US-Reaktionen auf Zolldrohung Koste es, was es wolle Trumps Griff nach Grönland behagt auch in den USA nicht allen. Seine Zollpolitik belastet Verbraucher. Der Supreme Court könnte ihn stoppen. Von Hansjürgen Mai 18.1.2026
+++ USA unter Donald Trump +++ Gemeinsames Lachen über gegenseitige Beleidigungen Das Treffen zwischen dem US-Präsidenten und New Yorks neuem Bürgermeister Mamdani verlief positiver als erwartet. Nebenbei entzieht Trump den in Minnesota lebenden Somaliern den Schutzstatus. 22.11.2025
Supreme Court verschiebt Entscheidung Fed-Gouverneurin Lisa Cook darf vorerst im Amt bleiben Trump hatte die Gouverneurin der Fed, Lisa Cook, im August wegen angeblich krummer Geschäfte gefeuert. Der Supreme Court lässt sie vorerst im Amt. Von Hansjürgen Mai 2.10.2025
USA unter Trump Supreme Court ebnet Weg für Racial Profiling Der mehrheitlich konservative Supreme Court gibt den Bundesbehörden mehr Freiheiten bei der Kontrolle von vermeintlich illegalen Einwanderern. Von Hansjürgen Mai 9.9.2025
Streit um US-Zölle Trump zieht vor den Supreme Court Nach dem Rückschlag vor dem Berufungsgericht setzt Trump nun auf den Obersten US-Gerichtshof. Die Richter dort könnten ihm gewogen sein. 4.9.2025
US-Gericht erklärt Zölle für unzulässig Rückschlag für Trumps Zollpolitik Ein US-Gericht erklärt Trumps Zölle für unzulässig. Er hofft nun auf den Supreme Court. Scheitert Trump, droht den USA eine Haushaltskrise. Von Hansjürgen Mai 31.8.2025
Noch mehr Macht für Trump Konservative Richter räumen die letzten Steine aus dem Weg Kommentar von Bernd Pickert Bundesbezirksrichter*innen können Dekrete des US-Präsidenten nicht mehr blockieren. Mit dem Urteil des Supreme Courts wird Trump noch stärker. 29.6.2025
Donald Trumps Kampf mit der Justiz Supreme Court erweitert die Macht des Präsidenten Der Oberste Gerichtshof der USA nimmt Bundesbezirksrichter*innen die Möglichkeit, Dekrete des Präsidenten einstweilig landesweit zu stoppen. Von Bernd Pickert 29.6.2025
Migration in den USA Oberster US-Gerichtshof erlaubt Massenabschiebungen Der Supreme Court erlaubt der US-Regierung, mit der Abschiebung von 530.000 Menschen aus Haiti, Kuba, Nicaragua und Venezuela fortzufahren. Von Bernd Pickert 30.5.2025
+++ USA unter Trump +++ Unheiliger Stuhlgang aus dem Weißen Haus Trump teilt auf Social Media ein Bild von sich als Papst und fiebert der Militärparade an seinem 79. Geburtstag entgegen. Die aktuelle Wirtschaftsflaute, behauptet er, sei nur eine „Übergangszeit“. 3.5.2025
Abschiebung nach El Salvador Und er ignoriert es einfach Gastkommentar von Manfred H. Wiegandt Der US-Präsident setzt sich über alle Regeln hinweg, selbst über die Entscheidungen des Obersten Gerichts. Und das sogar ganz offen. 24.4.2025
+++ Nachrichten aus den USA +++ US-Truppen dürfen zum Panamakanal USA und Panama unterzeichnen ein Memorandum. Der Oberste Gerichtshof ordnet die Rückholung eines „versehentlich“ nach El Salvador abgeschobenen Migranten an. 11.4.2025
Rechtsstreit um US-Abschiebungen Rückendeckung vom konservativen Gericht Die konservative Mehrheit des Obersten Gerichtshofes urteilt ganz im Sinne von US-Präsident Donald Trump. Sie stoppt die Abschiebungen nach El Salvador nicht. Von Bernd Pickert 8.4.2025
Streit um Abschiebungen nach El Salvador Trumps Kampf gegen die Bezirksrichter Im Streit mit der Justiz um die Abschiebung von venezolanischen Migranten nach El Salvador erhofft sich Donald Trump Hilfe vom Obersten Gerichtshof. Von Manfred H. Wiegandt 1.4.2025
Donald Trumps Kampf mit der Justiz Mehr als eine „Verfassungskrise“ Immer häufiger schreiten Bundesrichter gegen Aktionen der Trump-Regierung ein. Der Präsident ignoriert das oder empfiehlt gar ihre Amtsenthebung. Von Bernd Pickert 19.3.2025
Entlassener Hampton Dellinger Säuberungen landen beim Obersten Gericht In den USA muss der Supreme Court über Trumps Kündigung von unliebsamem Personal entscheiden. Zuvor hatte der Leiter der Behörde zum Schutz von Whistleblowern geklagt. Von Bernd Pickert 17.2.2025
Tiktok in den USA China prüft Verkauf des US-Geschäfts an Musk Der chinesische Mutterkonzern von Tiktok muss den US-Teil der Video-App verkaufen. Als Käufer erwägt die chinesische Regierung wohl Elon Musk. 14.1.2025
US-Wahl Auch eine Bauchentscheidung In vielen Bundesstaaten stimmen die Wähler*innen am Dienstag zusätzlich über das Abtreibungsrecht ab. Das könnte vielerorts für Klarheit sorgen. Von Bernd Pickert 4.11.2024
Strafprozess gegen Donald Trump Betrug als legitime Amtshandlung? Die Immunitätsentscheidung des Obersten Gerichtshofes zeigt Wirkung. Der Sonderermittler passt die Anklageschrift im Wahl-Prozess gegen Trump an. Von Hansjürgen Mai 6.9.2024
Vorwürfe gegen Oberste US-Richter AOC gegen den Supreme Court Die linke US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez fordert ein Amtsenthebungsverfahren gegen zwei konservative Oberste Richter. Vorwurf: Korruption. Von Hansjürgen Mai 11.7.2024
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