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    • 21. 1. 2022

      Der bleibende Präsident

      Steinmeiers soziale Kälte

      Kolumne Finanzkasino 

      von Ulrike Herrmann 

      Zweite Amtszeit: Der Bundespräsident wird als nett und warmherzig empfunden. Doch der Sozialdemokrat ist ein neoliberaler Machtmensch.  

      Gerhard Schröder und Frank Walter Steinmeier am Kabinettstisch
      • 24. 9. 2021

        Hartz IV Beziehende und die Wahl

        „Wir werden nicht gesehen“

        446 Euro hat Manuela Ammler pro Monat zum Leben. Dass sich durch die Wahl etwas ändert für Hartz-IV-Betroffene, hofft sie längst nicht mehr.  Jörg Wimalasena

        Manuela Ammler steht auf einer Brücke und blickt aufs Wasser
        • 16. 9. 2021

          Erhöhung der Hartz-IV-Sätze

          Das Elend wird weitergehen

          Kommentar 

          von Jörg Wimalasena 

          Die Mini-Erhöhung der Bedarfssätze zeigt den Zynismus des Hartz-IV-Systems. Auch nach der Wahl können Betroffene kaum Unterstützung erwarten.  

          Mann mit Anorak sucht in Papierkorb nach Pfandflaschen
          • 15. 5. 2021

            Die These

            Nie mehr SPD

            Kommentar 

            von Anna Fastabend 

            Unsere Autorin hat über Jahrzehnte sozialdemokratisch gewählt. Schon um ihrem Vater eins auszuwischen. Aber nun reicht es ihr endgültig.  

            Gerhard Schröder trinkt eine Mass Bier, im Hintergrund steht an der Wand SPD
            • 11. 5. 2021

              Kritik an Riester-Rente

              Die Rente ist kein Eichhörnchen

              Kommentar 

              von Ulrike Herrmann 

              Die Riester-Rente hat den Staat viel Geld gekostet und Konzerne reich gemacht. Gegen Altersarmut hat sie nichts bewirkt.  

              Eine Eichhörnchenfigur neben einem Zwei Euro-Stück
              • 12. 3. 2021

                Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

                Die Sozialdemokratie schlägt zurück

                In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen.  Stefan Reinecke

                Ein Mann in Funktionsjacke steht vor einem Wahlplakat der SPD
                • 27. 9. 2020

                  Wolfgang Clement gestorben

                  Der Mann mit der Agenda 2010

                  Als Minister prägte Wolfgang Clement die Hartz-Reform. Später überwarf er sich mit der SPD und warb für die FDP. Nun ist er mit 80 Jahren gestorben.  

                  Ein Portraitfoto des Verstorbenen
                  • 11. 9. 2020

                    Inge Hannemann über Linke-Parteiaustritt

                    „Da muss man hart bleiben“

                    Inge Hannemann, Deutschlands bekannteste Hartz-IV-Kritikerin, ist aus der Linken ausgetreten. Sie sieht die Hinwendung zu Rot-Rot-Grün kritisch.  

                    Inge Hannemann auf einem Redner:innenpodest
                    • 7. 9. 2020

                      Richtungsdebatte in der Linkspartei

                      Der Preis der Stabilität

                      Kommentar 

                      von Stefan Reinecke 

                      Die Linkspartei windet sich um die Frage, ob sie regieren will – aus Angst vor Konflikten. Dabei zeigt sie gerade in Berlin, dass sie es kann.  

                      Katja Kipping und Bernd Riexinger vor einer roten Wand
                      • 6. 12. 2019

                        Armutsforscher zur SPD-Spitze

                        „Hysterische Reaktionen“

                        Christoph Butterwegge im Interview über die neue SPD, Ulf Poschardts Kritik der hässlichen Bonner Republik und sein Buch „Die zerrissene Republik“.  

                        Schmidt, Brandt, Wehner in schwarz-weiß
                        • 20. 9. 2019

                          Ökonom über Soziale Marktwirtschaft

                          „Das war ein Kampfbegriff“

                          Seit sieben Jahrzehnten ist sie Staatsdoktrin. Tatsächlich ist die Erfolgsstory der Sozialen Marktwirtschaft Etikettenschwindel, sagt Rudolf Hickel.  

                          Hand hält Zettel mit einer Nummer hoch
                          • 11. 4. 2019

                            Armutskongress und linke Parteien

                            Abgehängt auch im Wahllokal

                            Dass linke Parteien Arme nicht mehr erreichen ist selbstverschuldet, heißt es auf dem Armutskongress. In Zukunft braucht es einen langen Atem.  Daniel Godeck

                            Ein Mensch liegt auf einer Matte an einer Mauer
                            • 12. 3. 2019

                              Wagenknechts Rückzug

                              Die Unvollendeten

                              Kommentar 

                              von Martin Reeh 

                              Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine stehen für die Schwächen der Linken in der Bundesrepublik: Taktische Fehler haben sie ins Aus befördert.  

                              Sahra Wagenknecht
                              • 18. 2. 2019

                                SPD und Europawahl

                                Sozialoffensive mit Schwächen

                                Der SPD-Vorstand beschließt ein Europaprogramm, das „in die Zukunft investiert“. Spitzenkandidatin Katarina Barley wirbt für „soziale Sicherheit“.  Ulrich Schulte

                                Katarina Barley breitet die Arme aus
                                • 6. 1. 2019

                                  Politik und Individuum

                                  Das Politische ist privatisiert

                                  Kommentar 

                                  von Philipp Rhensius 

                                  Die deutsche Gesellschaft hat sich mit der Agenda 2010 zu einem Regime der Eigenverantwortung entwickelt. Dagegen hilft nur ein starkes Wir.  

                                  Drei Menschen unterhalten sich vor einer Treppe
                                  • 21. 10. 2018

                                    Zehn Vorschläge zur Rettung der SPD

                                    Redet verständlich!

                                    Kommentar 

                                    von Stefan Reinecke 

                                    Sozialdemokraten schreien ihr Publikum zu oft an und halten die Agenda 2010 als Schlossgespenst. So wird das nichts mit den Wählerstimmen.  

                                    Andrea Nahles steht neben Katarina Barley
                                    • 17. 10. 2018

                                      Erwerbsarmut in Deutschland

                                      Raus aus dem Niedriglohnsektor!

                                      Kommentar 

                                      von Jörg Wimalasena 

                                      Millionen leben in Armut, die Bundesregierung ergreift kaum Maßnahmen. Ein deutlich höherer Mindestlohn wäre ein wichtiger erster Schritt.  

                                      Ein großes Fenster wird von zwei Personen geputzt
                                      • 10. 3. 2018

                                        Hubertus Heil als Minister

                                        Die Weiter-So-Personalie

                                        Kommentar 

                                        von Jörg Wimalasena 

                                        Der neue Arbeitsminister steht für die Agenda 2010 und alte Machtzirkel innerhalb der SPD. Seine Berufung ist ein Signal gegen die Erneuerung.  

                                        Porträt Hubertus Heil
                                        • 11. 9. 2017

                                          Martin Schulz im taz-Interview

                                          „Die SPD ist keine Männertruppe“

                                          Der SPD-Kandidat Martin Schulz spricht über seine Partei, Frauen und die Agenda 2010. Und: Wieso Merkel gut nach Köln passen würde.  

                                          Ein Mann, Martin Schulz
                                          • 25. 6. 2017

                                            Parteitag der SPD

                                            Früher war mehr Konfetti

                                            Keine Tränen, aber jede Menge Schweiß. Martin Schulz rackert sich beim Parteitag für Aufbruchstimmung ab, Draufgänger Schröder zeigt, wie es geht.  Ulrich Schulte

                                            Martin Schulz steht in einer Reihe mit Thomas Oppermann und Katarina Barley, alle halten sich an den Händen
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                                          Agenda 2010

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