+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland plant Scheinreferenden

Laut Washington wurden russische Beamte angewiesen, den Anschluss ukrainischer Gebiete zu organisieren. Merz sieht Deutschland nicht als Vermittler.

Aufbauarbeiten in Kramatorsk im Separatistengebiet Donezk   Foto: David Goldman/ap

Referenden in Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk

Russland hat nach Informationen des US-Geheimdienstes mit konkreten Planungen für Referenden in mehreren Städten im Osten der Ukraine begonnen. Ziel sei ein Anschluss an Russland. Ein hochrangiger Vertreter des Nationalen Sicherheitsrates sagte am Freitag in Washington, dass Russland in Cherson, Saporischschja, den Separatistengebieten Luhansk und Donezk sowie in Teilen von Charkiw Scheinreferenden abhalten wolle.

„Die russische Führung hat Beamte angewiesen, mit der Durchführung von Referenden in diesen Gebieten und auch in Teilen von Charkiw zu beginnen“, sagte er. „Wir haben Informationen, dass Beamte Kandidaten prüfen, die als Verwalter dieser Gebiete dienen sollen. Und dass dies bereits in den kommenden Wochen geschehen könnte.“ Weiter sagte er: „Wir gehen davon aus, dass Russland die Ergebnisse dieser Referenden manipulieren wird, um fälschlicherweise zu behaupten, die ukrainische Bevölkerung wolle sich Russland anschließen. Es wird von entscheidender Bedeutung sein, diese Desinformation aufzudecken und ihr entgegenzuwirken, wenn der Kreml behauptet, das ukrainische Volk wolle sich Russland anschließen.“

Nach Informationen des US-Geheimdienstes rechneten russische Offizielle selbst damit, dass die Wahlbeteiligung bei den Referenden gering sein werde, das Vorgehen nicht legitim sei und die Referenden nicht den Willen des Volkes widerspiegelten. Die Chefs der Separatisten in den Gebieten Luhansk und Donezk hatten genauso wie Vertreter der Besatzungsbehörden in der Südukraine derartige Referenden vor der kompletten Eroberung des Gebiets Donezk kürzlich ausgeschlossen. Zurzeit kontrollieren die russischen Kräfte lediglich etwas mehr als die Hälfte der Provinz. (dpa)

Ukraine fordert Hilfe bei Verfolgung russischer Kriegsverbrechen

Der ukrainische Verteidigungsminister Olekxij Resnikow hat die USA und andere westliche Staaten zur Hilfe bei der Verfolgung russischer Kriegsverbrechen aufgefordert. Die Ukraine brauche Experten für Militärrecht und Spezialisten für die Aufklärung von Kriegsverbrechen, um die russischen Angreifer zu bestrafen, teilte Resnikow am Samstag bei Facebook mit. Er habe eine entsprechende Bitte über das Außenministerium in Kiew an die Ukraine-Kontaktgruppe gerichtet, zu der neben den USA auch Deutschland und Großbritannien gehören. Es müsse eine internationale Koalition gebildet werden, um die blutigen Taten zu verfolgen, betonte der Minister.

Resnikow bezog sich besonders auch auf das Schicksal von ukrainischen Kriegsgefangenen, die in russischer Haft massenhaft getötet und gefoltert würden. „Ich zweifele nicht daran, dass wir nach dem Sieg der Ukraine in diesem Krieg auf dem einen oder anderen Weg jeden aufspüren werden, der an den barbarischen Morden und der Folter beteiligt ist“, sagte Resnikow. Dabei sollten nicht nur die Täter selbst, sondern die Befehlsgeber und jene, die solche Verbrechen rechtfertigten, bestraft werden. Als Vorbild nannte er den Nürnberger Kriegsverbrecherprozess gegen Nationalsozialisten nach dem Zweiten Weltkrieg.

Resnikow forderte nach dem Tod von etwa 50 ukrainischen Kriegsgefangenen Ende Juli im Gefängnis Oleniwka bei Donezk erneut den Zugang unabhängiger internationaler Experten, um den Fall aufzuklären. Es sei auch Pflicht der Vereinten Nationen, Russland dazu zu drängen, den Vertretern des Roten Kreuzes Zugang zu den verbliebenen Gefangenen zu gewähren. Der Minister warf Russland vor, für den Massenmord verantwortlich zu sein. Russland, das die Ukraine Ende Februar überfallen hatte, wirft dagegen Kiews Truppen vor, das Gefangenenlager beschossen zu haben.

Bereits schnell nach der russischen Invasion hatte es Berichte von Kriegsverbrechen gegeben. Frauen waren vergewaltigt worden, in den Straßen des Ortes Butscha waren Leichen von Zivilisten gefunden worden. Es gab auch zahlreiche Angriffe auf Theater, Schulen und Krankenhäuser. Das Weltstrafgericht mit Sitz in Den Haag hatte ungewöhnlich schnell reagiert und bereits Anfang März Ermittlungen eingeleitet und das bisher größte Experten-Team ins Kriegsgebiet geschickt. Im Juli verpflichteten westliche Staaten sich bei einer Konferenz in Den Haag, mehr Geld und Experten zur Verfügung zu stellen und bei den Ermittlungen enger zusammen zu arbeiten. (dpa)

Bisher 16 Frachter mit Agrarprodukten ausgelaufen

Zwei weitere Frachter mit Agrarprodukten haben nach türkischen Angaben in der Ukraine abgelegt. Beide liefen im Hafen von Tschornomorsk aus, wie das türkische Verteidigungsministerium mitteilt. Die unter der Flagge von Barbados fahrende „Fulmar S“ soll 12.000 Tonnen Mais in die türkische Süd-Provinz Iskenderun bringen. Die unter der Flagge der Marshallinseln fahrende „Thoe“ mit 3000 Tonnen Sonnenblumenkernen an Bord hat die türkische Stadt Tekirdag zum Ziel.

Damit haben den Angaben nach inzwischen insgesamt 16 Frachter die Schwarzmeerhäfen der Ukraine seit dem von der Türkei und den Vereinten Nationen (UN) vermitteltem Abkommen für eine Lockerung der russischen Seeblockade Mitte Juli verlassen. Mit dem Abkommen sollen globale Getreide- und Lebensmittel-Engpässe vermeiden werden. Die Ukraine zählte vor dem russischen Angriff zu den größten Geteide-Exporteuren weltweit. (rtr)

Ukrainischer Gesundheitsminister wirft Russland Blockade vor

Der ukrainische Gesundheitsminister Viktor Ljaschko hat Russland vorgeworfen, in den vom Land besetzten Gegenden in der Ukraine den Zugang zu günstigen Medikamenten zu verweigern. Die russischen Behörden hätten wiederholt verhindert, dass Menschen in den besetzten Gebieten vom Staat subventionierte Medikamente bekämen, sagte Ljaschko der Nachrichtenagentur AP in einem Interview am Freitagabend. Er warf Russland Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor.

Nach Angaben der UN und ukrainischer Behördenvertreter hat im russischen Krieg in der Ukraine auch die Zerstörung von Krankenhäusern und Infrastruktur die Behandlung von Patienten beeinträchtigt. Die Weltgesundheitsorganisation hat angegeben, sie habe mit Stand 11. August 445 Angriffe auf Krankenhäuser und andere Einrichtungen für die Gesundheitsversorgung gezählt. Dabei seien 86 Menschen getötet und 105 verletzt worden. (ap)

London sieht Russen durch beschädigte Brücken geschwächt

Die russische Position im besetzten südukrainischen Cherson ist nach Einschätzung britischer Geheimdienste durch Gegenangriffe auf strategisch wichtige Flussquerungen deutlich geschwächt. Über die zwei Hauptstraßenbrücken über den Dnipro könne mutmaßlich keine erhebliche militärische Ausrüstung mehr in die russisch besetzen Gebiete westlich des Flusses transportiert werden, hieß es am Samstag vom britischen Verteidigungsministerium.

An der wichtigen Antoniwka-Brücke seien den Russen in den vergangenen Tagen nur oberflächliche Reparaturen gelungen. Die andere wichtige Brücke sei durch ukrainische Angriffe mit Präzisionswaffen in den vergangenen Tagen für schwere Militärfahrzeuge unbefahrbar geworden. Auch die wichtigste Eisenbahnbrücke in der Nähe von Cherson soll weiter beschädigt worden sein. Um militärischen Nachschub zu organisieren, habe Moskau zuletzt vor allem auf eine Fährverbindung nahe der Brücke gesetzt.

Selbst nach weiteren Reparaturen würden die Brücken voraussichtlich eine Schwachstelle des russischen Militärs bleiben. Der Nachschub und die Versorgung für Tausende russische Truppen auf der Westseite des Dnipro sei von zwei provisorischen Fährverbindungen abhängig. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar veröffentlicht die britische Regierung regelmäßig Geheimdienstinformationen zu dessen Verlauf. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor. (dpa/rtr)

USA besorgt um Völkerrecht

Die Vereinigten Staaten sind besorgt über Berichte, dass britische, schwedische und kroatische Staatsangehörige von „illegalen Behörden in der Ostukraine“ angeklagt wurden, schreibt Außenminister Antony Blinken auf Twitter. „Russland und seine Stellvertreter sind verpflichtet, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren, einschließlich der Rechte und des Schutzes von Kriegsgefangenen“, so der Politiker. (rtr)

Russland droht mit Abbruch diplomatischer Beziehung zu USA

Russland droht mit dem vollständigen Bruch der Beziehungen zu den USA, sollten russische Vermögenswerte eingezogen werden. „Wir warnen die Amerikaner vor den nachteiligen Folgen solcher Maßnahmen, die die bilateralen Beziehungen dauerhaft schädigen werden“, sagte der Abteilungsleiter für Nordamerika im Außenministerium, Alexander Dartschiew, in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Dies könne weder im Interesse der USA noch Russlands sein. Offen blieb zunächst, auf welche Vermögenswerte sich Dartschiew bezog.

Westliche Staaten haben bislang im Rahmen der Sanktionen gegen Russland wegen der Invasion der Ukraine rund die Hälfte der russischen Goldreserven und Devisen, die vor dem Ukraine-Krieg bei knapp 640 Milliarden Dollar lagen, eingefroren. Nach Angaben der US-Regierung sind zudem Vermögenswerte im Volumen von 30 Milliarden Dollar von Oligarchen festgesetzt worden. Betroffen sind Unternehmer, die enge Verbindungen zur Präsident Wladimir Putin haben sollen. Beschlagnahmt wurden etwa Jachten, Helikopter, Immobilien und Kunstwerke. Führende westliche Politiker wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell haben vorschlagen, die Mittel für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden.

Dartschiew warnte die USA auch davor, Russland zum Unterstützer von Terroristen zu erklären. Auch in dem Fall sei ein Abbruch der Beziehungen möglich. „Die amerikanische Seite ist gewarnt“, sagte er zu Tass. Mit Blick auf die Ukraine sagte Dartschiew, der amerikanische Einfluss auf die Regierung in Kiew sei derart gewachsen, dass die USA immer mehr zum direkten Beteiligten in dem Konflikt würden. Er bestätigte, dass beide Staaten über den Austausch des in den USA inhaftierten Waffenhändlers Viktor Bout gegen die in Russland im Gefängnis sitzende Basketball-Spielerin Brittney Griner und den Ex-Soldaten Paul Whelan verhandelten. (rtr)

Merz sieht keine Vermittlerrolle Deutschlands im Ukraine-Konflikt

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz kann sich im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine keine Vermittlerrolle Deutschlands vorstellen. „Ich sage es mal losgelöst von Personen: Die Bundesrepublik Deutschland hat in diesem Konflikt keine Vermittlerrolle“, sagte der Oppositionsführer im Bundestag der Deutschen Presse-Agentur. „Wir stehen gemeinsam mit Europa auf der Seite der Ukraine und sind damit nicht neutral in diesem Konflikt.“ Merz war gefragt worden, ob er sich vorstellen könne, dass zum Beispiel die frühere Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vermittelnd eingreifen könne, um zu einem Ende des Krieges zu kommen.

Der CDU-Chef warf der Ampel-Regierung vor, durch ihr zögerliches Handeln bei der Lieferung schwerer Waffen zu einer Verlängerung des Krieges beizutragen. „Es gilt unverändert, dass die Bundesrepublik Deutschland früher hätte mehr tun können. Die Regierung hätte schnell das machen müssen, was der Deutsche Bundestag am 28. April beschlossen hat, nämlich in größerem Umfang schweres Gerät zu liefern“, sagte Merz.

Auch zum jetzigen Zeitpunkt werde nicht alles geliefert, was möglich wäre. „Insofern helfen wir unverändert der Ukraine nicht im nötigen Umfang. Und das verlängert diesen brutalen Krieg, der jetzt ein zermürbender Abnutzungskrieg mit täglich hunderten Opfern wird.“ Das werde erst dann beendet sein, wenn sich keine Seite mehr zusätzliche Geländegewinne versprechen könne. „Aber an dem Punkt ist der Krieg eben leider noch nicht.“ Voraussetzung für neue Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland ist laut Merz, dass die Ukraine militärisch so stark ist, dass für Russland ein zusätzlicher Geländegewinn nicht mehr erreichbar erscheine. „Erst wenn der Krieg an dem Punkt angekommen ist, dass es sich für Russland nicht mehr lohnt, ihn fortzusetzen, sind Gespräche denkbar.“

Auf die Frage, ob eine wirksame Korruptionsbekämpfung in der Ukraine eine Bedingung für westliche Hilfe beim späteren Wiederaufbau sei, antwortete Merz: „Diese Frage zu erörtern, verbietet sich im Grunde genommen, solange dieser brutale Krieg noch tobt. Zuerst muss das Sterben von Männern, Frauen, Kindern beendet werden.“ Doch sicherlich habe es hier schon vor dem Krieg Handlungsbedarf gegeben. Korruption sei nicht umsonst auch ein Thema in den Gesprächen zwischen der EU und Kiew über einen möglichen Assoziierungsvertrag gewesen. „Es ist völlig klar, dass die Ukraine nur dann Mitglied der Europäischen Union werden kann, wenn sie alle Rechtsstaatsvoraussetzungen erfüllt“, betonte Merz. (dpa)

USA: Explosionen auf Krim nicht durch gelieferte Waffen

Die Explosionen in einer Militärbasis auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums nicht durch aus den USA gelieferte Waffen ausgelöst worden. Die USA hätten der Ukraine „nichts geliefert, das es ihr ermöglichen würde, die Krim anzugreifen“, sagte ein hoher Beamter des Pentagons am Freitag vor Reportern. Sein Ministerium habe keine Informationen darüber, ob hinter den Explosionen Raketenangriffe oder ein Sabotageakt steckte.

Am Dienstag hatten sich mehrere Explosionen in der russischen Luftwaffenbasis Saki auf der annektierten ukrainischen Halbinsel Krim ereignet. Dabei wurden schätzungsweise acht Flugzeuge und eine erhebliche Menge Munition zerstört. Bisher hat sich niemand zu dem Vorfall bekannt. Die Basis Saki hat eine zentrale Bedeutung für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die USA haben der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs umfangreiche Waffenlieferungen zukommen lassen. Allerdings sind darunter keine Systeme, die Angriffe aus ukrainischem Gebiet bis weit in russisch besetztes Gebiet ermöglichen würden.

Dem Beamten des Pentagon zufolge hatten die Explosionen „ziemlich bedeutende Auswirkungen“ auf Einsätze der russischen Luftwaffe. Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes wurde Saki überwiegend als Basis für die Flugzeuge der russischen Schwarzmeerflotte genutzt. Die Fähigkeit der Flotte zum Luftkampf sei nun „bedeutend geschwächt“. Russland hatte die Explosionen in Saki als „Unfall“ bezeichnet. Sicherheitsexperten zufolge weisen Satellitenfotos und vor Ort aufgenommene Videos aber auf einen Angriff hin. (afp)

Ukraine wirbt für Darlehen beim IWF

Die Ukraine wirbt weiter um Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF). Ein Darlehen von fünf Milliarden Dollar könne dem Land helfen, das Vertrauen anderer Geldgeber zu stützen, sagt der Chef-Wirtschaftsberater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Oleh Ustenko, der Nachrichtenagentur Reuters. Entsprechende IWF-Hilfen für rund 18 Monate könnten als Grundlage eines weiter gehenden Unterstützungspakets von 15 bis 20 Milliarden Dollar dienen. (rtr)

EU-Außenbeauftragter will Demilitarisierung von AKW

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat einen sofortigen Abzug russischer Truppen aus dem besetzten Atomkraftwerk Saporischschja in der Südukraine gefordert. Das AKW dürfe nicht in militärische Auseinandersetzungen hineingezogen werden, schrieb Borrell am Freitagabend auf Twitter. Er unterstütze Forderungen nach einer Demilitarisierung des Gebietes und dringe auf einen Besuch von Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). „Russland muss sofort die Kontrolle an die Ukraine als dem rechtmäßigen Besitzer zurückgeben“, schrieb Borrell.

Die internationale Gemeinschaft ist besorgt, weil das seit März von russischen Truppen besetzte größte AKW Europas in den vergangenen Tagen mehrfach beschossen wurde. Die Ukraine und Russland sehen die Verantwortung jeweils bei der anderen Seite. Auch UN-Generalsekretär António Guterres und die USA haben eine Demilitarisierung des Kraftwerks und seiner Umgebung gefordert. Moskau lehnt dies strikt ab, will aber einen Besuch von IAEA-Experten zulassen. (dpa)

Raketenangriff auf ukrainische Stadt Saporischschja

Die südukrainische Großstadt Saporischschja ist nach örtlichen Angaben am Freitagabend von fünf russischen Raketen getroffen worden. Dabei seien Gebäude der Infrastruktur zerstört worden, teilte Gebietsgouverneur Olexander Staruch auf Telegram mit. Ein Brand sei ausgebrochen. Mindestens eine Frau sei verletzt worden, es würden weitere Informationen über Opfer erwartet.

Die Gebietshauptstadt Saporischschja, sechstgrößte Stadt der Ukraine, ist seit Beginn des russischen Angriffskrieges in ukrainischer Hand geblieben. Der südliche Teil des Verwaltungsgebietes ist aber von russischen Truppen besetzt. Dort bei der Stadt Enerhodar liegt das Atomkraftwerk Saporischschja, dessen Beschuss sich Russen und Ukrainer gegenseitig vorwerfen.

Auch die Stadt Kramatorsk im Donbass wurde nach Behördenangaben am Freitagabend beschossen. Dabei seien mindestens zwei Zivilisten getötet und 13 verletzt worden. Über dem südlichen Gebiet Mykolajiw fing die ukrainische Luftabwehr angeblich eine russische Rakete ab. (dpa)