Alternative zur Regierung: Schweden will Rot-rot-grün
Schwedens Sozialdemokraten wollen mit der Linkspartei und den Grünen bei den Parlamentswahlen 2010 antreten. Schon jetzt hat Rot-Rot-Grün in Umfragen einen Vorsprung von 10 Prozent.
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STOCKHOLM taz Die Parteichefs der schwedischen Oppositionsparteien Sozialdemokraten, Grüne und Linkspartei haben am Sonntag verkündigt, dass sie bei den nächsten Parlamentswahlen 2010 mit einem gemeinsamen Regierungsprogramm und dem Ziel antreten wollen, eine rot-rot-grüne Koalition zu bilden. Die SchwedInnen bekommen damit eine deutliche Alternative zur jetzigen konservativen Regierungskoalition. Die muss sich warm anziehen: Rot-rot-grün liegt in allen Umfragen der letzten zwei Jahre deutlich vor der Regierung, derzeit mit einem Vorsprung von über 10 Prozent.
Erstmals in ihrer Geschichte gehen die schwedischen Sozialdemokraten mit einer Koalitionsaussage in eine Wahl. Bislang waren in Stockholm Minderheitsregierungen unter Führung der stärksten Partei üblich, falls es zu einer parlamentarischen Mehrheit nicht reichte. Diese Regierung sicherte sich jeweils Mehrheiten durch Abmachungen mit wechselnden Partnern.
Wenn sich die Sozialdemokraten von diesem Konzept verabschieden, ahmen sie ein von der jetzigen Regierung unter Fredrik Reinfeldt vorgegebenes Modell nach. Der hatte vor den Wahlen 2006 eine aus vier Parteien bestehende "Allianz für Schweden" als Alternative zu einer erneuten sozialdemokratisch geführten Regierung präsentiert.
Überraschend ist allerdings, dass sich die Sozialdemokraten die Linkspartei mit ins Boot holen. Mit dieser pflegten sie zwar über mehrere Legislaturperioden eine parlamentarische Kooperation in Einzelfragen, blieben aber auf Distanz wegen außen- und sicherheitspolitischer Differenzen. Die Linkspartei lehnt die EU ab und kritisiert die immer engere Zusammenarbeit Schwedens mit der Nato. Mona Sahlin, die dem rechten Parteiflügel zuzurechnende Vorsitzende der Sozialdemokraten hatte im Oktober angekündigt, sie strebe eine Koalition nur mit den Grünen an. Das hatte Proteste der Parteilinken, aber auch weiter Teile der Gewerkschaften zur Folge, die von dieser Konstellation einen Rechtsruck befürchten. Während die Umfragewerte für die Sozialdemokraten fielen, legte die Linkspartei zu. Sie ist nun drittstärkste schwedische Partei.
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