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Bundesverfassungsgericht

Die ehemalige Verfassungsrichterin Susanne Baer gestikuliert

Ex-Bundesverfassungsrichterin „Vielfalt führt zu besserer Rechtsprechung“

Susanne Baer war zwölf Jahre Richterin am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Konsenssuche und das Scheitern von Frauke Brosius-Gersdorf.
Von Sabine am Orde und Christian Rath

15.9.2025

Eine rote Robe im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgericht BVG Karlsruhe

Neue Kandidatin fürs Verfassungsgericht Feige und klug zugleich

Kommentar von Christian Rath
In der politisch wackeligen Lage eine Kandidatin als Richterin vorzuschlagen, die sich bisher wenig positioniert hat, ist clever, aber unerwartet.

11.9.2025

Die roten Roben der Richter des Bundesverfassungsgericht hängen auf Bügeln im Schrank

Wahl fürs Bundesverfassungsgericht Schlucken oder spucken?

Die Linkspartei ist das Zünglein an der Waage bei der Wahl der Bundesverfassungs­richterInnen. Und will sich nicht zu Kopfnickern degradieren lassen.
Von Stefan Reinecke

11.9.2025

Sigrid Emmenegger

Vorschlag fürs Bundesverfassungsgericht Sigrid Emmenegger soll nach Karlsruhe gehen

Nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf sollen im September doch neue Ver­fas­sungs­rich­te­r:in­nen gewählt werden. Nun wurde der neue SPD-Vorschlag bekannt.
Von Christian Rath

10.9.2025

Ein Mann kratzt sich am Kopf

Nach Kampagne gegen Brosius-Gersdorf SPD mahnt Union zur Verlässlichkeit

Die Juristin Brosius-Gersdorf war von der SPD als Verfassungsrichterin nominiert – und hat zurückgezogen. In der Koalition herrscht jetzt Misstrauen.

8.8.2025

Ein Handy mit Bundesadler auf dem Display (Symbolfoto)

Gerichtsentscheidung zu Staatstrojanern Ein bisschen weniger Spionieren

Teilererfolg für Datenschützer am Bundesverfassungsgericht: Künftig ist die Überwachung von Telefonen mit Staatstrojanern nur in Ausnahmen erlaubt.
Von Christian Rath

7.8.2025

Eine Frau mit Brille schaut ernst

Wahl zum Bundesverfassungsgericht Brosius-Gersdorf zieht sich zurück

Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurück. Die Union würde ihre Wahl ausschließen.

7.8.2025

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, bei einem Besuch beim Demeter-Betrieb Ökodorf Brodowin. Er steht vor einem Baum

Streit um Verfassungsrichterwahl Dietmar Woidke will neue Rich­ter­kan­di­da­t*in­nen

Nach dem Zoff um die Verfassungsrichterwahl will Brandenburgs Regierungschef drei neue Kan­di­da­t*in­nen – und widerspricht damit der Bundes-SPD.

1.8.2025

Frauke Brosius-Gersdorf

Wahl zur Verfassungsrichterin Uni prüft Plagiatsvorwürfe

Die Uni Hamburg untersucht die Dissertation von Frauke Brosius-Gersdorf. Dabei scheinen die Vorwürfe ausgeräumt. Warum wird die Uni trotzdem tätig?
Von Alina Götz

31.7.2025

Porträt von Alexander Hoffmann, der Mann trägt einen Anzug, wenig Haare auf dem Kopf und einen akkurat gestutzen Bart an Kinn und Oberlippe

Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung CSU stellt eigenen Kandidaten infrage

Die CSU will das Kandidatenpaket für die Wahl der Rich­te­r*in­nen noch mal aufschnüren. Bei den Grünen kommt das nicht gut an.

24.7.2025

Ekkehart Reimer

Die Wahrheit Der Streitesel Gottes

Wer ist eigentlich Ekkehart Reimer, diese wahrscheinlich größte Koryphäe des katholischen Kulturkampfes gegen alles Linksradikale im Lande?
Von Fritz Tietz

22.7.2025

Ann-Katrin Kaufhold

Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung Rechtsaußen nehmen Ann-Katrin Kaufhold ins Visier

Nun beginnt auch gegen die zweite SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht eine Kampagne. Die Vorwürfe gegen Kaufhold sind ebenfalls hanebüchen.
Von Christian Rath

20.7.2025

Lars Klinbeil mit Zettel in der Hand

Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung Klingbeil fordert von Union Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf

Die Kandidatur von Brosius-Gersdorf für einen Richterposten am Bundesverfassungsgericht entzweit weiter die Regierung. CSUler empfehlen ihren Rückzug.

20.7.2025

Richter:innen am Bundesverfassungsgericht.

Wahl der Ver­fassungs­rich­te­r*in Die geheime Suche der SPD nach der idealen Ersatz-Richter*in

Kolumne übrigens von Lukas Wallraff
Gar nicht so leicht, den oder die rechte Kan­di­da­t*in zu finden. Politisch unbedarft wäre gut und nur nicht zu viel juristische Expertise.

19.7.2025

Roben im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Blockade der Unions-Fraktion Sie gefährden das Verfassungs­gericht

Wenn nur noch farblose Kan­di­da­t:in­nen gewählt werden, wird das Bundesverfassungsgericht an Mumm verlieren. Als Korrektiv fällt es dann weitgehend aus.
Von Christian Rath

19.7.2025

Frauke Brosius-Gersdorf bei eine Pressekonferenz.

Rich­te­r:in­nen­wahl Vereint im Kampf gegen Brosius-Gersdorf

Kommentar von Patricia Hecht
Die konzertierte Kampagne gegen die Juristin erinnert stark an einen Fall in den USA und zeigt: Die Neue Rechte folgt synchronisierten Strategien.

19.7.2025

Frauke Brosius-Gersdorf in einer Fernsehsendung.

Wahl zur Verfassungsrichterin Wie konnte das passieren?

Frauke Brosius-Gersdorf ist eine qualifizierte Rechtswissenschaftlerin. Sie sollte zur Bundesverfassungsrichterin gewählt werden. Kein großes Ding. Eigentlich.
Von Dinah Riese und Amelie Sittenauer

18.7.2025

Frauke Brosius-Gersdorf vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz

Gezerre um Verfassungsrichterin Mit den Stimmen der CDU

Frauke Brosius-Gersdorf war bereits stellvertretende Richterin am Verfassungsgerichtshof in Sachsen. Dort wurde sie auch von der CDU gewählt.
Von Sabine am Orde

18.7.2025

Eine Frau steht vor einem Mikrofon

Verschobene Wahl von Brosius-Gersdorf Grüne wollen mit am Tisch sitzen

Fraktionschefin Haßelmann will kein neues Personalpaket für das Verfassungsgericht und warnt Schwarz-Rot: Für eine Lösung brauche es „immer auch uns“.
Von Tobias Schulze

17.7.2025

Eine Frau hält beide Hände vor ihre Schultern

Gezerre um Verfassungsrichter*in-Posten Ein Rückzug wäre das falsche Signal

Kommentar von Sabine am Orde
Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf ist maßlos. Sie selbst agiert klug. Die SPD sollte gegenüber der Union auf ihr beharren.

16.7.2025

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