Angst vor Demokratieabbau: TTIP reanimiert Attac
Hallo Globalisierungskritiker, gibt's euch noch? Attac bekommt wieder Zulauf durch das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA.
BERLIN taz | Es fängt ja schon bei diesem Wort an. Fürsprecher nennen es einfach „Freihandelsabkommen“. Das klingt verständlich und gut. Kritiker brechen sich dagegen gerne einen ab: TTIP (Ti-Tip). Doch weil immer mehr Menschen die Erzählung von aus den USA importierten Chlorhühnchen verschreckt, erhält auch die globalisierungskritische Organisation Attac wieder Zulauf.
Dabei wird beim TTIP gar nicht über Chlorhähnchen und Genfood in Europa verhandelt. So beschwört es jedenfalls die EU-Kommission. Am Wochenende, beim jährlichen Attac-Frühjahrsratschlag in Frankfurt, wollen die AktivistInnen das Abkommen dennoch in den Mittelpunkt stellen.
Zahlreiche Gruppen in ganz Deutschland sind inzwischen mit der Kampagne gegen die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ beschäftigt, mit dem Europa und die USA einen gemeinsamen Handelsraum definieren wollen. Kritiker warnen vor weniger Rechten für die Parlamente und einem Abbau etwa von Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrechten. Die EU-Kommission, die das Paket streng geheim verhandelt, verspricht dagegen mehr Arbeitsplätze.
Über 100 Veranstaltungen in den letzen Monaten hat Attac bisher nach eigenen Angaben zum Thema durchgeführt. „Uns schlägt riesiges Interesse entgegen. Das Thema ist eines, das viele Menschen bewegt“, sagt Roland Süß, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis und der Projektgruppe TTIP.
„TTIP unfairhandelbar“
Thema ist das sogenannte Freihandelsabkommen aber längst auch weit über Attac hinaus. In dem Bündnis „TTIP unfairhandelbar“ - über Geschmack bei der Namensgebung lässt sich ja bekanntlich streiten - haben sich rund 50 Gruppen zusammengeschlossen, die gemeinsam gegen die Pläne der EU-Kommission kämpfen.
Unter ihnen befinden sich zahlreiche namhafte Nichtregierungsorganisationen, aber auch kleine Bürgerinitiativen gegen Fracking, Genfood oder die Bundesvereinigung gegen Fluglärm. Attac hat für sich übrigens schon ein Wort in Sachen TTIP gefunden. Sie nennen es: Freihandelsfalle.
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