+++ Corona News vom 16. April +++: Schule ohne Sitzenbleiben
NRW präsentiert neues Schulkonzept für die Pandemie. Arbeitsminister Heil stellt neue Arbeitsschutzregeln vor. Die Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.
Den Live-Ticker bearbeiten Klaudia Lagozinski und Anselm Denfeld.
Nigerias Sicherheitskräfte töten 18 Menschen
15.23 Uhr: In Nigeria haben Sicherheitskräfte 18 Menschen getötet, weil diese sich nicht an die Ausgangssperren gehalten haben sollen. Wie die Nationalen Menschenrechtskommission weiter mitteilte, habe es Beschwerden über Vorfälle von Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte“ in 24 der 36 nigerianischen Bundesstaaten und in der Hauptstadt Abuja gegeben. Es seien auch mehrere Fälle von außergerichtlichen Tötungen dokumentiert worden, bei denen 18 Menschen getötet worden seien, erklärte die Menschenrechtskommission weiter.
Die Zahl der Getöteten übersteigt die offizielle von den Behörden gemeldete Zahl der Corona-Toten in dem westafrikanischen Land. Offiziellen Angaben zufolge infizierten sich bislang 407 Menschen, 12 starben. (afp)
5,2 Millionen zusätzliche Arbeitslose in den USA
14.58 Uhr: Die Zahl der Arbeitslosen in den USA ist erneut stark angestiegen. In der vergangenen Woche meldeten sich 5,2 Millionen Menschen neu arbeitslos, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. Damit haben binnen vier Wochen mehr als 20 Millionen Menschen in den USA ihren Job verloren. (afp)
DGB-Vize warnt vor Rückfall in alte Geschlechterrollen
14.43 Uhr: Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Elke Hannack, warnt vor einem Rückfall in alte Geschlechterrollen in der Krise. „Was wir nicht wollen, ist alte Rollenbilder zu befördern und zu sagen, der Mann geht wieder arbeiten, die Frau betreut zu Hause die Kinder weiter“, sagte sie am Donnerstag im SWR. „Das geht schon nicht, weil wir viele alleinerziehende Mütter haben, für die die Situation noch schwieriger ist als für Paare.“
Laut den Bund-Länder-Beschlüssen vom Mittwoch zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise ist der Normalbetrieb von Kitas bis auf Weiteres ausgeschlossen. Jedoch müssten Mütter und Väter, die wegen fehlender Kinderbetreuung nicht arbeiten könnten, „durch staatliche Hilfe jetzt erstmal unterstützt werden“.(afp)
Notstand in ganz Japan – um Reisen zu reduzieren
13.46 Uhr: Japan weitet den bislang nur für Tokio und sechs weitere Präfekturen geltenden Notstand auf das ganze Land aus. Ministerpräsident Shinzo Abe kündigt an, der Notstand gelte zunächst bis zum 6. Mai. Ziel sei es, den Verkehr und die Reisen während der Ferientage der Goldenen Woche zum Monatswechsel zu reduzieren. Zudem erwäge die Regierung, allen Bürgern 100.000 Yen (rund 850 Euro) in Bar auszuzahlen. (rtr)
NRW: Schule ohne Pflicht und ohne Sitzenbleiben
13.30 Uhr: Ab der kommenden Woche sollen die Schulen in NRW für die ersten Schüler wieder öffnen. Klassischen Unterricht nach Stundenplan soll es nicht geben. Schule ohne Pflicht, ohne Sitzenbleiben, aber auch ohne sichere Hygienestandards – so sieht es jedenfalls die Opposition in Nordrhein-Westfalen. Schulministerin Yvonne Gebauer, FDP, erklärte am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag, mit welchen schulrechtlichen Änderungen NRW die Rückkehr in einen neuen Schulalltag meistern will. Der beinhaltet, dass Schüler die vor Abschlussprüfungen stehen, zur Schule gehen dürfen aber nicht müssen. Außerdem solle prinzipiell jeder Schüler in die nächst höhere Jahrgangsstufe versetzt werden. (dpa)
Zahl der Corona-Toten in Europa steigt auf über 90.000
13.26 Uhr: Die Zahl der Toten in Europa ist auf über 90.000 gestiegen: Wie eine AFP-Zählung vom Donnerstag ergab, entfallen damit mehr als 65 Prozent der weltweit offiziell bestätigten Todesfälle auf Europa. Mit 90.180 Toten und 1.047.279 Infektionsfällen ist Europa der am stärksten von der Pandemie betroffene Kontinent. Die AFP-Zählung beruht auf Daten von nationalen Behörden und der Weltgesundheitsorganisation WHO. (afp)
Arbeitsminister Heil stellt neue Arbeitsschutzregeln vor
13.04 Uhr: Vor der geplanten schrittweisen Öffnung der Geschäfte hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, bundesweit und branchenübergreifend einheitliche Arbeitsschutzregeln in Zeiten der Pandemie vorgestellt. „An diese Standards müssen sich auch alle halten.“ Heil stellte zehn Eckpunkte vor. Dazu gehört etwa ein Sicherheitsstandard von mindesten 1,5 Metern bei der Arbeit. Betriebe müssten dies etwa durch Absperrungen, Markierungen oder Zugangsregelungen umsetzen. Ein weiterer Punkt auf der Liste sind Waschgelegenheiten und Desinfektionsspender, die der Arbeitgeber bereitstellen müsse.
Bislang gab es keine Rechtsgrundlage für diese Regeln – „die haben wir jetzt“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Stefan Hussy. (afp)
Bayern schwächt Kontaktverbot auf Bundesniveau ab
13.00 Uhr: Bayern schwächt das Kontaktverbot außerhalb des eigenen Hausstands ab und gleicht seine Regelung damit anderen Bundesländern an. Die Bewohner des Freistaats dürfen sich von Montag an mit einer Person außerhalb der Familie treffen, wie Ministerpräsident Markus Söder sagt. Bisher hatte Bayern alle Kontakte auf den eigenen Hausstand begrenzt.
Söder glaubt nicht an diesjähriges Oktoberfest
12.57 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist „sehr, sehr skeptisch“, ob das Münchner Oktoberfest in diesem Jahr stattfinden kann. Er werde zusammen mit Oberbürgermeister Dieter Reiter in den nächsten zwei Wochen eine Entscheidung treffen, sagt Söder. Reiter sehe die Lage aber ähnlich wie er. Zu dem Volksfest, das vom 19. September bis 4. Oktober dauern soll, kommen jedes Jahr Millionen Gäste aus dem In- und Ausland. (rtr)
Bayern öffnet Geschäfte eine Woche später
12.50 Uhr: Bayern öffnet kleinere Geschäfte bis 800 Quadratmeter, Buchhandlungen und Autohäuser eine Woche später als andere Bundesländer. Sie sollten erst ab 27. April öffnen, sagt Ministerpräsident Markus Söder nach einer Kabinettssitzung. Davon ausgenommen seien Baumärkte und Gärtnereien, die bereits ab kommenden Montag wieder verkaufen dürften. Für Restaurants und Hotels gebe es „auf absehbare Zeit“ keine Aussicht, den Betrieb aufzunehmen. (rtr)
Regierungspartei in Südkorea holt absolute Mehrheit
Beflügelt durch ihr gutes Krisenmanagement in der Coronakrise hat Südkoreas Regierungspartei einen haushohen Sieg eingefahren: Die linksgerichtete Demokratische Partei von Präsident Moon Jae In eroberte bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten Endergebnis gewann sie mit ihrer Schwesterpartei 180 von 300 Sitzen in der südkoreanischen Nationalversammlung. Die konservative Oppositionspartei UFP und ihre Verbündeten kamen auf 103 Sitze. (afp)
12.45 Uhr: In Österreich sollen alle Bewohner und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen auf das Coronavirus getestet werden. Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober betrifft dies 130.000 Menschen in über 900 Einrichtungen. Er verweist darauf, dass das Coronavirus als Ursache für die Sterblichkeit bei Menschen in Alten- und Pflegeheimen besonders hoch sei. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen ist stark zurückgegangen. Laut Gesundheitsministerium gibt es 14.370 bestätigte Fälle und 410 Todesfälle. Rund 9000 Menschen seien wieder genesen. Es gab bislang rund 162.800 Corona-Tests. (rtr)
Wieder über 500 Tote in Spanien
12.19 Uhr: Die Zahl der Infizierten in Spanien hat sich auf 182.816 erhöht. Das seien 5.183 mehr als am Mittwoch, teilt das Gesundheitsministerium in Madrid mit. Die Zahl der Todesopfer nahm gleichzeitig um 551 auf 19.130 zu. Am Vortag war die Zunahme mit 523 geringer ausgefallen. (rtr)
Bund bringt zehn Regeln zum Schutz von Arbeitsnehmern
12.10 Uhr: Die Bundesregierung hat nach Angaben von Arbeitsminister Hubertus Heil bundesweit einheitliche, ergänzende Arbeitsschutzstandards zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus beschlossen. Darin würden zehn Regeln „konkret und verbindlich formuliert“, sagt der SPD-Politiker in Berlin. So müsse der Abstand von 1,5 Metern zueinander überall eingehalten werden – ob im Freien, im Fahrzeug oder auch in der Werkshalle. Arbeitgeber müssten auch zusätzliche Hygienemaßnahmen ermöglichen. (rtr)
WHO-Europa-Direktor: Kein schneller Weg zur Normalität
11.25 Uhr: Rund die Hälfte der Covid-19-Fälle ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation in Europa registriert. Die kommenden Wochen seien für die Region entscheidend, sagt WHO-Europa-Direktor Hans Kluge. „Europa liegt im Auge des Covid-19-Sturms.“ Jetzt sei mehr denn je die Zeit für Solidarität. Europa stehe am Beginn einer Phase, in der erste Beschränkungen gelockert würden. „Aber es gibt keinen schnellen Weg zurück zur Normalität.“ (rtr)
11.20 Uhr: Kommunen werden die beschlossene Öffnung von Geschäften bis zu 800 Quadratmeter Verkaufsfläche nach Ansicht des Städte- und Gemeindebundes ohne Probleme umsetzen und auf ausreichende hygienische Sicherheit achten. „Wir sind gut vorbereitet und werden das gut hinkriegen“, sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg zu Reuters. Er fordert bei den Landesverordnungen gewisse Spielräume für die Kommunen. „Für das Wiederanfahren des Lebens ist die Entscheidung von Bund und Ländern wichtig.“ (rtr)
Athen will Tausende Flüchtlinge zum Festland bringen
Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus will Griechenland 2.380 Migranten aus den überfüllten Lagern auf den Inseln im Osten der Ägäis zum Festland bringen. Wie der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis am Donnerstag mitteilte, sollen vor allem ältere und kranke Menschen sowie Familien in Gruppen zum Festland gebracht werden. Bislang sind in den Lagern auf den Inseln keine Infektionen registriert worden. Es sei aber nur eine Frage der Zeit, bis dieser Fall eintrete, sagte der Leiter der Zweigstelle der Hilfsorganisation Ärzte der Welt auf der Insel Lesbos, Dimitris Patestos, der Deutschen Presse-Agentur. (dpa)
Globaler Klimastreik in Berlin – FFF streikt digital
11.21 Uhr: Die Aktivist*innen der Klimaschutzbewegung Fridays for Future wollen am Tag des globalen Klimastreiks am 24. April demonstrieren. „Dann machen wir das halt digital und bringen den Protest von der Straße ins Netz“, sagte der Berliner Sprecher Quang Paasch der Deutschen Presse-Agentur. Streikende können sich demnach über den Hashtag #Netzstreikfürsklima in Form von Videobeiträgen oder Bildern in den sozialen Medien am Protest beteiligen.
Zusätzlich sei in verschiedenen deutschen Großstädten eine Kunstaktion geplant – unter anderem in Berlin. Gemalte Schilder könnten bis zum 20. April an 30 Abgabestationen in den Berliner Bezirken hinterlassen werden. „Danach werden die Boxen mitsamt der Schilder für 72 Stunden versiegelt, um Infektionen auszuschließen“, teilte die Bewegung mit. Am Tag des globalen Klimastreiks sollen alle Plakate dann an einem zentralen symbolträchtigen Ort als einmalige Kunstaktion ausgestellt werden. Die Aktion soll ebenfalls live gestreamt werden. (dpa)
Corona-Anwältin nach Einweisung in Psychatrie wieder frei
10.30 Uhr: Die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner kritisierte die staatliche Coronapolitik und landete Sonntagabend plötzlich in der Psychiatrie. Da wurden auch Menschen hellhörig, die Bahners Position nicht teilen. Doch so wie es bisher aussieht, ging es hier nicht um die Delegitimierung und Ausschaltung einer politischen Gegnerin. Christian Rath, rechtspolitischer Korrespondent der taz, berichtet. (taz)
Rotterdam: Weniger Umschlag in Europas größtem Hafen
10.12 Uhr: Der Hafen Rotterdam bekommt die Folgen der Pandemie zu spüren. Die Betreiber von Europas größtem Seehafen machen sich darauf gefasst, dass dieses Jahr bis zu ein Fünftel weniger umgeschlagen wird. Schon im ersten Quartal seien es 9,3 Prozent weniger Container, Kohle, Öl und andere Güter gewesen. „Wir haben es mit beispiellosen Beeinträchtigungen zu tun“, sagt Hafen-Chef Allard Castelein. (rtr)
Infiziertenzahlen in Russland wachsen weiter schnell
10.05 Uhr: In Russland sind nach Behördenangaben von Donnerstag in den vergangenen 24 Stunden 3448 neue Corona-Fälle gemeldet worden. Am Tag zuvor waren es noch 3388 bestätigte Neuinfektionen. Insgesamt liege die Infiziertenzahl bei 27.938. Die Zahl der Verstorbenen sei um 34 auf 232 gestiegen. (rtr)
Krise auf Rettungsschiff: drei Geflüchtete an Land gebracht
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10:00 Uhr: Auf dem blockierten deutschen Rettungsschiff „Alan Kurdi“ vor Sizilien verzweifeln die Geflüchteten nach Angaben der Hilfsorganisation Sea-Eye zunehmend. Ein Mann habe versucht, sich das Leben zu nehmen, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Ein weiterer habe sich selbst verletzt. Die italienische Küstenwache habe deshalb drei von insgesamt 149 Geflüchteten in Sicherheit gebracht.
Das Schiff liegt vor der Stadt Palermo. Eigentlich sollen die Menschen auf ein größeres Schiff in Quarantäne kommen. Bislang ist jedoch unbekannt, wann das geschehen soll. Italien und Malta haben erklärt, dass sie keine Migranten an Land lassen könnten, weil diese nicht gesundheitlich versorgt werden könnten. Die Menschen legen meist im Bürgerkriegsland Libyen ab, wo ihnen in Lagern schwere Misshandlungen drohen.
IWF fordert mehr Zeit für EU-Großbritannien-Verhandlungen
9.55 Uhr: Großbritannien sollte sich mehr Zeit für die Verhandlungen mit der EU über die künftigen Beziehungen nehmen. Das forderte die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Kristalina Georgiewa, am Donnerstag in einem Radio-Interview der BBC. „Es ist schon schwer genug. Macht es nicht noch schwieriger“, sagte Georgiewa. Die Unsicherheit für die Wirtschaft müsse reduziert werden. Das wäre im Interesse Großbritanniens, der Europäischen Union und der ganzen Welt. Die laufende Übergangsphase sollte über dieses Jahr hinaus verlängert werden.(rtr)
Wohl keine Lockerung des Besuchsverbots in Pflegeheimen
9.22 Uhr: Diakonie-Präsident Ulrich Lilie rechnet nicht mit einer raschen Lockerung der Beschränkungen in Alten- und Pflegeheimen. Er fürchte, dass die Heime noch bis Anfang Mai geschlossen bleiben müssten, sagte Lilie am Donnerstag in Deutschlandfunk. Um wieder Besuche möglich zu machen, müssten die Einrichtungen zunächst dringend mit ausreichend Schutzausrüstung ausgestattet werden. (epd)
Grünen-Chefin Baerbock beklagt blinde Flecken für Familien
9.21 Uhr: Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock vermisst bei den beschlossenen Lockerungen Zugeständnisse an Kinder und Familien. In diesem Bereich hätten die Beschlüsse „blinde Flecken“, sagte Baerbock dem SWR am Donnerstag. Neben der virologischen und der wirtschaftlichen Abwägung müssten auch „soziale Härten“ in den Blick genommen und insbesondere sozial benachteiligte Familien mit Kindern unterstützt werden.
Die Grünen-Chefin forderte unter anderem einen Anspruch auf Kinderbetreuung für Alleinerziehende. Jede Kita und jede Schule muss aus Baerbocks Sicht eine Notbetreuung anbieten. Außerdem sprach sie sich im SWR für ein „Corona-Kindergeld“ aus. (afp)
9.16 Uhr: Der Internationale Währungsfonds hat den Weg für mehr kurzfristige Liquiditätshilfen freigemacht. Dafür sei extra ein neuer Topf (SLL) geschaffen worden, sagt IWF-Chefin Kristalina Georgiewa und verweist auf einen entsprechenden Beschluss des Vorstands. Dieser richtet sich an Länder, die wegen der Krise in Zahlungsschwierigkeiten sind.
800-Quadratmeter-Grenze in Hamburg wohl flexibel
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9.06 Uhr: Bei der umstrittenen Grenze von maximal 800 Quadratmetern Ladenfläche für eine Öffnung signalisiert Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher Gestaltungsspielraum. Auf die Frage, ob große Geschäfte eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern freigeben dürften, sagt er im ARD-Morgenmagazin: „Das ist jetzt eine Frage der Umsetzung, das wird jede Stadt, jedes Bundesland prüfen müssen.“
Bildungssenatorin: Berliner Abitur startet am Montag
9.17 Uhr: Die Abiturprüfungen in Berlin sollen wie geplant in der kommenden Woche beginnen. Das bestätigte Bildungssenatorin Sandra Scheeres, SPD, im RBB-Inforadio. Begonnen werde am Montag mit den Lateinprüfungen, in der Woche darauf sollen zwei weitere Prüfungen folgen. Die Maßnahmen zum Schutz der Schülerinnen und Schüler seien nach Aussage der Schulen und Bezirke vor Ort sichergestellt. (epd)
8.28 Uhr: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, CDU, kritisiert mangelnde Absprachen auf europäischer Ebene zum grenzüberschreitenden Waren- und Güterverkehr. „Ich bin etwas unzufrieden über die europäische Herangehensweise“, sagte Scheuer im ARD-Morgenmagazin. Die Versorgung der Geschäfte in Deutschland sei garantiert, allerdings gebe es an den Grenzen oft Rückstaus. „Wir können das nur im Bilateralen auflösen, weil wir kein europäisches Commitment haben über das Grenz-Regime.“ (rtr)
Deutsche Infiziertenzahlen wachsen laut RKI weiter langsam
7.56 Uhr: In Deutschland hat die Zahl der Infektionsfälle nach Angaben des Robert-Koch-Institutes die Schwelle von 130.000 überstiegen. Das RKI zählt nach den Angaben auf seiner Internet-Seite aktuell 130.450 Fälle – ein Plus von 2.866 im Vergleich zu Mittwoch. Die Zahl der Toten stieg im selben Zeitraum um 315 auf 3.569. Rund 77.000 Menschen sind demnach genesen. (rtr)
taz-Journalist Malte Kreutzfeld ordnet die Zahlen des RKI auf Twitter ein:
Schulen stehen vor enormer Herausforderung
5.23 Uhr: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, CDU, sieht die Schulen in den Wochen vor der geplanten schrittweisen Öffnung vor großen Aufgaben. „Die Schulen überall im Land stehen jetzt vor einer enormen Herausforderung, die schrittweise Öffnung unter strenger Einhaltung der Infektionsschutzregeln zu organisieren“, sagte Karliczek dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Vorsitzende des Bundeselternrats, Stephan Wassmuth, sieht die Schulen für die Wiedereröffnung nur mäßig gerüstet. „Die Wahrheit ist: Es ist ausgeschlossen, dass die Schulen ihre oft maroden sanitären Einrichtungen bis zum 4. Mai so in Ordnung bringen, wie es in dieser Pandemie-Situation nötig wäre.“ Es fehle oft schon an warmem Wasser in den Toilettenräumen. (rtr)
5.17 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, CDU, verteidigt die Entscheidung der Bundesregierung, die Beschränkungen nur für wenige Wirtschaftszweige zu lockern. Man könne aber „den Gürtel nur stufenweise weiter schnallen, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten und die Neuinfizierten-Rate möglichst gering zu halten.“ Die Rückkehr zur Normalität werde noch eine Weile dauern. (rtr)
Schausteller warnen vor Massensterben der Volksfeste
4.06 Uhr: Die deutschen Schausteller warnen angesichts der dramatischen Folgen der Krise für ihre Branche vor einem Massensterben der Volksfeste in Deutschland. „Eine 1.200 Jahre alte Kultur in Deutschland steht auf dem Spiel“, sagt der Präsident des Deutschen Schaustellerbundes, Albert Ritter, der Augsburger Allgemeinen. Die 5.000 hauptberuflichen Schaustellerfamilien und ihre 55.000 Mitarbeiter stünden mit dem Rücken zur Wand. Der Schaustellerverbandschef fordert, Volksfeste unter Auflagen wie Abstandsregelungen und Schutzmaßnahmen wieder stattfinden lassen zu können. Sein Verband wolle mit Gesundheitsämtern, Hygienefachleuten und Virologen entsprechende Handlungsempfehlungen erarbeiten. (rtr)
3.54 Uhr: China meldet einen Anstieg bei den lokalen Infektionsraten und einen Rückgang von Fällen bei Einreisenden aus Übersee. Insgesamt meldet das chinesische Festland 46 neue bestätigte Fälle, so viele wie am Vortag, womit sich die Gesamtzahl der bestätigten Fälle nach offiziellen Angaben auf 82.341 beläuft. China berücksichtigt bei seiner Zählung Patienten ohne klinische Symptome wie Husten oder Fieber nicht. Es seien keine weiteren Todesfälle aufgetreten, die Zahl der Todesopfer bleibe bei 3342. (rtr)
Fast 2600 Corona-Tote in den USA binnen 24 Stunden
2.36 Uhr: Die Johns-Hopkins-Universität meldet einen tragischen Höchstwert: innerhalb eines Tages sind knapp 2.600 US-Amerikaner*innen am Virus gestorben. (afp)
Großveranstaltungen in Los Angeles wohl frühestens 2021
0.26 Uhr: In Los Angeles werden große Zusammenkünfte wie Konzerte und Sportveranstaltungen wegen des Ausbruchs des Coronavirus voraussichtlich erst 2021 wieder erlaubt sein. „Nichts, was ich gehört habe, deutet darauf hin, dass wir zu solchen Massenveranstaltungen wieder zusammenkommen können, wahrscheinlich nicht für den Rest dieses Jahres“, sagte Bürgermeister Eric Garcetti in einem Interview auf CNN. (rtr)
Hier finden Sie die Live-Ticker der vergangenen Tage. Alle Texte der taz zum Thema finden sich in unserem Schwerpunkt Coronavirus.
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