100-Tage-Programm der Koalition: Turbogang für Kitaplatzausbau
Erste Zwischenbilanz im Jugendausschuss: Dank standardisierter Fertigbauten sollen kurzfristig 3.000 Plätze entstehen.
„Meilensteine“ hat die rot-rot-grüne Koalition ihr 100-Tage-Programm genannt. Am Donnerstag waren 52 Tage herum, Halbzeit also, und im Ausschuss für Jugend und Familie begehrten die Abgeordneten eine erste Zwischenbilanz von Senatsseite.
Das Ergebnis: Die wesentlichen Arbeitsgruppen sind eingerichtet, Ergebnisse – folgen auch noch. Den beiden drängendsten Problemen, Kitaplatzausbau und Erziehermangel, soll sich demnach ab heute ein Lenkungsgremium Kitaausbau widmen, teilte Jugendstaatssekretärin Sigrid Klebba stellvertretend für die abwesende Senatorin Sandra Scheeres (SPD) mit. Beteiligt sind die Senatsverwaltungen für Finanzen, Jugend und Stadtentwicklung sowie die Jugend- und Bauämter der Bezirke.
Diese ressortübergreifende Zusammenarbeit zwischen Senatsverwaltungen und Bezirken soll die Bauzeiten für Kitas beschleunigen – vergleichbar mit der Task Force Schulbau, mit der Senatorin Scheeres bereits die Bauzeiten für Schulen halbieren will. 50 Flächen hätten die Bezirke bisher für Kitabauvorhaben identifiziert, sagte ihr Sprecher Thorsten Metter am Donnerstag.
30.000 Plätze bis 2020
Zudem sollen sogenannte Systembauten – standardisierte Gebäude in Fertigbauweise –, dabei helfen, den dringend notwendigen Turbogang beim Kitaplatzausbau zu zünden. Man rechne mit etwa einem Jahr Zeitersparnis in der Planungsphase, so Metter. Die Entwürfe für Kitas, in denen jeweils 50, 100, oder 150 Kinder betreut werden können, lägen derzeit zur Bewertung in der Bauverwaltung, so Staatsekretärin Klebba. 3.000 Plätze sollen so möglichst schnell geschaffen werden, insgesamt müssen laut Bedarfsprognose der Jugendverwaltung 30.000 neue Plätze bis 2020 entstehen.
Wo die am dringlichsten gebaut werden müssen, zeigt der jährliche Förderatlas – den für 2017 veröffentlichte die Jugendverwaltung am Donnerstag. Ergebnis: Zwar gibt es berlinweit 6.000 Plätze mehr als im Vorjahr, weil es aber auch mehr Kinder gibt, ist der Puffer an freien Plätzen – wichtig für eine gewisse Wahlfreiheit der Eltern bei der Platzsuche –, nicht größer geworden. In Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg gibt es, bei steigendem Bedarf, überhaupt keine Reserven mehr. In Neukölln und Marzahn-Hellersdorf wird es ebenfalls eng.
Auch der Fahrplan für den angekündigten Rechtsanspruch auf einen Teilzeitkitaplatz für Ein- bis Dreijährige steht inzwischen: Noch vor der Sommerpause – und also rechtzeitig vor Beginn des neuen Kitajahres am 1. August –, soll ein entsprechender Senatsbeschluss vom Parlament verabschiedet werden. Gleiches gilt für die Abschaffung der Bedarfsprüfung für Dreijährige.
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