstag nach dem Absitzen einer sechsmonatigen Haftstrafe entlassen werden sollen. Seine Anwälte wurden über das Berufungsverfahren nicht einmal informiert.

Die Protestbewegung wertet das Urteil als Provokation. Nun mehren sich Aufrufe, die Proteste am Freitag doch wieder aufzunehmen, während andere genau davor warnen: Man drohe geradewegs in eine Falle zu laufen, schließlich lauere die Staatsführung nur darauf, der Bewegung vorwerfen zu können, durch die Proteste die Ausbreitung des Coronavirus zu befördern.

Protestbewegung und Regierung in Algerien stecken dabei gleichermaßen in einer verzwickten Lage. Ende Februar schon wurde Algeriens erster Corona-Infektionsfall bestätigt, doch die Hirak-Bewegung mobilisierte munter weiter und reagierte mit Sarkasmus: „Weder Coronavirus noch Cholera werden uns stoppen“ oder „Corona macht uns keine Angst, wir sind im Elend aufgewachsen“, hallte es noch vor zwei Wochen durch die Straßen Algiers. Kurz darauf aber stiegen die Infektionsfälle massiv an.

Sollte die Pandemie hart zuschlagen, werden die Proteste umso größer

Inzwischen gilt auch in Algerien ein landesweites Versammlungsverbot. Grenzen, Märkte und Moscheen sind geschlossen. Die Akivist*innenszene mobilisiert derweil weiter – im Internet. Sie ruft dazu auf, den Krankenhäusern mit Geld- und Sachspenden unter die Arme zu greifen.

Denn die Behauptung der Regierung, die Versorgung der Krankenhäuser sei sichergestellt, könnte nach hinten losgehen. Bereits jetzt mangelt es den Kliniken an Schutzmasken, Desinfektionsmitteln und Beatmungsgeräten. Selbst Patienten mit Covid-19-Symptomen werden nach Hause geschickt.

Sollte die Pandemie Algerien tatsächlich hart treffen und das gesundheitspolitische Versagen der Regierung in einem Desaster enden, dürften die Proteste in einigen Wochen umso heftiger wieder aufflammen.

Im Libanon verschärft der Corona-Lockdown derweil die wirtschaftliche Notlage. Tausende Menschen haben ihre Arbeit verloren, die lokale Währung verfällt. Nun schließen Banken ihre Filialen. Geschäfte werden pleite­gehen. „Nachdem die Corona­krise vorüber ist, werden wir sofort wieder auf die Straße gehen“, ist sich Aktivistin Hashisho sicher. „Uns bleibt keine andere Wahl.“

Und auch im Irak ist sich Aktivistin Shorouk sicher: „Die Menschen werden wieder massiv auf den Straßen demonstrieren, sobald diese Epidemie vorüber ist.“ Diejenigen in Bagdad, die weiter auf dem Tahrirplatz ausharren, schicken unterdessen auf den sozialen Medien eine klare Videobotschaft an ihre Anhänger: „Wir bleiben für euch auf dem Tahrirplatz – bleibt ihr für uns zu Hause.“

Einmal zahlen
.

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben