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Meinungsfreiheit

Elon Musk trägt eine goldene "Make America Great Again" Baseballcap, mit Mikrofon in der rechten Hand am Körper und der linken Faust erhoben vor einem weiß-rot-weißen Hintergrund, welcer zu einer großen US Flagge gehört.

Änderung der Blockfunktion auf Plattform

Gebt X nicht auf!

Kommentar von Svenja Bergt
Auf X sind öffentliche Posts nun auch für geblockte Accounts sichtbar. Doch es wäre zu billig, die Plattform abzuschreiben. Jetzt ist die EU gefragt.

24.10.2024

Arne Semsrott (r), Chefredakteur des Internetportals «FragdenStaat» steht zu Beginn eines Prozesses gegen ihn mit seinen Rechtsanwälten Benjamin Lück (l-r), Hannah Vos und Lukas Theune im Verhandlungssaal im Berliner Landgericht

Gerichtsverhandlung über Pressefreiheit

Er will ein Verbot des Verbots

Der Journalist Arne Semsrott hat im laufenden Verfahren illegalerweise Gerichtsbeschlüsse veröffentlicht. Er will den entsprechenden Paragrafen kippen.
Von Johanna Treblin

16.10.2024

braunes Hasenfell und Auge in Nahaufnahme

Roman „Samota“ aus Belarus

Nachdenken über das Gewicht der Welt

Die belarussische Schriftstellerin Volha Hapeyeva will Kriegen vorbeugen. Ihre Lösung steckt in ihrem neuen Roman: ein Empathieserum.
Von Jens Uthoff

14.10.2024

"Führerhaus": roter Schriftzug auf der Frontscheibe eines LKWs

Umstrittener Agrarverband verliert Klage

Forscherin besiegt „Freie Bauern“

Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“ nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige Meinungsäußerung.
Von Jost Maurin

9.10.2024

Eine Mitarbeiterin des Parlamentsarchivs des Deutschen Bundestages zeigt den Artikel 5 über die Meinungsfreiheit auf einer Seite im Originalbuch des Grundgesetzes

Demokratische Grundrechte

Das gute Recht auf Meinung

Kolumne Die Fußgängerin von Alke Wierth
Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert das Recht auf Meinungsfreiheit. Und er besagt eben auch, diese Meinung dann äußern zu dürfen.

2.9.2024

Partizipation erwünscht: die PEN Berlin-Veranstaltung am 19. August in Dresden

Landtagswahlen in Ostdeutschland

Wir müssen reden

Die Autorenvereinigung PEN Berlin will in den Ostdeutschland über Meinungsfreiheit diskutieren. Ein Besuch in Dresden und Wurzen.
Von Jessica Ramczik

22.8.2024

Eine Zuschauerin mit dem Aufkleber "Meinungsfreiheit" am Hut

Gespräche über Meinungsfreiheit

Ja, aber…

Die Schriftstellervereinigung PEN Berlin tourt mit einer Gesprächsreihe durch Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Es wurde hitzig diskutiert.
Von Rosa Budde

19.8.2024

Politikerin Martina Simkovicova.

Meinungsfreiheit in der Slowakei

Ungarn als Vorbild

Seit Tagen gehen Tausende in der Slowakei auf die Straße. Im Zentrum der Proteste: die rechte Kulturministerin Martina Šimkovičová.
Von Florian Bayer

15.8.2024

Ein Mann hebt die Hand ans Kinn

CDU-Abgeordneter zu Fördergeld-Affäre

„Mehr Fragezeichen als Antworten“

In der Fördergeld-Affäre sabotiert die Bildungsministerin die Aufklärungsbemühungen des Parlaments, kritisiert CDU-Abgeordneter Thomas Jarzombek.
Interview von Ralf Pauli

31.7.2024

Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, schaut nachdenklich.

Presse- und Meinungsfreiheit

Hat die Gesellschaft noch Bock drauf?

Kolumne Geraschel von Doris Akrap
Kürzlich verbot Nancy Faeser „Compact“. Das rechte Magazin selbst hat jetzt Klage dagegen eingereicht. Das ist gut so.

29.7.2024

Sebastian Hotz spricht in ein Mikrofon

Kulturkampf um „El Hotzo“

Wer cancelt hier wen?

Kommentar von Jessica Ramczik
Satire oder Grenzüberschreitung? Die Debatte um El Hotzos Trump-Tweet dient Rechten als willkommenes Argument, um gegen den ÖRR zu hetzen.

17.7.2024

Eine Gruppe läuft mit einem Transparent durch einen herbstlichen Wald Auf dem Transparent Rechte Netzwerke aufdecken No compact

Pro und Kontra

Ist das Compact-Verbot richtig?

Kommentar von Gareth Joswig und Stefan Reinecke
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.

17.7.2024

Der serbische Präsident zwischen serbischen Fahnen

Meinungsunfreiheit in Serbien

„Kriminelle, Trottel, Arschlöcher“

Der Autor Marko Vidojković musste nach Morddrohungen aus Belgrad ins Ausland fliehen. Er sieht das Land auf dem Weg in eine totalitäre Gesellschaft.
Interview von Doris Akrap

10.7.2024

An einem großen Traktor ist ein Schild mit der Aufschrift "Freie Bauern" angebracht, links und rechts des Schildes sind große Flaggen der DDR angebracht

Rechte Agrarorganisationen

Wutbauern unterliegen Kritikerin

Die Freien Bauern seien rechtspopulistisch, Aussagen eines EU-Kandidaten der Freien Wähler rechtsextrem – das haben Richter einer Forscherin erlaubt.
Von Jost Maurin

5.6.2024

Rauchender Joint

Wertediktatur im Jahr 2059

Kiffen und nackt baden

Kolumne Zukunft von Uli Hannemann
2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt. Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo.

26.5.2024

Der Autor Jochen Schimmang vor einer Wand mit schwarem Schal

Essays von Jochen Schimmang

Dissidenz des Schweigens

Jochen Schimmang schätzt die Freiheit, seine Meinung für sich zu behalten. Jetzt sind neue Essays erschienen: „Abschied von den Diskursteilnehmern“.
Von Frank Schäfer

25.5.2024

Gerhart Baum stützt seinen Kopf auf die Hand

Grundrechtereport für 2024

Freiheitscheck im Taschenbuchformat

Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon.
Von Christian Rath

23.5.2024

Zu sehen sind Polizeibeamte im Vordergrund und palistinänsische Flaggen im Hintergrund.

Meinungsfreiheit in Deutschland

Neuer Radikalenerlass befürchtet

Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch.
Von Daniel Bax

6.5.2024

Viele Menschen auf einer Straße.

Recht und Ordnung in China

Schräge Vorschriften im Stadion

Kolumne Fernsicht von Shi Ming
Wer in China nicht harte Strafen riskieren will, sollte auf Dresscodes achten und ansonsten die Schnauze halten. Kritik ist strikt unerwünscht.

4.5.2024

Pro-palästinensische Kundgebung in Bremen im Oktober 2023

Gericht urteilt über Palästina-Demos

Antisemitismus nicht verboten

Ein Bremer Gericht erlaubt propalästinensische Demos mit gelockerten Auflagen. Der Slogan „Kindermörder Israel“ ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Von Gernot Knödler

1.5.2024

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