AfD-Fraktion im Bundestag: Und wieder einer weniger
Da waren es nur noch 76. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel tritt aus Fraktion und Partei aus – wohl wegen eines Konflikts mit Alice Weidel.
Tagesschau.de und t-online zufolge richtete Spaniel in dem Zusammenhang Vorwürfe an seine Ex-Partei. Es seien Unwahrheiten über ihn verbreitet und Parteiressourcen ausgenutzt worden, um gezielt Stimmung gegen ihn zu machen, zitieren sie den ehemaligen verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion.
Spaniel, ehemaliger Chef der AfD Baden-Württemberg und Kritiker von Co-Parteichefin Alice Weidel, war bei einem Landesparteitag vor anderthalb Wochen nicht erneut auf die Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt worden – Höhepunkt eines jahrelangen Streits zwischen ihm und dem Weidel-Lager. Daraufhin hatte er bereits seinen Austritt aus der Partei angekündigt.
„Jeder kann sich vorstellen, was passiert, wenn Menschen in Deutschland an die Macht gelangen, die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und praktisch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern einfordern“, zitieren tagesschau.de und t-online Spaniel nun nach dem Austritt. Er habe nicht gewollt, dass der Landesverband im Südwesten geführt werde wie ein Gutshof.
Der Sprecher von AfD-Chefin Weidel, Daniel Tapp, sagte auf Nachfrage, der Schritt sei nicht überraschend. Spaniel habe ihn nach seiner Niederlage beim Parteitag „aus Frustration angekündigt“. Die Listenaufstellung sei ein basisdemokratischer Akt gewesen, der von keinem Anwesenden infrage gestellt worden sei. „Die haltlosen Vorwürfe gegen seine ehemalige Partei sollen nun rechtfertigen, weshalb er sich weiter an das Mandat klammert, das er nur über die AfD erreichen konnte“, fügte Tapp hinzu.
Die AfD-Bundestagsfraktion schrumpft damit auf 76 Abgeordnete. Mehrere Mitglieder haben die Fraktion seit Beginn der Legislaturperiode schon verlassen. Es waren ursprünglich 82.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
