Grüne wollen Boris Palmer ausschließen Radikaler ohne Resonanzraum Kommentar von Tobias Schulze Nachsicht mit Tübingens OB Boris Palmer hatten die Grünen lange genug. Den Parteiausschluss zu versuchen, ist in zweifacher Hinsicht richtig. 10.5.2021
Erfolgreiche Klage gegen AfD-Ausschluss Sayn-Wittgenstein ist wieder da Doris von Sayn-Wittgenstein wurde wegen ihrer Nähe zu rechtsextremen Kreisen aus der AfD ausgeschlossen. Dagegen hat sie erfolgreich geklagt. Von Andreas Speit 22.4.2021
Rechtsextremist verliert vor Gericht Kalbitz bleibt draußen Andreas Kalbitz' Rauswurf aus der AfD war rechtens. Das Berliner Kammergericht sieht keine Fehler in der Entscheidung des AfD-Schiedsgerichts. 22.1.2021
Mitglied des rechtsextremen „Flügels“ Frank Pasemann muss AfD verlassen Laut einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts muss der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann die AfD verlassen. Ihm wird unter anderem Antisemitismus vorgeworfen. 15.11.2020
Die AfD zerlegt sich Streit statt Politik In vielen Bundesländern zerstreitet sich die AfD gerade. Es geht um die Richtung der Partei, aber auch um Machtfragen. Fünf Beispiele. Von Sabine am Orde, Benno Stieber, Andreas Speit, Christoph Schmidt-Lunau und Dominik Baur 28.9.2020
Grünen-Fraktion schließt Mitglied aus Auftritt mit Folgen Bei der „Querdenken“-Demo in Berlin stellte sich der Flensburger Grüne David Claudio Siber in einer Rede gegen seine Partei. Diese reagiert nun. Von Esther Geisslinger 2.9.2020
Kalbitz' Mitgliedschaft in der AfD Er bleibt draußen Das Landgericht Berlin lehnt Andreas Kalbitz' Antrag auf einstweilige Verfügung ab. Damit endet eine desaströse Woche für den Rechtsextremen. Von Mitsuo Iwamoto 21.8.2020
Rechtsextremer „Flügel“ Bröckeln bei der AfD Nach Kalbitz wird nun auch der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann ausgeschlossen. Gegen Kalbitz wird weiter ermittelt, Gauland rügt seinen Kollegen. 20.8.2020
Langjähriges KP-Mitglied verlässt China Insiderin gegen „Mafiaboss“ Xi Die Professorin Cai Xia ist aus der KP Chinas ausgeschlossen worden. Sie hatte offen Partei- und Staatschef Xi Jinping angeprangert. Von Fabian Kretschmer 19.8.2020
Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen Dritter Anlauf erfolgreich Die Bundesschiedskommission der SPD bestätigt den Ausschluss des hochumstrittenen Bestsellerautors. Die Partei atmet auf. Jetzt will Sarrazin klagen. Von Pascal Beucker 31.7.2020
SPD-Parteigericht bestätigt Ausschluss Sarrazin muss gehen Berlins einstiger Finanzsenator wird aus der Partei geworfen. Sarrazin hatte seine Partei jahrelang mit islamfeindlichen Thesen verärgert. 31.7.2020
Streit um Mitgliedschaft in der AfD Neue Schlappe für die ganz Rechten Ex-AfDler Dennis Augustin wollte der Partei per Gericht wieder beitreten – und scheiterte. Die Schlammschlacht um Kalbitz geht indes weiter. Von Sabine am Orde 27.7.2020
Reinrausspiel um AfD-Brandenburg-Chef Kalbitz erneut draußen Das AfD-Schiedsgericht bestätigt die Annullierung der Mitgliedschaft des Rechtsaußen. Der zieht nun vor ein Zivilgericht. Von Sabine am Orde 26.7.2020
Bundesschiedsgericht zu AfD-Parteimitgliedschaft Ausschluss von Kalbitz bestätigt Das Bundesschiedsgericht hat den Ausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD bestätigt. Die Entscheidung des Bundesvorstands der Partei ist damit rechtsgültig. 25.7.2020
Machtkampf in der AfD Kalbitz muss wieder gehen Das AfD-Schiedsgericht hat laut Medienbericht beschlossen, dass Andreas Kalbitz seine Mitgliedschaft ruhen lassen muss – vorerst zumindest. 25.6.2020
AfD-Rechtsextremist Kalbitz gewinnt vor Gericht Nur ein Etappensieg Andreas Kalbitz bleibt vorerst in der AfD, für Parteichef Jörg Meuthen ist das eine derbe Schlappe. Das letzte Wort wird das Parteischiedsgericht haben. Von Sabine am Orde 20.6.2020
Nach Annulierung der AfD-Mitgliedschaft Kalbitz geht gegen Rausschmiss vor Der ehemalige Brandenburger Landeschef, der auch im Parteivorstand saß, zieht vor das Schiedsgericht. Neue Belege stützen allerdings seine Gegner. Von Sabine am Orde 27.5.2020
Nach Rausschmiss aus der AfD Kalbitz will Entscheidung anfechten Andreas Kalbitz kündigt an, gegen seinen Parteiausschluss juristisch vorzugehen. AfD-Chef Jörg Meuthen behauptet, die Maßnahme sei keine politisch begründete. 16.5.2020
Streit zwischen Grünen und Tübingens OB Sarrazin springt Palmer bei Die Südwest-Grünen haben ihr seit Jahren umstrittenes Mitglied aufgefordert, die Partei freiwillig zu verlassen. Boris Palmer will ihnen diesen Gefallen nicht tun. 9.5.2020
Thilo Sarrazins Parteiausschluss Der endlose Abschied Zehn Jahre nach dem ersten Versuch schließt die SPD Thilo Sarrazin aus. Das letzte Wort ist aber noch immer nicht gesprochen. Von Stefan Reinecke 23.1.2020
