Wissenschaftler über Kulturkampf „Wir alle sind Teil dieses Spiels“ Der Rechtspopulismus, sagt der Kulturwissenschaftler Gernot Wolfram, ist cleverer als seine Kritiker:innen. Die dürfen nicht immer nur reagieren. Interview von Alexander Diehl 16.2.2026
Olympische Winterspiele Schade Kolumne Specht der Woche von Christian Specht Unser Kolumnist schaut Olympia und malt: ein Bild über einen Sturz und eine Disqualifikation. Aber auch über Mut und Meinungsfreiheit im Sport. 15.2.2026
Umgang mit rechtsradikaler Partei Milchmilliardär Müller verklagt Campact wegen AfD-Äußerung Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen. Von Jost Maurin 11.2.2026
Ministerpräsident schilt Medien Gegenwind für Daniel Günther Nach einem TV-Auftritt hagelt es Zensurvorwürfe: Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident will rechte Medien auf Qualitätsstandards verpflichten. Von Alexander Diehl 12.1.2026
Über Phrasen in aktuellen Debatten Die Kunst, nicht recht haben zu wollen In den Arenen der Meinungsbildung herrscht eine Art Bürgerkrieg. Gibt es denn kein Serum gegen ansteckende Phrasen und andere populistische Gifte? Von Harry Nutt 5.1.2026
Demonstrationen in Berlin Im Nahost-Konflikt verfangen Kommentar von Uta Schleiermacher 2025 gab es im Schnitt 2,5 Demos mit Nahost-Bezug pro Tag in Berlin. Das zeigt, welches Potenzial die Stadt hätte, konstruktiv am Thema zu arbeiten. 30.12.2025
Morddrohungen in Facebook-Gruppen Der Preis der Meinungsfreiheit Kommentar von Christian Rath Das Kammergericht Berlin hat die Klage von Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe auf Löschung von zwei Facebook-Gruppen abgelehnt. Zu Recht. 23.12.2025
Iranischer Regisseur Jafar Najafi Deutsches Asylrecht, schwer zu begreifen Die deutschen Behörden verweigern dem iranischen Dokumentarfilmer Jafar Najafi politisches Asyl. Dagegen protestiert nun die hessische Filmszene. Von Andreas Fanizadeh 19.12.2025
Uni Osnabrück cancelt Bundeswehr-Kritik Cancel Culture für die Bundeswehr Kritische Blicke auf Militär-Werbung verhindert: Osnabrücks Uni-Präsidium torpediert einen Workshop der „Werkstatt für Antifaschistische Aktionen“. Von Harff-Peter Schönherr 17.12.2025
Abbau der Meinungsfreiheit laut Unesco „Beispiellose Veränderung seit 2012“ In einem Bericht warnt die Unesco vor dem Abbau seriöser Information. Sie sieht den Einfluss von KI und die Orientierung an Klickzahlen kritisch. 16.12.2025
Keine Klage gegen Linken-Abgeordneten Blamage für den Hamburger Verfassungsschutz Kommentar von Robert Matthies Das Landesamt für Verfassungsschutz zieht seine Klage gegen den Linken-Abgeordneten Deniz Çelik zurück. Er hatte die Behörde scharf kritisiert. 11.12.2025
Medienfreiheit in Litauen „Finger weg von der Meinungsfreiheit!“ Über 10.000 Menschen demonstrieren in Vilnius gegen ein Gesetz der Regierung, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk LRT an die Kandare nehmen will. Von Barbara Oertel 9.12.2025
Gericht erlaubt Zwangsvollstreckung Tierleid bleibt Geschäftsgeheimnis Kommentar von Benno Schirrmeister Schweinebetäubungsbilder müssen weg: Oldenburgs Oberlandesgericht bewertet Schweine-Unternehmenspersönlichkeitsrecht höher als Meinungsfreiheit. 12.11.2025
Streit um Gedenken zum 9. November „Leute im Publikum haben mich angeschrien“ Der US-Philosoph Jason Stanley sollte in der Jüdischen Gemeinde Frankfurt eine Rede halten. Sie wurde abgebrochen. Stanley ist schockiert. Interview von Stefan Reinecke 10.11.2025
US-Vorgehen gegen Kritiker Israels Britischer Kommentator in den USA festgenommen Der Brite Sami Hamdi hielt in den USA Vorträge zum Nahost-Konflikt. Jetzt wurde er festgenommen, sein Visum annulliert und ihm droht die Abschiebung. Von Bernd Pickert 27.10.2025
Nahost-Konflikt in Berlin Mit harter Hand Die Berliner Justiz ächzt unter der Zahl der Strafverfahren mit Nahost-Bezug. Doch viele Vorwürfe entpuppen sich vor Gericht als nicht haltbar. Von Hanno Fleckenstein 7.10.2025
Kulturförderung im Nahost-Konflikt Sag nicht Palästina! Dem Festival collecting:dreams wurden Fördergelder gestrichen: Wegen propalästinensischer Positionen. Das Orga-Team wittert eine rechte Kampagne. Von Nadine Conti 2.10.2025
Politische Entgleisung der USA Eine Zerstörungsattacke auf das demokratische System Kommentar von Bernd Pickert Die Meinungsfreiheit wird von der Trump-Regierung dezimiert, immer mehr linke, kritische Stimmen zensiert. Auch in Deutschland müssen wir die Warnsignale erkennen. 20.9.2025
Antifa in den USA bald „Terrorgruppe“ Gegen alles, was links ist US-Präsident Trump will die Antifa zur Terrorgruppe erklären. Er will damit alles treffen, was links der MAGA-Bewegung politische Arbeit macht. Von Leon Holly 18.9.2025
Verbot von Palestine Action Friedlicher Protest für Gaza ist kein Terror Kommentar von Stella Lueneberg Die Einstufung der Pro-Gaza Initiative Palestine Action als Terrororganisation führt zu inakzeptablen Einschränkungen der Meinungsfreiheit in London. 7.9.2025
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