Ausnahmezustand in Frankreich Grober Schandfleck in der Verfassung François Hollande hat sich links und rechts verpokert. Ein Entzug der Staatsbürgerschaft für Dschihadisten bringt nichts und sieht nicht gut aus. Von Rudolf Balmer 7.2.2016
Zweiter Wahldurchgang in Frankreich Le Pen geht leer aus Der Front National hat doch keine Region erobern können. Die WählerInnen der Sozialisten haben ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Von Rudolf Balmer 14.12.2015
Nach Rücktritt der Regierung in Portugal Die mageren Jahre sollen vorbei sein Portugal könnte nun von Sozialisten, Kommunisten und Grünen regiert werden. Das gemeinsame Programm: Löhne rauf und Reiche besteuern. Von Reiner Wandler 11.11.2015
Kommentar Regierungsbildung Portugal Keine Angst vor den neuen Linken Kommentar von Reiner Wandler In Portugal soll die Austeritätspolitik enden. Wer sich im Norden darüber beklagt, treibt die Leute in die Arme der Europagegner. 11.11.2015
Misstrauensvotum in Portugal Mitte-rechts-Regierung gestürzt Das Parlament hat der Regierung ihr Misstrauen ausgesprochen. Die linken Parteien wollen zukünftig Sozialistenchef António Costa unterstützen. 10.11.2015
Regionalwahlen in Frankreich Die vage Idee der linken Einheit Die Sozialisten beschwören in Frankreich per Abstimmung im Internet die linke Einheitsfront. Doch die Gräben sind längst zu tief. Von Rudolf Balmer 19.10.2015
Urabstimmung Frankreichs Sozialisten Loyalitätstest bestanden Die Parteibasis stärkt der angeschlagenen Regierung programmatisch den Rücken. So ganz nach dem Motto: bloß keine interne Krise. Von Rudolf Balmer 22.5.2015
Gedenken nach Anschlag in Paris „Alle Bürger können kommen“ Am Sonntag soll in Paris ein Gedenkmarsch für die Opfer des Anschlags auf „Charlie Hebdo“ stattfinden – ohne den rechtsextremen Front National. 9.1.2015
Zwischenbilanz von Hollande „Die Ergebnisse sind noch nicht da“ Frankreichs Präsident Hollande gibt sich selbstkritisch. Sollte er die Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren nicht abbauen, werde er 2017 nicht mehr antreten. 7.11.2014
Wahlen in Bolivien Evo Morales siegt Boliviens Präsident Evo Morales gewinnt die Wahlen mit etwa 60 Prozent der Stimmen. Seine sozialistische Partei erreicht zudem eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat. 13.10.2014
Essay Proletarischer Internationalismus Das letzte Gefecht Kommentar von Marco D'Eramo In den Gräben des 1. Weltkriegs starb die Idee der vaterlandslosen Arbeiter. Es folgten Nationalstaaten und die Internationalisierung des Kapitals. 16.9.2014
Rassismus in Frankreich Objekt der Hasspropaganda Die neue Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem stammt aus Marokko. Die erzkonservativen, klerikalen und rechtsradikalen Milieus schäumen. Von Rudolf Balmer 8.9.2014
Parteiensystem in Spanien Das Ende der Zweisamkeit Bisher dominierten in Spanien Sozialisten und Konservative das politische Spektrum. Das wird sich nun ändern. Links und rechts treten neue Parteien an. Von Reiner Wandler 14.5.2014
Sparpaket in Frankreich Es geht ans Eingemachte 50 Milliarden will die Regierung bis 2017 einsparen. Damit soll das Haushaltsdefizit unter drei Prozent fallen. Auch Sozialisten sind empört. Von Rudolf Balmer 23.4.2014
Sozialpolitik in Frankreich Valls kündigt Sparpläne an Der französische Premier will die Sozialausgaben drücken. Damit sollen 50 Milliarden Euro eingespart werden. Erste Streiks gegen die Maßnahmen stehen schon fest. 17.4.2014
Regierungsumbildung in Frankreich Hollandes letzter Trumpf Nach der Kommunalwahl handelt Frankreichs Präsident und kündigt politische Veränderungen an. Der neue Premier ist bei Linken jedoch umstritten. Von Rudolf Balmer 1.4.2014
Kommunalwahl in Frankreich Sozialistischer Scherbenhaufen Die bürgerlichen Parteien und der Front National gewinnen 170 Rathäuser hinzu. Die Linke kann nur ihre Wunden lecken. Von Rudolf Balmer 31.3.2014
Nach Kommunalwahl in Frankreich Regierung tritt zurück Die Sozialisten erleben bei den Wahlen ein Desaster. Als Reaktion tritt Premier Ayrault samt Regierung zurück. Neuer Regierungschef soll Innenminister Valls werden. 31.3.2014
Kommentar Kommunalwahlen Frankreich Merci beaucoup, Angela! Kommentar von Rudolf Balmer Dass die Wahlen für Hollandes Sozialisten schlecht gelaufen sind, ist kein Wunder bei der eher unsozialen Politik des Präsidenten. Jetzt müssen Konsequenzen her. 31.3.2014
Kommentar Kommunalwahlen Frankreich Kein Pardon Kommentar von Rudolf Balmer Denkzettel für Hollande, Zugewinne bei dem rechten Front National: Frankreichs Wähler strafen gerne ab. Damit reiten sie sich jedoch selbst in die Malaise. 24.3.2014
