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Abflauender Protest in HongkongPolizei nimmt Hacker fest

Immer weniger Demonstranten sind auf den Straßen. Die Polizei verhaftet fünf Verdächtige, die Regierungsseiten angegriffen haben sollen.

Die Straßensperren sind noch da, aber langsam kehrt Normalität in Hongkong ein. Bild: reuters

HONGKONG dpa/ap | Nach der Einigung auf politische Gespräche haben nur noch einige hundert Aktivisten die Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong fortgesetzt. Die Blockaden von wichtigen Straßen an drei Protestorten in der Finanz- und Wirtschaftsmetropole dauerten aber an. Studentenführer verwiesen aber darauf, dass die Demokratiebewegung weit davon entfernt sei, sich geschlagen zu geben.

Regierung und Studentenvereinigung hatten sich am Montag auf Gespräche über Auswege aus der bisher größten politischen Krise in Chinas Sonderverwaltungsregion geeinigt. Die erste Runde soll wahrscheinlich noch diese Woche stattfinden.

Nach Angriffen auf Webseiten der Regierung nahm die Polizei fünf Verdächtige im Alter zwischen 13 und 39 Jahren fest. Auch wurden sechs Computer, mobile Internetzugänge und andere Ausrüstung beschlagnahmt. Die Polizei reagierte auf die Verbreitung von Software im Internet, die für Attacken auf die Webseiten benutzt werden kann. Die Hacker-Gruppe „Anonymous“ hatte einen „Cyber-Krieg“ gegen Hongkongs Behörden ausgerufen und Webseiten lahmgelegt.

Trotz Verkehrsbehinderungen kehrte am Dienstag weiter Normalität ein. Viele Hongkonger machten sich früher auf den Weg zur Arbeit und benutzten die U-Bahn. Nach den Mittelschulen öffneten auch die Grundschulen in betroffenen Gebieten wieder. Kindergärten waren noch geschlossen. Die Regierungsbeamten konnten den zweiten Tag in Folge ungehindert durch freigeräumte Blockaden gehen, wo zum Teil nur noch Dutzende Demonstranten die Stellung hielten.

Öffentlicher Dialog

Die seit eineinhalb Wochen anhaltenden Proteste hatten sich an Beschlüssen des Pekinger Volkskongresses entzündet, zwar 2017 eine direkte Wahl in Hongkong zu erlauben, aber keine freie Nominierung der Kandidaten. Seit der Rückgabe 1997 an China wird die ehemalige britische Kronkolonie nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ als eigenes Territorium autonom regiert.

In einem dritten vorbereitenden Treffen wollten Regierung und Studenten über die vereinbarten Gespräche reden. Der Dialog soll öffentlich und über mehrere Runden stattfinden. Beide betrachten sich als gleichberechtigt. Auch sicherte die Regierung zu, die Ergebnisse umzusetzen, „wenn es Konsens gibt“, wie es hieß. Damit hatte die Regierung die wichtigsten Forderungen der Studenten erfüllt. Diese drohten, die Gespräche abzubrechen, sollte die Polizei erneut mit Tränengas und Pfefferspray die auf den Straßen verbliebenen Aktivisten vertreiben.

Wegen der „anhaltenden Spannungen“ in der Sieben-Millionen-Metropole haben die Organisatoren ein diese Woche in Hongkong geplantes Treffen von Nobelpreisträgern über globale Nachhaltigkeit kurzfristig abgesagt. Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung und die East-Asia-Society Hongkong sprachen von einer „schweren Entscheidung“. Das viertägige Treffen sollte Mittwoch beginnen.

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