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Auf einem Tisch liegen aufgeschlagene Bücher, deren Cover abwechseln grün und schwarz sind

Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein

Kläuselchen statt Klausel

Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.

Von Esther Geißlinger

24.10.2022

Auf dem Bild ist ein Gipsbein mit Krücken abgebildet.

Hilfe bei psychischen Erkrankungen

Unüberbrückbare Zeit

Wer einen Therapieplatz braucht, muss lange warten. Im Koalitionsvertrag wird Besserung angekündigt. Bisher bleibt es aber nur ein Versprechen.

Von Larena Klöckner

6.9.2022

Windkraftanlagen stehen in einem Windpark im Sonnenaufgang.

Mehr Mittel für die Bundeswehr

Auch Windräder sind Waffen

Kommentar von Tobias Schulze

Mit einer enormen Mittelaufstockung soll die Bundeswehr unsere Freiheit besser verteidigen. Doch auch erneuerbare Energien garantieren sie.

28.2.2022

Eine Frau sitzt zuhause am Tisch und arbeitet

Neueste Studie zu zwei Jahren Homeoffice

Von zu Hause aus ist man produktiv

Corona ließ die Heimarbeit sprunghaft steigen. Laut einer Studie brachte das auch einige Vorteile.

Von Ruth Lang Fuentes

19.1.2022

Atompolitik der EU

Streit gehört dazu

Kommentar von Gereon Asmuth

EU-Befürworter:innen, die Atomkraft ablehnen, bringt die Idee einer klimafreundlichen Atomenergie in ein Dilemma. Der Kampf muss weitergehen.

3.1.2022

Außenpolitik der Ampel

Unsensibel gegenüber Afrika

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson

Die Notwendigkeit von Veränderung im Umgang mit Afrika ist offensichtlich. Aber der Regierungswechsel in Deutschland bringt keinen Politikwechsel.

3.1.2022

Linksparteichefin Schubert und Kultursenator Lederer klatschen auf einem Parteitag

Berlins Linke stimmt für Koalition

Weg frei für Rot-Grün-Rot

Die letzte Hürde ist genommen: Die Mitglieder der Linkspartei votieren mit einer dreiviertel Mehrheit für die erneute Koalition mit SPD und Grünen.

Von Bert Schulz

17.12.2021

Mark Rutte mit Koalitionspartner auf einer Bühne mit Mikrofone

Niederlandes angehende Regierung

Neue Koalition will mehr Atomkraft

Die neue Koalition in Den Haag gibt sich sozial, will mehr Klimaschutz, mehr Mindestlohn, mehr Wohnungen. Bei der Energie macht sie eine heftige Wende.

Von Tobias Müller

15.12.2021

Mark Rutte schaut auf einer Rolltreppe nach oben und hat eine Maske in der Hand

Geplante Koalition in den Niederlanden

Viele Probleme, wenig Zuspruch

In den Niederlanden steht die Vier-Parteien-Koalition unter Premier Rutte vor einer Neuauflage. Ihr Rückhalt in der Bevölkerung ist gering.

14.12.2021

Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu

Sozialistische Ergebnisse in Berlin

Auch die Berliner Grünen votieren für den rot-grün-roten Koalitionsvertrag. Mit 96,4 Prozent fällt die Mehrheit noch größer aus als bei der SPD.

Von Stefan Alberti

12.12.2021

Mehrere Politiker stehen nebeneinander und halten den Koalitionsvertrag in den Händen

Linke stimmt über Koalitionsvertag ab

„Das ist ein Zweckbündnis“

Kommt in Berlin erneut Rot-Grün-Rot? Der Abgeordnete Tobias Schulze wirbt dafür, die Chancen für eine linke Politik zu nutzen.

Interview von Bert Schulz

10.12.2021

Zwei Menschen mit Blumen sitzen auf Stühlen

Berlins Grüne wählen Parteiführung

Alles neu an der Doppelspitze

Die Grünen wählen Susanne Mertens und Philmon Ghirmai auf einem Parteitag zur neuen Doppelspitze. Zuvor hatten sie dem Koalitionsvertrag zugestimmt.

Von Stefan Alberti

12.12.2021

Das Foto zeigt Bettina Jarasch zwischen den Grünen-Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf

Grüne brauchen neuen Landesvorstand

Noch mehr zu wählen

Die Grünen bestimmen am Sonntag eine neue Doppelspitze, denn Nina Stahr und Werner Graf hören auf. Für die zwei Plätze gibt es drei Bewerbungen.

Von Stefan Alberti

9.12.2021

Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner im Profil

Regierung von SPD, Grünen und FDP

Ampel ohne Störungsmeldung

Der rot-grün-gelbe Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Christian Lindner will als Finanzminister nicht mehr sparen – sondern ermöglichen. Reicht das?

Von Stefan Reinecke

7.12.2021