Energie-Volksentscheid in Berlin Billig kann man abhaken Wird der Strom billiger, wenn der Volksentscheid Erfolg hat? Die Initiatoren versprechen „bezahlbare Energie“. Konkrete Preise kann niemand nennen. Von Sebastian Heiser 16.10.2013
Vattenfall nach dem Volksentscheid Kraftwerk auf der Kippe Das Gas- und Dampfturbinenkraftwerk Wedel ist genehmigt worden. Nach dem Volksentscheid in Hamburg steht das Projekt aber auf tönernen Füßen. Von Sven-Michael Veit 2.10.2013
Volksentscheid „Hier werden Ängste gestreut“ Streitgespräch mit Stefan Taschner vom Energietisch und Christian Amsinck von der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg. Von Sebastian Puschner 30.9.2013
Nach dem Volksentscheid Parlament folgt Volk Bürgerschaft streitet darüber, wie die Energienetze zurückgekauft werden sollen. Die Opposition ist misstrauisch. Von Sven-Michael Veit 25.9.2013
Rückkauf der Energienetze Ein langer Weg Der Volksentscheid ist gewonnen, doch damit sind die Energienetze noch längst nicht in öffentlicher Hand. Bürgermeister Scholz rechnet mit sieben Prozessen. Von Gernot Knoedler 24.9.2013
Kommentar Volksentscheid Olaf Scholz ist nicht unfehlbar Kommentar von Sven-Michael Veit Nach verlorenem Volksentscheid und mäßigem Bundestagswahlergebnis sollte die Hamburger SPD nicht mehr von der absoluten Mehrheit träumen. 24.9.2013
Kommentar Netzrückkauf in Hamburg Direkt ist besser Kommentar von Ingo Arzt Wenn es um Energie geht, sollte der Bürger selbst entscheiden: Das ist das Fazit des Volksentscheides über das Hamburger Stromnetz. 23.9.2013
Volksentscheid in Hamburg Vattenfall durchgefallen Der Rückkauf der Hamburger Energienetze ist möglich. Der Volksentscheid liegt knapp über 50 Prozent. Bürgermeister Scholz steht dumm da. 22.9.2013
Volksabstimmungen in der Schweiz Mit Knarre, aber ohne Burka Das Kanton Tessin stimmt für ein Verhüllungsverbot. Parallel wurde in der ganzen Schweiz über die Wehrpflicht abgestimmt: Sie bleibt mit großer Mehrheit. 22.9.2013
Rückkauf des Privatisierten Das große Wir-Gefühl Am 22. 9. entscheiden die HamburgerInnen auch über den Rückkauf der Energienetze: Damit erreicht der Trend zur Rekommunalisierung einen neuen Höhepunkt. Von Jan Kahlcke 14.9.2013
Kungeln mit Konzernen Unheilige Energie-Allianz Der Ökostromanbieter Lichtblick wirft dem Hamburger Senat eine Bevorzugung der Großkonzerne Vattenfall und Eon vor. Außerdem gibt es Streit über die Höhe der Konzessionsabgabe. Von Sven-Michael Veit 11.9.2013
Verdacht auf Vermischung Ermittlungen gegen Vattenfall Vor dem Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze soll der Konzern die Werbung seiner Stromvertriebs und seiner Netzgesellschaft nicht sauber getrennt haben. Von Gernot Knödler 19.8.2013
Volksentscheid Netzrückkauf Im Netz des Strommultis Nach dem Volksentscheid über den Netzrückkauf ist vor der Konzessions-Vergabe: Wie Vattenfall eine Abstimmungsniederlage in einen Sieg ummünzen will. Von Marco Carini und Sven-Michael Veit 11.8.2013
Kommentar Volksentscheid Liebes Volk, leck uns doch! Kommentar von Susanne Memarnia Mit seiner Entscheidung, den Volksentscheid für ein grünes Stadtwerk getrennt von der Bundestagswahl abzuhalten, tritt der Senat dem Souverän gezielt vors Schienbein. 17.7.2013
Volksentscheids-Termin Senat setzt auf lange Leitung Offenbar will Rot-Schwarz den Energie-Volksentscheid erst für November anberaumen. Dabei wäre parallel zur Bundestagswahl eine hohe Beteiligung sicher. Von Konrad Litschko 11.7.2013
Piraten beschließen ihr Wahlprogramm Grundeinkommen und freier ÖPNV Am Sonnabend bringen die Piraten auf ihrem Parteitag ein progressives Wahlprogramm auf den Weg. Die Entscheidung über Online-Parteitage ist noch immer nicht gefallen. 11.5.2013
Boni-Debatte in Europa Von der Schweiz lernen In Brüssel wird am Dienstag über Grenzen für Banker-Boni entschieden. Gleichzeitig wird in Deutschland die Diskussion über Managergehälter geführt. 5.3.2013
AKW-Referendum in Bulgarien „Requiem für Belene“ Die Bulgaren interessieren sich nicht so für Atomkraft. Das Referendum für ein neues AKW scheiterte an mangelnder Beteiligung. Jetzt entscheidet das Parlament. 28.1.2013
Präsidentschaftswahl in den USA Viele linke Entscheidungen Die Bundesstaaten wählen sehr unterschiedlich. Im Senat gewinnen die Demokraten, die Tea-Party verliert deutlich. Im Kongress behalten die Republikaner aber die Mehrheit. Von Reiner Metzger 7.11.2012
CSU will Studiengebühren abschaffen Bayerns Bildungsbefreier In Bayern soll es einen Volksentscheid zur Abschaffung von Studiengebühren geben. Weil er erfolgreich sein könnte, versucht die CSU schneller zu sein. Von Marlene Halser 24.10.2012
