Direkte Demokratie

Direkte Demokratie fürs Klima in Berlin

Aufbäumen gegen das Streichkonzert

Ein Volksentscheid zur Klimaanpassung nimmt die erste Hürde. Bringen die Berliner:innen ihn zum Erfolg, um die Klimapolitik des Senats zu kontern?

Von Katharina Wulff, Uwe Rada und Erik Peter

20.11.2024

ein Mann mit einem Gestell in einer Demo, das die Ausmaße eines Autos hat

Klima-Bürgerrräte in Schleswig-Holstein

Menschen mit Alltagserfahrung gesucht

Flensburg und Pinneberg beteiligen sich an einem Modellprojekt für Klima-Bürgerräte, über deren Ergebnisse Volksentscheide befinden sollen.

Von Esther Geißlinger

25.10.2024

Zwei Schauspielerinnen in glitzernden Kleidern sitzen auf einer Bühne. Neben ihnen stehen altertümliche Vasen mit Blumen.

Theaterstück „Il Trionfo dei Giganti 2“

Demokratie auf einmal cool

Für das Stück „Il Trionfo dei Giganti 2“ verwandelt das Staatstheater Braunschweig die Bühne in eine Agora. Die ist lustiger als das antike Vorbild.

Von Jens Fischer

7.10.2024

Eine Person geht an einem Werbeplakat für das neunjährige Gymnasium vorbei

Länger lernen bis zum Hamburger Abi

Volksini für G9 vor Abgabeschluss

Hamburger Elterninitiative sammelt bis heute Unterschriften für G9. Sie beklagt, dass die Debatte darüber behindert worden sei.

Von Kaija Kutter

29.9.2024

Auf der Wiese des Tempelhofer Feldes sitzen Menschen und blicken auf einen Sonnenuntergang

Dialogwerkstatt zum Tempelhofer Feld

Mehrheit gegen Randbebauung

Das Votum der Dialogwerkstatt ist eindeutig: Die Mehrheit ist gegen die Randbebauung des Tempelhofer Felds. Die Koalition bleibt bei ihren Plänen.

Von Luisa Faust

23.9.2024

Zwei Menschen liegen unter einem Sonnenschirm an einem Strand

Anti-Gender-Volksinitiative gescheitert

Generisches Maskulinum lag am Strand

Die Anti-Gender-Volksinitiative hat in den Hamburger Sommerferien zu wenig Unterschriften gesammelt. Also gibt es keine Abstimmung über Sprachverbote.

Von André Zuschlag

29.8.2024

Eine Hand greift nach kleinen Würfeln, auf denen Personen schematisch dargestellt sind

Bürgerräte als neues politisches Mittel

Reale oder gefühlte Partizipation

Kolumne Knapp überm Boulevard von Isolde Charim

Bürgerräte sollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Fraglich ist nur, ob echte Teilhabe in Massendemokratien überhaupt möglich ist.

23.7.2024

Volksinitiative „Hamburg werbefrei“

Verfassungsgericht macht Hoffnung

Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden.

Von André Zuschlag

5.7.2024

Transparent "Hamburg nur besser" hängt vor dem Gebäude des Hamburgischen Verfassungsgerichts.

Gerichtspräsidentin über Volksinis

„Keine feindliche Grundhaltung“

Fast immer stoppt das Hamburger Verfassungsgericht Volksinitiativen – auf Antrag des Senats. Gerichtspräsidentin Birgit Voßkühler erklärt, warum.

Interview von André Zuschlag

26.6.2024

Rote Aktenordner stehen auf einem Holzpult, daneben steht eine Frau in blauer Daunenjacke.

Anti-Gender-Volksinitiative wehrt sich

Schlechter Termin, Zwang zum Analogen

Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich sein.

Von Kaija Kutter

20.6.2024

Erfolgreiches Referendum

Göttingen stimmt für Radentscheid

Vereine, Verwaltung und Wirtschaft waren dagegen. Doch in Göttingen stimmte erstmals eine Mehrheit in einer Großstadt für Fahrradstraßen.

Von Reimar Paul

12.6.2024

Menschen sind während des Sonnenuntergangs auf dem Tempelhofer Feld unterwegs, im Hintergrund (oben rechts) ist das ehemalige Flughafengebäude zu sehen.

10 Jahre Volksentscheid Tempelhofer Feld

Simulierte Beteiligung

Vor zehn Jahren wurde per Volksentscheid entschieden, dass das Tempelhofer Feld nicht angetastet werden darf. CDU und SPD wollen das nicht hinnehmen.

Von Leonel Steinbrich

24.5.2024

Ein Zettel mit dem Schriftzug ·Stop the Giga-Fucktory· klebt nahe dem östlichen Teil des Werksgeländes der Tesla Gigafactory und des Protest-Camps im Wald an einem Krötenschutzzaun

Tesla Gigafactory in Brandenburg

Warum dann überhaupt abstimmen?

Der Grünheider Gemeinderat votiert für eine größere Elektroautofabrik – trotz Protest und einer Volksabstimmung.

Von Darius Ossami

17.5.2024

Bewohner von Glarus stehen in kurzen Hosen und Röcken auf einem Holzposest und halten Abstimmungskarten in die Höhe

Volksentscheide für Deutschland

Mehr oder weniger Demokratie

Kommentar von Volkan Ağar

Die Schweizer Bevölkerung hat gerade per Volksentscheid für eine 13. Monatsrente gestimmt. Auch Deutschland braucht mehr direkte Demokratie.

5.3.2024

Das Bild zeigt eine Protestaktion gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes

Vorstoß für Volksbefragungen – Contra

Ein billiges Täuschungsmanöver

Kommentar von Hanno Fleckenstein

Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Kritik an der Idee ist absolut berechtigt.

7.2.2024

Das Bild zeigt eine Wahlurne mit der Aufschrift "Volksentscheid"

Vorstoß für Volksbefragungen – Pro

Weniger Stress, weniger Ausgaben

Kommentar von Stefan Alberti

Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Aufregung ist groß. Dabei ist es eine gute Idee.

7.2.2024

Auf einer Deichbaustelle für die Deichverstärkung am Hauke-Haien-Koog nahe des Fähranlegers Schlüttsiel wird mit schwerem Gerät die Deichkrone des alten Deiches erhöht.

Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein

Bürgerbegehren weiter ohne Biss

CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück.

Von Esther Geißlinger

2.2.2024

Menschen sitzen während des Sonnenuntergangs auf einer Wiese am Tempelhofer Feld, in der Ferne ist das Flughafengebäude zu sehen

Bürgerbeteiligung beim Tempelhofer Feld

Alles Schlechte kommt von oben

Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht, dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben.

Von Hanno Fleckenstein

31.1.2024

Demonstrant mit Schild: "Nicht labern. Handeln Nancy!"

Gegen die AfD wappnen

Ein sträfliches Versäumnis

Kommentar von Christian Jakob

Was, wenn die AfD doch an die Macht kommt? Wir sollten uns darauf vorbereiten. Aber jede Maßnahme birgt ihr eigenes Risiko.

16.1.2024

Ein Mann trägt ein helbblaues Shirt mit dem Porträt von Donald Trump, hinter ihm steht ein Mann in einem Shirt in den Farben der US-Flagge

Ausblick auf das Superwahljahr 2024

Matchball für die Demokratie

Essay von Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie

2024 ist beinahe die Hälfte der Menschheit zu den Urnen gerufen. Was es braucht, ist eine friedliche Massenbewegung für die Prinzipien der Demokratie.

28.12.2023