1.-Mai-Demo in Berlin-Kreuzberg

Spaziergang mit viel Feuer

Die 18-Uhr-Demo ist ohne größere Zwischenfälle nach knapp zwei Stunden zu Ende gegangen. Es gab mehrere Festnahmen.

Bengalos

Immer wieder wurden Feuerwerkskörper gezündet Foto: dpa

Die krawallträchtige 18-Uhr-Demonstration in Berlin-Kreuzberg ist am Montagabend nach knapp zwei Stunden ohne größere Zwischenfälle zu Ende gegangen. Es gab zwar mehrere Festnahmen während der Demo, insgesamt war die Stimmung im Zug jedoch überwiegend entspannt und oft euphorisch. Die Polizei hielt sich über weite Strecken zurück, obwohl im Demozug immer wieder Nebeltöpfe und Bengalos gezündet wurden. Dichte Rauchschwaden zogen durch die Luft. Laut Veranstalter haben an dem Protest 15.000 Menschen, laut Polizei etwa die Hälfte teilgenommen.

Am Endpunkt Spreewaldplatz kam es dann zu vereinzelten Flaschenwürfen auf die Polizei und zahlreichen Festnahmen – der grüne Innenexperte Benedikt Lux sprach von „Auflösungskrawallen“ wie den vergangenen Jahren auch. Insgesamt bewertete aber auch er den Verlauf der Demo bis zu diesem Zeitpunkt als positiv. Nach einer knappen Stunde beruhigte sich die Lage. Genaue Zahlen und Festnahmen liegen bisher nicht vor.

Lediglich an einer Stelle des fast fünf Kilometer langen Demozugs drohte die Situation zuvor zu eskalieren: In der Pannierstraße ging die Polizei in die Spitze der Demo hinein, um jemanden festzunehmen. Dabei wurden Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt. Die Polizei begründete die Aktion später damit, dass Teilnehmer vermummt waren und Fahnenstangen als Schlagstöcke benutzt hätten.

„Der Aufzug hat Gewaltpotenzial“, sagte dann auch Polizeipräsident Klaus Kandt am Ende der Demo. Etwa 300 Demonstranten würden als gewaltbereit eingestuft, rund 800 als deren Unterstützer. Seit 30 Jahren kommt es meist während oder nach dieser Demonstration zu Gewaltausbrüchen. Die Mai-Krawalle in Kreuzberg hatten erstmals vor 30 Jahren für Schlagzeilen gesorgt. Sie nahmen in den Vorjahren aber deutlich ab.

Außen Polizei, innen Demo: der Protestzug in Neukölln Foto: dpa

In diesem Jahr war die Demonstration erstmals nicht angemeldet worden. Zudem startete sie auf dem stets überfüllten Myfest-Gelände am Oranienplatz mit gut 1.000 Teilnehmern. Die Polizei ließ die Demonstranten – von denen viele vermummt waren – gewähren, und zeigte kaum Präsenz, bis die Demo aus dem Myfest draußen war. Erst danach liefen Beamte in Sicherheitskleidung und mit Helmen an den Seiten des Protestzugs.

Für Innensenator Andreas Geisel (SPD) war es der erste 1. Mai im Amt. Er war davon ausgegangen, dass es auch 30 Jahre nach den ersten heftigen Krawallen an diesem Tag in Kreuzberg nicht gänzlich friedlich bleibt: „Wir setzen wieder auf die bewährte Doppelstrategie: Kommunikation, solange es friedlich bleibt, und hartes Durchgreifen gegen Gewalttäter.“ Die Polizei war insgesamt mit rund 5.500 Einsatzkräften in ganz Berlin im Einsatz.

Innensenator Geisel und Polizeipräsident Kandt verteidigten am Abend am Rande der Demo die Entscheidung, diese durch Kreuzberg ziehen zu lassen, obwohl sie nicht angemeldet war. „Wir haben vermieden einzugreifen, um keine Eskalation auf das Fest zu tragen“, sagte Kandt.

Festnahme bei der Demo

Festnahme während der Demo Foto: reuters

Geisel verwies auf das im Grundgesetz festgeschriebene Versammlungsrecht. Eine Anmeldung diene dazu, dass sich die Polizei vorbereiten könne. Das sei gewährleistet gewesen. Die Nichtanmeldung der Demonstration werde aber Konsequenzen haben. Es habe eine Güterabwägung mit Blick auf das Myfest und eine Beschränkung der Demonstration am Abend gegeben. An der Stelle sei es schlauer gewesen, deeskalierend zu wirken.

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