Koalitionsvertrag und Generationen Verfrühstückte Zukunft Alte statt Junge stärken und Schwache gegen Schwache ausspielen: Darauf haben sich CDU und SPD geeinigt. Ob sie so harte Konflikte umgehen können? Von Barbara Dribbusch 1.12.2013
Energiepolitik im Koalitionsvertrag Das Grummeln der Umweltpolitiker Wichtige Punkte der Energiepolitik wurden offenbar über Nacht aus dem Koalitionsvertrag gestrichen. Fachpolitiker aus Union und SPD sind verärgert. Von Ingo Arzt 29.11.2013
Debatte Kreativität der Linken Keine Idee, nirgends Kommentar von Martin Reeh SPD und außerparlamentarische Opposition leiden unter denselben Symptomen: fehlende Kreativität und „Wurstegal-Haltung“. 29.11.2013
Türkische Gemeinde gegen GroKo Nur warme Worte SPD-Mitglieder der Türkischen Gemeinde wollen gegen den Koalitionsvertrag stimmen. Sie protestieren damit gegen die schwarz-roten Pläne zum Doppelpass. 29.11.2013
Klageandrohung vom Nachbarland Österreich passt Pkw-Maut nicht Sollte Deutschland eine Pkw-Maut nur für Ausländer einführen, wollen die Österreicher klagen. Auch die Niederlande prüfen rechtliche Schritte. 29.11.2013
Asylrecht im Koalitionsvertrag Etwas weniger Schikane Union und SPD mildern einige Härten des Asylrechts ab. Ein Teil der Geduldeten kann auf Integration hoffen. Die Residenzpflicht bleibt aber teilweise erhalten. Von Christian Jakob 28.11.2013
Schriftsteller über die Große Koalition „Das ist keine Politik“ Soll die SPD sich für eine Koalition mit der Union entscheiden? Der Schriftsteller Ingo Schulze antwortet in einer kurzen, persönlichen Geschichte. Von Ingo Schulze 28.11.2013
Wirtschaft kritisiert Koalitionsvertrag Keine ausreichende Finanzierung Der Koalitionsvertrag steht, aber das letzte Wort hat die SPD-Basis. Die grummelt etwas. Und die Wirtschaft sagt: Nicht finanzierbar. 28.11.2013
Kultur im Koalitionsvertrag Muffensausen statt Staatsziel Kultur sollte zum Staatsziel werden, im Koaltionsvertrag ist davon nichts übriggeblieben. Stattdessen ist von „Investitionen in die Zukunft“ die Rede. Von Katrin Bettina Müller 28.11.2013
Union und SPD in der Großen Koalition Warten auf die Sozialdemokratie Diese Regierung wird großartig, verkündet die zukünftige Regierung. Eigenlob ist nötig, denn die SPD-Mitglieder müssen noch „Ja“ sagen. Von Ulrich Schulte und Astrid Geisler 27.11.2013
Kommentar Familienpolitik Das war’s mit der Gleichstellung Kommentar von Simone Schmollack Geschlechtergerechtigkeit spielt für die große Koalition keine Rolle. Die Union hat sich mit ihrer Antiemanzipationspolitik durchgesetzt. 27.11.2013
Große Koalition einigt sich Kampf gegen die „Vermaisung“ Union und SPD wollen dafür sorgen, dass Biogasanlagen überwiegend Abfälle verstromen. Damit sollen Maismonokulturen zurückgedrängt werden. Von Jost Maurin 27.11.2013
Schwarz-Rot zu Datenschutz Ein Fall für den „Vertrauensraum“ Innenpolitisch will Schwarz-Rot auf die NSA-Affäre reagieren. Die Koalition plant eine Datenschutz-Offensive, aber auch die Vorratsdatenspeicherung. Von Martin Kaul 27.11.2013
Reaktionen auf Koalitionsvertrag Zu viel und zu wenig Belastung Aus der Opposition kommt deutliche Kritik am Koalitionsvertrag von Union und Sozialdemokraten. SPD-Chef Gabriel rechnet mit Zustimmung zur Koalition. 27.11.2013
Vertrag für Große Koalition steht Union und SPD einigen sich Nach 17 Stunden Sitzung einigen sich die Spitzen von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag. Jetzt muss noch die große Runde zustimmen – und die SPD-Basis. 27.11.2013
Schwarz-rote Energiewende Einigen wir uns auf Flaute Erste Details für die Reform des Erneuerbare-Energie-Gesetzes stehen fest. Es gibt weniger Geld für Windkraft und mehr Macht für die Industrie. Von Ingo Arzt 10.11.2013
Kommentar Geschlechtergerechtigkeit Die vergessene Frauenfrage Kommentar von Anja Maier In Koalitionsverhandlungen könnte Geschlechterpolitik vertagt werden. Die Sozialdemokraten vergessen das Thema gern – anders als die Konservativen. 4.10.2013
Landesregierung Niedersachsen Gestatten, Koalitionsvertrag! SPD und Grüne in Hannover haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Grünen sollen demnach vier der neun Ministerposten bekommen. 10.2.2013
Koalitionsvertrag gebrochen Regierung kürzt Entwicklungshilfe Eigentlich hatte die schwarz-gelbe Koalition einen Anstieg des Entwicklungsetats geplant. Doch nun gibt es eine Kürzung und die ist auch bei Union und FDP umstritten. Von Malte Kreutzfeldt 22.11.2012
