Volksentscheid in Berlin: Jeder 11. war schon abstimmen

Die Beteiligung beim Volksentscheid Energie liegt leicht höher als beim Wasser-Entscheid 2011.

Noch bis 18 Uhr läuft der Entscheid Bild: dpa

Beim Volksentscheid zur Energieversorgung in Berlin haben sich bis zum Sonntagmittag 8,9 Prozent der stimmberechtigten Berliner beteiligt. Das waren 0,3 Prozentpunkte mehr als beim erfolgreichen Volksentscheid zu den Wasserverträgen im Jahr 2011. Das teilte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Nachmittag mit. Noch bis 18 Uhr können die Bürger ihre Stimme in den 1.095 Wahllokalen abgeben. Insgesamt waren rund 2,49 Millionen Berliner aufgerufen, sich am Volksentscheid zu beteiligen.

"Es wird eine ganz spannende Geschichte. Es gibt die Chance, dass wir es packen können", sagte ein Sprecher des Energietisches am Sonntagmorgen. Das Bündnis hat den Volksentscheid initiiert. In Berlin gab es seit 1999 drei Volksentscheide, nur der zur Offenlegung der Wasserverträge war erfolgreich.

Am Abend will die Landeswahlleiterin das Ergebnis des Energie-Volksentscheids bekanntgeben. Er wäre erfolgreich, wenn die Mehrheit der Teilnehmer und zugleich mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten für den Gesetzentwurf des Energietisches stimmt. Nötig sind knapp 621 000 Ja-Stimmen.

Auch der rot-schwarze Senat will ein Stadtwerk gründen, in den Details gehen die Vorhaben der Regierung und des Energietisches aber auseinander. (dpa)

Comments

[Tim Leuther]

Wenn die Wahlbeteiligung am Ende nur leicht höher ist als beim Wassertisch, dann fällt die Abstimmung durch. Denn das Stromnetzthema ist eines über das man sich streiten kann, eines wo man auch dagegen sein kann. Beim Wassertisch ging es ja nur um die Offenlegung von Verträgen, es ging nicht über darüber Hinaus gehende Entscheidungen. Folglich gibt es diesmal keine 98,2% Zustimmung unter den Abstimmenden. Folglich braucht man auch mehr Wahlbeteiligung das 25% Zustimmungsquorum zu überspringen. Pro Reli und Tempelhof hatten ja auch deutlich mehr Wahlbeteiligung als das Wasserding - aber die haben da eben nicht mit 98,2% Ja angekreuzt.