AfD und Pegida wollten Auftritt stören

Maas bleibt locker

Hate Speech war genau sein Thema. Wie der Justizminister Heiko Maas bei einem Vortrag in Dresden auf Krawall-Populisten trifft.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht auf einer Veranstaltung des Institut für Kommunikationswissenschaft (ifk) der TU Dresden

Der Vortrag des Ministers verlief ungestört, kontrovers und auf hohem Niveau Foto: dpa

DRESDEN taz | Ob es ihn beeindrucke, mit der Stasi in einen Topf geworfen zu werden? „Überhaupt nicht“, antwortet Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). In seiner Position sei man robuster als andere. Er fahre auch nicht mit gemischten Gefühlen nach Dresden oder Zwickau; das bediene nur genau jene Pöbler, die ihn am Montagabend vor der Dresdner Ballsporthalle mit „Hau ab!“-Rufen und „Das Maas ist voll“-Plakaten empfangen hatten. Drinnen, bei seinem Auftritt im Rahmen der Universitäts-Vorlesungsreihe „Struktur und Organisation der Massenmedien“, war Hate Speech genau Maas’Thema.

Ihre Störung hatten AfD und Pegida in schönster Eintracht vorab angekündigt. Vor der Halle demonstrierten einige Hundert Protestler und ihre Redner vor allem ihre Unkenntnis demokratischer Grundregeln und des Mediensystems. Der Justizminister hat in diesen Dresdner Kreisen die Kanzlerin als Hassobjekt fast schon übertroffen. Sechs von ihnen hatten sich offiziell für die Veranstaltung angemeldet und stellten sich nach Maas’Vortrag mit Mundbinden „Stasi 2.0“ und einem Plakat „Maas = Stasi“ wortlos auf. Zehn Minuten später folgten sie der Aufforderung, sich wieder zu setzen.

Der Vortrag des Ministers über das vor zwei Wochen verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Fachdiskussion verliefen mit 600 Teilnehmern ungestört, kontrovers und auf hohem Niveau.

Zu keinerlei Kontroversen kam es bei einer anderen Veranstaltung, die gleichzeitig nur einen Kilometer entfernt stattfand. Raed Saleh, aus Palästina stammender SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, wollte bewusst vor einem Café an der Dresdner Frauenkirche sein Buch „Ich deutsch“ mit eigenen Thesen zu einer Leitkultur vorstellen. Doch die bereitgestellten Häppchen blieben fast unberührt. Kaum jemand nahm Notiz. Dresden kennt eben keine Berliner. Saleh selbst fand es auch nicht so schlimm, dass ihm Parteifreund Maas das Publikum und vor allem die Gegner gestohlen hatte.

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