Angst vor Demokratieabbau: TTIP reanimiert Attac
Hallo Globalisierungskritiker, gibt's euch noch? Attac bekommt wieder Zulauf durch das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA.
Sie sind nicht nur gegen Agrarspekulation, sondern auch gegen TTIP – Attac protestiert in Frankfurt Bild: dpa
BERLIN taz | Es fängt ja schon bei diesem Wort an. Fürsprecher nennen es einfach „Freihandelsabkommen“. Das klingt verständlich und gut. Kritiker brechen sich dagegen gerne einen ab: TTIP (Ti-Tip). Doch weil immer mehr Menschen die Erzählung von aus den USA importierten Chlorhühnchen verschreckt, erhält auch die globalisierungskritische Organisation Attac wieder Zulauf.
Dabei wird beim TTIP gar nicht über Chlorhähnchen und Genfood in Europa verhandelt. So beschwört es jedenfalls die EU-Kommission. Am Wochenende, beim jährlichen Attac-Frühjahrsratschlag in Frankfurt, wollen die AktivistInnen das Abkommen dennoch in den Mittelpunkt stellen.
Zahlreiche Gruppen in ganz Deutschland sind inzwischen mit der Kampagne gegen die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ beschäftigt, mit dem Europa und die USA einen gemeinsamen Handelsraum definieren wollen. Kritiker warnen vor weniger Rechten für die Parlamente und einem Abbau etwa von Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrechten. Die EU-Kommission, die das Paket streng geheim verhandelt, verspricht dagegen mehr Arbeitsplätze.
Über 100 Veranstaltungen in den letzen Monaten hat Attac bisher nach eigenen Angaben zum Thema durchgeführt. „Uns schlägt riesiges Interesse entgegen. Das Thema ist eines, das viele Menschen bewegt“, sagt Roland Süß, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis und der Projektgruppe TTIP.
„TTIP unfairhandelbar“
Thema ist das sogenannte Freihandelsabkommen aber längst auch weit über Attac hinaus. In dem Bündnis „TTIP unfairhandelbar“ - über Geschmack bei der Namensgebung lässt sich ja bekanntlich streiten - haben sich rund 50 Gruppen zusammengeschlossen, die gemeinsam gegen die Pläne der EU-Kommission kämpfen.
Unter ihnen befinden sich zahlreiche namhafte Nichtregierungsorganisationen, aber auch kleine Bürgerinitiativen gegen Fracking, Genfood oder die Bundesvereinigung gegen Fluglärm. Attac hat für sich übrigens schon ein Wort in Sachen TTIP gefunden. Sie nennen es: Freihandelsfalle.
Leser*innenkommentare
falcon
falcon
wenn ich zum Thema TTIP so die Leser Kommentare lese,- seit 28.März 2014 sind es schon ZWEI die gegen TTIP monieren! Das gibt Anlass zum Nachdenken. Es spiegelt doch die Gleichgültigkeit der Bevölkerung wieder, welche zwar zum überwiegenden Teil gegen TTIP ist - aber nicht bereit ist den Arsch dafür zu erheben und der Regierungs Cheffin klar die Meinung zu geigen. Den von dort geht die Zusage zu TTIP aus!! Also das JA zu TTIP und die Restpolitiker nicken dazu.
Warum geht die jüngere Generation dagegen nicht an - den Alten kann es im Prinzip wurscht sein - ist es aber nicht den die denken dummerweise für die nachkommende Generationen!
Der Bundes Regierung ist noch vor der EUROPA Wahl am 25.5.14 demonstrativ ganz klar zu sagen, was das Volk will! Genauso ist das EU-Recht in Form zu bringen, welches den Ländern die Selbständigkeit belässt!
Leider braucht es dazu mehr als DREI Gleichgesinnte.
Ardaga
Wer auf der ganz anderen Atlantikseite lebt, nämlich der südlichen, und sich nicht erst durch die Korruptions- und Unfähigkeits-Ehekrise zwischen FIFA-und Brasilianischen Machthirsch(küh)en, vom Gratisopium Millionärs-„Sport“-Spektakel ab- und essentielleren Dingen zugewendet hat, der/die hat ja Musse und freien Blick auf das, was die neoliberale Globalisierung samt ihren spin(n)gedoktorten Euphemismen wie „Freihandel“ so anstellt. Im Land. Und bei den NachbarInnen. Totale Zerstörung nämlich. Von Natur als Lebensbasis kommender Generationen von Wirbeltieren und dem Genozid an jetztigen vorab zum Abbau Ausgesuchten. Wie KleinbäuerInnen, Ureinwohnerrestvölker, nicht weiss, noch reich Genuge generell. Zur profitablen Todesmarschmusik einiger Transnationaler, deutsche wie BASF und Bayer darunter. (https://www.indybay.org/newsitems/2014/03/26/18753120.php)
Selbst im einzigen Staat, wo die Transnationalen noch nicht komlett das Ruder und den Taktstock übernommen haben, in jenem von wo der ganze apokalyptische Irrsinn und Pol-Pot-Kapitalismus ausging und weiter geht, gehen langsam aber sicher einigen die Lichter (wieder) an. Siehe den Dokumentarfilm „Inequality for all“. Und wenn eine „Kommission“ „streng geheim verhandelt“ und den Ausgeschlossenen (Wähler- und ZahlerInnen) vom Feinsten „verspricht“, dann handelt sichs nicht um Versprecher, sondern Verbrecher.
Da bleibt mir bloss noch die Frage, warum nicht ALLE (ausser den Funktionären und Aktionären des Todesglobalgeschäfts) auf der Strasse (und am Rückbesetzen der Volksvertretung) sind. Egal, ob bei Euch im Norden, oder bei uns im Süden.
tomas
...und bei der Europawahl einfach sein Kreuz bei den PIRATEN machen, die wollen das TTIP auch nicht,
danke für ihre Aufmerksamkeit
vic
Angenommen, Chevron, Shell o.ä. dürfen in Deutschland nicht fracken, können und werden diese Konzerne Deutschland wegen entgangener Millionengewinne verklagen.
Oder ein US-Dosensuppenhersteller darf keine Hühnersuppe (wegen der Chemikalien) handeln, verfährt ebenso.
Wer das und vieles andere will, darf gerne für TTIP sein.
Ich will das nicht.
tomas
@vic ich will das auch nicht
vic
@tomas Na also, nun sind wir schon zwei.