Von Donnerstag den 23. bis Sonntag den 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den 26. Mai 2019 bestimmt.
Die Grünen sehen sich nicht als Teil dieser Kommission, sagt der Europaabgeordnete Sven Giegold. Aber sie wollten eine „konstruktive Rolle“ spielen.
Die designierte Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, kündigt an, den Kurs ihres Vorgängers Mario Draghi fortzusetzen.
Bei der Europawahl hat die Linke nur 5,5 Prozent geholt. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt, was man für die Landtagswahlen gelernt hat.
Nach viel Kontroverse wurde über Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin abgestimmt. Die Mehrheit erzielte sie nur knapp.
Der Abgeordnete von „Die Partei“ wollte im EU-Parlament wissen, wie unabhängig von der Leyen wirklich ist. Er war dabei mit Werbebannern beklebt.
