taz.de

Bruch mit EVP im Europaparlament

Orbán macht als Erster Schluss

Ungarns Fidesz verlässt die konservative Fraktion im Europaparlament. AfD-Chef Meuthen reibt sich die Hände – er will mit Fidesz zusammengehen.

Von Eric Bonse

3.3.2021

Ungarische Partei im EU-Parlament

Fidesz verlässt EVP-Fraktion

Ungarns Regierungschef Victor Orbán kündigt den Schritt von zwölf Abgeordneten der Partei an. Er kommt damit einer Suspendierung zuvor.

3.3.2021

Der ungarische Abgeordnete Tamas Deutsch mit Regierungschef Viktor Orbán im Oktober 2016 bei einem Fußballspiel

Nach Nazi-Vergleich von Europapolitiker

Maulkorb für Fidesz-Mann

Der Ungar bekommt keine Redezeit mehr im Europaparlament, wird aber nicht aus der EVP-Gruppe geworfen. Mancher glaubt, Berlin habe interveniert.

Von Eric Bonse

17.12.2020

Die beiden rechtspopulistischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki und Viktor Orbán bei einer Pressekonferenz

Streit um Rechtsstaatlichkeit in EU

Patt in Brüssel

Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück.

Von Eric Bonse

26.11.2020

Silvio Berlusconi schüttelt Ursula von der Leyen die Hand, beide lächeln.

Von der Leyen als EU-Kommissionschefin

An der Macht und unter Druck

Ursula von der Leyen muss als Kommissionspräsidentin nun schnell an die Arbeit. Die Frage ist, ob sie mit europafeindlichen Kräften paktieren könnte.

Von Eric Bonse

17.7.2019

Frans Timmermans und Manfred Weber stehen vor dem TV-Duell zur Europawahl für ein Foto zusammen

Nach der Europa-Wahl

EU-Parlament durcheinandergewirbelt

Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine Mehrheit – wer wird die Kommission leiten? Unterdessen gewinnen Liberale, Grüne und Rechte.

Von Eric Bonse

27.5.2019

Marine Le Pen bei einem Auftritt im April in Straßburg

Der FPÖ-Skandal und die Folgen

Schnappt die „Ibiza-Falle“ zu?

Deutsche und französische Rechtspopulisten könnten bei der EU-Wahl zulegen. Ein Sturz von Österreichs Kanzler Kurz schwächt Europas Konservative.

Von Eric Bonse

24.5.2019

EVP-Spitzenkandidat manfred Weber spricht in Athen mit geballter Faust

Deutscher Spitzenkandidat der EVP

Er will den Ton in der EU angeben

Manfred Weber stellt sich in Athen als Kandidat für die Europäische Volkspartei bei der Europawahl vor. Er macht weitrechende Wahlversprechen.

Von Eric Bonse

24.4.2019

Der Politiker Manfred Weber gestikuliert

CSU-Mann startet Europawahlkampf

Weber will das Wir-Gefühl

In Brüssel hat EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber zum Kampagnenauftakt geladen. Sein Slogan „The power of WE“ steht lediglich für fromme Wünsche.

Von Eric Bonse

4.4.2019

Manfred Weber vor einem Europawahl-Plakat

Kommentar Europawahl

Der allzu nette Herr Weber

Kommentar von Dominik Baur

Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber will es in Europa allen recht machen. Doch wer führen will, muss sich auch trauen anzuecken.

31.3.2019

Kommentar EVP und Orban

Rausschmiss überfällig

Kommentar von Sabine am Orde

Europas Konservative kneifen: Statt die ungarische Fidesz auszuschließen, wird ihr Verbleib in der EVP nur „suspendiert“.

21.3.2019

Viktor Orban, ein Mann in Anzug und Krawatte, rechts und links von ihm sind Frauen zu sehen

EVP suspendiert ungarische Fidesz-Partei

Mitgliedschaft ausgesetzt

Die EVP setzt die Mitgliedschaft der Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban aus. Das teilte sie am Mittwochabend nach mehrstündigen Beratungen mit.

20.3.2019

Manfred Weber am Dienstag bei einer Pressekonferenz in der Budapester Hauptsynagoge

Ungarns Fidesz und die EVP

Schweigen in Budapest

Premier Viktor Orbán trifft den EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Ob seine Partei die Europäische Volkspartei verlässt, ist noch offen.

Von Gergely Márton

13.3.2019

Protest gegen die Reform am vergangenen Samstag in Berlin

Abstimmung über EU-Urheberrecht

Uploadfilter doch nicht ganz schnell

Die Konservativen im EU-Parlament drängelten bei der Abstimmung über die Copyright-Reform. Nach Protesten machen sie nun einen Rückzieher.

6.3.2019

Demonstration, zu lesen ist unter anderem

Abstimmung über EU-Urheberrecht

Uploadfilter ganz ganz schnell

Die Konservativen im EU-Parlament wollen möglichst schnell übers Urheberrecht abstimmen. Gegner*innen der Reform fühlen sich ausgetrickst.

Von Peter Weissenburger

5.3.2019

Manfred Weber mit seiner Frau Andrea verkleidet mit grell-bunten Europa-kostümen

Konservative zoffen sich im EU-Parlament

Rechter als die CSU erlaubt?

Ungarns Premier Orbán sorgt erneut für Ärger in der EVP-Fraktion. Wie gehen die Konservativen drei Monate vor der EU-Wahl damit um?

Von Eric Bonse

4.3.2019

Viktor Orbán, ein Mann in Anzug und Krawatte, vor rot-weißen Flaggen

Kommentar Ungarns Partei Fidesz

Raus aus der EVP

Kommentar von Ralf Leonhard

Ungarns Premier Orbán hat Fidesz weit an den rechten Rand getrieben. Die Partei sollte aus der EVP ausgeschlossen werden.

4.3.2019

An einer Bushaltestelle hängt ein Poster der ungarischen Regierung gegen Jean-Claude Juncker

Protest gegen Viktor Orbán

Kroatische Partei tritt aus EVP aus

Die traditionsreiche HSS verlässt die Konservativen im Europaparlament – unter anderem wegen des Verhaltens des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.

25.2.2019