Andrzej Duda

Eine Frau mit dem Schild einer Frauenrechtsorganisation und einer Flagge, die sich für LGBT+-Rechte einsetzt, nimmt an einem Protest teil

Abtreibungsrecht in Polen

Kein großer Wurf

Kommentar von Barbara Oertel

Die neue Regierung in Polen weicht das harte Abtreibungsverbot ein klein wenig auf. Das wurde auch Zeit, denn den Frauen reißt der Geduldsfaden.

5.9.2024

Ein Mann, eingehüllt in eine ukrainische Fahne. Um ihn herum stehen weitere Männer

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Kriegsgefangene ausgetauscht

Die Ukraine und Russland haben jeweils 115 Soldaten der Gegenseite freigelassen. Präsident Selenskyj unterzeichnet das Verbot der ukrainisch-orthodoxen Kirche.

24.8.2024

Polens Justizminister in Freiburg

Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat

An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.

Von Christian Rath

27.6.2024

Mann am Rednerpult deutet mit dem Finger

„Pille danach“ in Polen

Präsident Duda legt Veto ein

Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen „Plan B“.

Von Gabriele Lesser

30.3.2024

Zwei junge Frauen haben sich den roten Blitz in die Hand gemalt

100 Tage Donald Tusk

Durchwachsene Bilanz in Polen

100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte.

Von Gabriele Lesser

25.3.2024

Polnisches Parlament, auf der linken Seite sitzen die Abgeordneten der PIS, rechts daneben Donald Tusk , der von einem Mann mit Smartphone fotografiert wird, im Vordergrund wird an einem Tisch verhandelt

Verfassungsexpertin über Polen

„Reparaturarbeiten sind schwierig“

Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.

Interview von Gabriele Lesser

11.2.2024

Mehrere Menschein in einer Menge vor den Mauern des Kreml

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Festnahmen bei Protest in Moskau

Bei einer Demo gegen den Krieg kamen am Samstag auch Journalisten in Polizeigewahrsam. In der Ukraine geht das Gerangel um General Saluschni weiter.

3.2.2024

"Solidarität mit Mariusz Kaminski and Maciej Wasik" fordert ein Schild, das zwischen zwei Abgeordneten der PiS im polnischen Parlament steht

Verurteilte PiS-Politiker in Polen

Präsident auf Konfrontationskurs

Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins Parlament.

Von Gabriele Lesser

24.1.2024

Der Vorsitzende der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit, Jaroslaw Kaczynski.

Oppositionsdemo in Polen

Protest vor leeren Rängen

In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus.

Von Gabriele Lesser

12.1.2024

Opposition in Polen

PiS-Politiker festgenommen

Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.

Von Gabriele Lesser

10.1.2024

Maciej Wasik schiebt seine Brille auf der nach Nase hoch

Nach Amtsmissbrauch in Polen

Knast für zwei PiS-Politiker

Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.

Von Gabriele Lesser

21.12.2023

Protestierende vor dem Hauptgebäude des TVP-Senders im Dezember

Medien in Polen

Ende der PiS-Propaganda

Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen.

Von Gabriele Lesser

21.12.2023

Polens Premier Donald Tusk

Der Unterschätzte ist wieder da

Beim EU-Gipfel will Donald Tusk klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik.

Von Gabriele Lesser

13.12.2023

EIn Mann sitzt neben einem Wappen mit Adler auf rotem Grund

Polen nach den Wahlen

Mühsam zurück zum Rechtsstaat

In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land.

Von Gabriele Lesser

3.12.2023

Das Foto zeigt eine Reihe von Personen in Seitenaufnahme, hinten Morawiecki.

Trotz Wahlsiegs der Opposition

Polens neue Zwei-Wochen-Regierung

Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.

Von Gabriele Lesser

28.11.2023

Häuser eines Dorfes, im Hintergrund vier Windkraftanlagen, dahinter weite Waldlandschaft

Blockierte EU-Förderung

5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.

Von Gabriele Lesser

23.11.2023

Regierungsbildung in Polen

Dudas Karrierekalkül

Kommentar von Gabriele Lesser

Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.

14.11.2023

Regierungsbildung in Polen

Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.

Von Gabriele Lesser

7.11.2023

Eine Frau in einer Wahlkabine in Warschau

Parlamentswahl in Polen

PiS in die Schranken gewiesen

Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.

Von Gemma Teres Arilla

17.10.2023

Duda, Macron und Scholz beim Treffen des Weimarer Dreiecks

Treffen des Weimarer Dreiecks in Paris

Duda für Nato-Beitritt der Ukraine

Bei ihrem Dreiertreffen am Montag bekunden Frankreich, Polen und Deutschland ihre Unterstützung für Kyjiw. Scholz stellt Sicherheitsgarantien in Aussicht.

Von Christine Longin

13.6.2023