Kritik an Flächenverbrauch in Hamburg BUND will Wohnungsbau bremsen Der Umweltverband fordert ein Abrücken von den ehrgeizigen Neubauzielen des Senats. Stattdessen will er eine intelligentere Stadtentwicklungspolitik. Von Gernot Knödler 7.5.2021
Digitalpakt Schule Digitalisierung kommt langsam voran Der Großteil des Gelds aus dem Digitalpakt Schule ist immer noch nicht ausgegeben. Doch die Zahl der Anträge steigt. Das Geld für Laptops ist fast weg. Von Anna Lehmann 19.2.2021
Mehr Schutz mit FFP2-Masken Für Bartträger ungeeignet Wenn Bund und Länder beraten, messen sie den schnabelförmigen Masken viel Bedeutung zu. Auf Menschen mit Bart kommt jedoch etwas zu. Von Felix Lee 18.1.2021
Geplante Küstenautobahn A 20 Ökonomisch und ökologisch irre Kommentar von Anja Krüger Das Projekt Küstenautobahn A 20 zeigt, wie wichtig ein Stopp aktueller Fernstraßenbauprojekte ist – und eine Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans. 12.1.2021
Coronagipfel zum Lockdown Nicht weiter als 15 Kilometer Bund und Länder haben sich auf weitergehende Ausgangssperren verständigt. In Corona-Hotspots soll der Bewegungsradius um den Wohnort beschränkt werden. 5.1.2021
Tarifabschluss im öffentlichen Dienst Boni und Leid Kommentar von Tobias Schulze Gut so: Beschäftigte in der Pflege erhalten Zulagen. Allerdings sind die Angestellten von Bund und Kommunen diejenigen, die für die Krise bezahlen. 25.10.2020
Zukunft der Preußen-Stiftung Vorwärts, Reformen Die Vorschläge für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bergen Zündstoff. Es geht um die Finanzierung und verpasste Debatten. Von Hans-Jürgen Hafner 14.7.2020
Geplante Hafenerweiterung im „Völli“ Wald ist zu wertvoll Die Hamburger Wirtschaftsbehörde verbietet aus Naturschutzgründen Spaziergänge im Vollhöfner Wald, den sie für Logistikbetriebe fällen will. Von Gernot Knödler 6.4.2020
Politikbetrieb in Zeiten von Corona Im Griff des Virus Die Büros der PolitikerInnen sind verwaist, der Betrieb brummt weiter. Wie passt das zusammen? Von Daniel Godeck, Pascal Beucker und Ulrich Schulte 23.3.2020
Weniger Öffentlichkeitsbeteiligung Naturschutz plötzlich eilig Auf Druck aus Brüssel will nun auch die Region Hannover schnell FFH-Naturschutzgebiete ausweisen. Die Öffentlichkeit wird künftig kürzer beteiligt. Von Lotta Drügemöller 11.3.2020
Abkommen zu Biodiversität Neue Ziele für Artenschutz Die UNO hat einen neuen Vertragsentwurf für den Schutz der Biodiversität vorgelegt. Wie dem alten Abkommen fehlt es ihm an Durchschlagskraft. Von Heike Holdinghausen 13.1.2020
Obligatorische Kassenzettel ab Januar Auch BUND ist gegen Bonpflicht Die Umweltschützer unterstützen den Altmaier-Vorstoß gegen die neue Belegpflicht für Handel und Gastronomie. Edeka führt Öko-Kassenzettel ein. Von Anja Krüger 16.12.2019
CO2-Preis soll auf 25 Euro steigen Durchbruch bei Klimapaket Erst traten die Länder auf die Bremse, jetzt geht alles ganz schnell. Bund und Länder haben sich in den Verhandlungen zum Klimapaket geeinigt. Von Felix Lee 16.12.2019
Kosten für Geflüchtete Streit bei Flüchtlingskosten gelöst Der Bund kommt den Ländern entgegen und beteiligt sich weiterhin mit Milliardenbeträgen an der Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Von Julian Schmidt-Farrent 7.6.2019
Berliner Luft Stadtgrün auch fürs soziale Klima Der BUND wirbt um Bürgerbeteiligung an der zweiten Phase der „Charta für das Berliner Stadtgrün“ des Berliner Senats. Von Stefan Hunglinger 20.5.2019
Gastkommentar Kükenschreddern Eier wegwerfen ist nicht besser Kommentar von Silvia Bender Statt Scheinlösungen braucht es eine andere, nachhaltigere Haltung mit Zwei-Nutzungs-Hühnern, kritisiert Silvia Bender vom BUND. 17.5.2019
Wissenschaftsminister über den Osten „Geld haben die Hochschulen genug“ Armin Willingmann, SPD-Wissenschaftsminister von Sachsen-Anhalt, kritisiert die Benachteiligung des Ostens bei der Exzellenzstrategie. Interview von Anna Lehmann 2.4.2019
Kommentar Digitalpakt Am Ende verlieren die Schüler Kommentar von Anna Lehmann Der Streit um den digitalen Ausbau der Schulen ist ideologisch aufgeladen und wird von Kampfbegriffen wie Kooperationsverbot geprägt. 31.1.2019
Streit um Grundgesetzänderung Digitalpakt wird zum Pfand Wird der Digitalpakt bald umgesetzt? Baden-Württembergs Kultusministerin warnt: Zügig geht es nur ohne Grundgesetzänderung. Von Anna Lehmann 6.12.2018
Grundgesetzänderung für Bildung Bund darf nun Schule machen Das Kooperationsverbot wird aufgehoben: Nach langen Verhandlungen haben sich Regierungsfraktionen sowie Grüne und FDP geeinigt. Von Anna Lehmann 23.11.2018