AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland wollte Aydan Özoguz (SPD) nach Anatolien „entsorgen“. Deshalb will ihm die Stadt Nürnberg nun Redeverbot erteilen.
Die Migrationsbeauftragte erklärt, sie habe großes Vertrauen in die Arbeit der Sicherheitsbehörde. Doch nicht Razzien, sondern Präventionsarbeit seien wichtig.
Die Integrationsbeauftrage der Regierung wirft der AfD vor, den Salafisten Rekrutierungsargumente zu liefern. Ein rechtes Potenzial sieht sie auch bei SPD-Wählern.
Die Integrationsbeauftragte Özoguz (SPD) bemängelt das Gesetz der Großen Koalition. Der Entwurf sei unpräzise und nehme wenig Rücksicht auf die Einzelfälle.
Die Integrationsbeauftragte des Bundes Özoguz will, dass sich türkische Verbände gegen Hetze aussprechen. Mehrere Abgeordnete stehen unter Polizeischutz.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat die geplante Resolution kritisiert. Dadurch würden die Türen eher zugeschlagen statt geöffnet.
29.5.2016
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