PiS

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Blick in ein Sprechzimmer auf der Gynäkologie in einem Krankenhaus

Abtreibungen in der Uckermark

Verfolgt wegen Menschlichkeit

Ärzte in Brandenburg unterstützen polnische Frauen bei Abtreibungen, die in Polen verboten sind. Die Stettiner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sie.

Von Lilly Schröder

16.10.2024

Polens Justizminister in Freiburg

Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat

An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.

Von Christian Rath

27.6.2024

Donald Tusk geht wählen in einer Wahlkabine in Warschau

Wahlkampf in Polen

Zwischen Hoffnung und Frust

Kolumne Vor der Tür von Gabriele Lesser

Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt.

9.6.2024

Mann mit Hut als Silhouette vor dem roten Platz

Spionageskandal in Polen

Moskaus neue Maske

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz

Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé.

1.6.2024

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk steht an einem Rednerpult.

Rechtsstaatlichkeit in Polen

EU stoppt Verfahren gegen Warschau

Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein Artikel-7-Verfahren.

29.5.2024

Schild in der Nähe des Flusses Bug an der polnisch-weißrussischen Grenze, in der Nähe von Kostomloty, Polen, 20. Juli 2023. Auf dem Schild steht: "Staatsgrenze. Überqueren verboten".

Polen vor der EU-Wahl

Gegen Verräter und bezahlte Knechte

Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der Regierungspartei.

Von Gabriele Lesser

29.5.2024

Menschen mit polnischen Fahnen stehen um ein rauchendes Feuer

Regierungsumbau in Polen

„Aufräumen und Wiederaufbau“

Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen.

Von Gabriele Lesser

12.5.2024

Ein Mann hält bei einer Pressekonferenz sein Personaldokument in die Kameras

Spionageskandal in Polen

Flucht aus Polen nach Belarus

Der polnische Richter Tomasz Szmydt soll für Belarus spioniert haben. Jetzt hat er dort Asyl beantragt. Der Skandal dürfte weitere Kreise ziehen.

Von Gabriele Lesser

9.5.2024

Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf

Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser

Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.

8.5.2024

Zwei polnische Politiker jubeln ihren Anhängern zu.

Regionalwahlen in Polen

Sieg für Städte und Regionen

Kommentar von Gabriele Lesser

Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen aufatmen.

8.4.2024

Zwei Männer greifen sich an den Händen und stehen vor einem Plakat

Kommunalwahlen in Polen

Große Kluft zwischen Stadt und Land

Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition.

Von Gabriele Lesser

8.4.2024

Donald Tusk, polnischer Premier vor einer Wand mit Herzen und Wahlkampfplakaten

Polen vor den Kommunalwahlen

Stimmungstest für Tusk-Regierung

In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger?

Von Gabriele Lesser

6.4.2024

Mann am Rednerpult deutet mit dem Finger

„Pille danach“ in Polen

Präsident Duda legt Veto ein

Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen „Plan B“.

Von Gabriele Lesser

30.3.2024