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    • 19. 5. 2022

      Volksabstimmung in Kasachstan

      Echte Reform oder bloß Taktiererei?

      Im Juni stimmen die Kasachen über zahlreiche Änderungen der Verfassung ab. Die Zeiten eines „Super-Präsidenten“ sollen der Vergangenheit angehören.  Barbara Oertel

      Mohnfeld, die eine Stadt und eine schneebedeckte Bergkette
      • 18. 12. 2021

        Chile hat die Wahl

        Links oder rechtsextrem?

        Chile wählt am Sonntag einen neuen Präsidenten. Die beiden Kandidaten, Gabriel Boric und José Antonio Kast, könnten unterschiedlicher kaum sein.  Sophia Boddenberg

        Porträt zweier hintereinander stehenden Männer - die chilenischen Präsidentschaftskandidaten
        • 19. 10. 2021

          Ermittlungen gegen Chiles Präsidenten

          Pandora Papers fachen Proteste an

          Zwei Jahre ist der Beginn der Massenproteste in Chile her – viele Forderungen sind bis heute aktuell. Präsident Piñera droht nun eine Verfassungsklage.  Sophia Boddenberg

          Ein Polizist mit Schlagstock rennt auf Diebe zu, die einen Supermarkt plündern
          • 4. 7. 2020

            Verfassungsänderung in Russland

            Leben unter dem ewigen Putin

            Nach der Volksabstimmung kann Präsident Wladimir Putin nun bis zum Jahr 2036 im Amt bleiben. Was bedeutet das für junge RussInnen? Vier Protokolle.  

            Portrait des russischen Präsidenten Putin
            • 2. 7. 2020

              Verfassungsreferendum in Russland

              Sieg mit Beigeschmack

              Die Wähler*innen stimmen für eine Verlängerung der Amtszeit von Präsident Putin bis 2036. Wahlbeobachter registrieren über 2.000 Verstöße.  Klaus-Helge Donath

              Präsident Putin zeigt in einem Wahllokal seinen Pass.
              • 24. 6. 2020

                Russlands Präsident unter Druck

                Entzauberter Putin

                Die Zustimmung zum Kremlchef sinkt, auch in der Elite macht sich Unmut breit. Jetzt heißt es siegen – bei einer Parade und einer Volksabstimmung.  Klaus-Helge Donath

                Putin schaut die vorbeiziehende Ehrengarde an
                • 25. 3. 2020

                  Verfassungsreform in Russland

                  Referendum vertagt

                  Präsident Putin kündigt wegen Corona eine Verschiebung der Abstimmung an. Ab Montag haben alle eine Woche frei. Der Lohn kommt trotzdem.  Klaus-Helge Donath

                  Putin mit Schutzmaske und gelbem Schutzanzug
                  • 14. 3. 2020

                    Verfassungsreform in Russland

                    Putin forever

                    Die wichtigste Änderung ist eine Verlängerung der Amtszeit des derzeitigen Staatspräsidenten. Das sehen einige mit sehr gemischten Gefühlen.  Klaus-Helge Donath

                    Ein mann hält ein Schild auf das das Wort "Nein" auf russisch zu lesen ist
                    • 10. 3. 2020

                      Verfassungsreform in Russland

                      Putin kann noch länger

                      Das Parlament nickt die vom Präsidenten vorgeschlagenen Änderungen ab. Er könnte jetzt sogar lebenslänglich im Amt bleiben.  Klaus-Helge Donath

                      Wladimir putin, Präsident von Russland, spricht während einer Sitzung vor der Abstimmung über Verfassungsänderungen in der Staatsduma
                      • 23. 7. 2018

                        Verfassungsreform in Kuba

                        Der Kommunismus ist am Ende

                        Eine Reform sieht die Ehe für alle vor, die Einführung eines Regierungschefs und legalen Privatbesitz. Bis Montag soll das Parlament darüber abstimmen.  Knut Henkel

                        Vier Menschen laufen eine Straße entlang, eine_r von ihnen hält eine Regenbogenfahne. Man sieht sie von hinten
                        • 12. 11. 2017

                          Aus Le Monde diplomatique

                          Der katalanische Knoten

                          Der alte Konflikt aus den 1930er-Jahren ist wieder aufgebrochen. Die Madrider Regierung stützt sich dabei auf ein veraltetes Grundgesetz.  Sébastien Bauer

                          Mehrere Menschen halten ein katalanische Fahne
                          • 30. 7. 2017

                            Verfassungsänderung in Venezuela

                            Ausschreitungen vor der Abstimmung

                            Venezuelas sozialistischer Präsident Maduro will mit massivem Druck seine Verfassungsreform durchsetzen. Die Opposition lässt sich bislang nicht einschüchtern.  

                            Libertad, also Freiheit steht auf dem Schild eines vermummten Demonstranten, der im Rauch von Tränengas auf einer Straße steht
                            • 5. 3. 2017

                              Türkischer Wirtschaftsminister in Köln

                              Wahlkampf im Hotel

                              Trotz Kritik tritt der türkische Minister Nihat Zeybekci am Sonntag in Leverkusen und Köln auf. Zuvor waren zwei Veranstaltungen mit ihm abgesagt worden.  

                              Ein Mann vor türkischen Flaggen
                              • 10. 2. 2017

                                Verfassungsreform in der Türkei

                                Erdogan stimmt mehr Macht zu

                                Recep Tayyip Erdogan hat eine Verfassungsreform zur Einführung eines Präsidialsystems unterzeichnet. Macht das Volk mit, übernimmt er die Leitung der Regierung.  

                                Der türkische Präsident Erdogan hält eine Rede
                                • 30. 12. 2016

                                  Präsidialsystem in der Türkei

                                  Auf dem Weg zur Alleinherrschaft

                                  Eine Kommission des türkischen Parlaments hat die geplante Verfassungsreform angenommen. Der Weg zur Abstimmung im Plenum ist damit geebnet.  

                                  Recep Tayyip Erdogan steht hinter einem Mikrofon, öffnet den Mund und hebt die Hände
                                  • 3. 12. 2016

                                    Debatte Referendum in Italien

                                    Ein riesiges Missverständnis

                                    Kommentar 

                                    von Marco d'Eramo 

                                    Matteo Renzis Referendum wird überschätzt. Not tut nicht eine Verfassungsreform, sondern eine Politik gegen die Missstände im Land.  

                                    Das Kolosseum samt Passanten
                                    • 29. 11. 2016

                                      Verfassungsreferendum in Italien

                                      Stresstest für die EU

                                      Italien soll leichter zu regieren sein. Aber die anstehende Abstimmung schürt Ängste vor einer Abwärtsspirale – nicht nur ökonomisch.  Michael Braun

                                      Matteo Renzi mit geschlossenen Augen neben einer Europa-Fahne
                                      • 27. 11. 2016

                                        Referendum in Italien

                                        Spiel mit der Apokalypse

                                        Italien steht kurz vor der Verfassungsreform: Für Ministerpräsident Renzi geht es um alles oder nichts. Die Ablehnung scheint zu überwiegen.  Michael Braun

                                        • 11. 10. 2016

                                          Verfassungsreferendum in Italien

                                          Parteilinke gegen Renzis Kernprojekt

                                          Ministerpräsident Matteo Renzi will die politischen Institutionen des Landes verschlanken. Seiner Partei droht deshalb die Spaltung.  Michael Braun

                                          Matteo Renzi mit zusammengepressten Lippen vor einer EU- und einer Italienflagge
                                          • 23. 8. 2016

                                            Verfassungsreform in Italien

                                            Renzi rudert bei Referendum zurück

                                            Der italienische Regierungschef will bei einer Niederlage bei der Volksabstimmung nicht mehr zurücktreten. Damit bleibt er bis Frühjahr 2018.  Michael Braun

                                            Matteo Renzi steht an einem Pult vor einer Europaflagge mit fünf Sternen
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                                          Verfassungsreform

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