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Edward Snowden auf einer Video-Leinwand

Bundestagsausschuss zur NSA

Keine Berlin-Reise für Snowden

Erneut wollte der NSA-Ausschuss den Whistleblower anhören – ohne Erfolg. Die Opposition will klagen. Hollande empört sich über den BND.
Von Konrad Litschko

12.11.2015

Kurt Graulich

Sonderermittler im NSA-Auschuss

Kampf um die Selektoren

Kurt Graulich wirft der NSA schwere Verstöße vor. Das Gremium ist dennoch entzweit über den Auftritt des Rechtsexperten.
Von Konrad Litschko

5.11.2015

Senatoren befragen den NSA-Chef

Spionage der NSA

Firmen auf der Selektorenliste

Die USA haben in der NSA-Spähaffäre auch zahlreiche deutsche Unternehmen ausspioniert. Das erklärt der Sonderermittler der Bundesregierung.

30.10.2015

Ex-BND-Chef August Hanning im Bundestag auf dem Weg zum NSA-Untersuchungsausschuss.

Ex-BND-Präsident im NSA-Ausschuss

Ponyreiten mit dem BND

Wer offen kommuniziert, muss damit rechnen, abgehört zu werden. So sieht es der Ex-BND-Chef August Hanning. Am Freitag sagte er im NSA-Ausschuss aus.

2.10.2015

Julian Assange

NSA-Ausschuss des Bundestages

Assange bietet sich als Informant an

Der Wikileaks-Aktivist würde gern dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags die Spionageziel-Listen übergeben – ungeschwärzt.

17.7.2015

Ronald Pofalla vor dem Untersuchungsausschuss

Ex-Kanzleramtschef im NSA-Ausschuss

Pofalla beendet alles

Herablassend, unkontrolliert, rechthaberisch antwortet Ronald Pofalla im NSA-Ausschuss und weist alle Vorwürfe als „falsch“ von sich.
Von Astrid Geisler

3.7.2015

Wirtschaftsminister Gabriel lacht mit Kanzlerin Merkel

Neues von der NSA

Wikileaks hat Humor

Die Enthüllungsplattform meldet sich zurück. Mit im Angebot: Merkel-Tapes und Griechenland-Mitschnitte. Kurz vor Pofallas Auftritt im Bundestag.
Von Martin Kaul

2.7.2015

Thomas de Maizière steht im NSA-Untersuchungsausschuss

NSA-Untersuchungsausschuss

Regierung findet Bauernopfer

Innenminister Thomas de Maizière weist jede Schuld für die Spionage mittels NSA-Selektoren von sich – und beschuldigt den BND.
Von Astrid Geisler

19.6.2015

aufgeschlagener Duden

Streit um NSA-Selektorenliste

Opposition kündigt Klage an

Eine „Vertrauensperson“ soll die Liste mit Suchbegriffen der NSA einsehen und eingeschränkt Auskunft geben. Grüne und Linke reagieren empört.
Von Astrid Geisler

18.6.2015

Das NSA-Hauptquartier in Fort Meade, Maryland, aus der Luft aufgenommen.

Einsicht in NSA-Spionageliste

Bund will Beauftragten einsetzen

Ein Ermittler aus der Justiz soll die Spähliste des US-Geheimdienstes NSA einsehen. Der Untersuchungsausschuss soll die Person vorschlagen.

17.6.2015

Porträt des Ex-BND-Chefs Uhrlau

NSA-Ausschuss des Bundestages

Ex-BND-Chef wusste Bescheid

Ernst Uhrlau war bekannt, dass es Selektoren gab und auch dass sie missbräuchlich verwendet wurden. Fehler will er trotzdem nicht einräumen.
Von Astrid Geisler

12.6.2015

NSA-Ausschuss im Bundestag

Der BND zieht die Notbremse

Vier BND-Mitarbeiter sollten am Donnerstag Licht in die Spähaffäre bringen. Der Geheimdienst hat die Kooperation mit der NSA eingeschränkt.
Von Konrad Litschko

7.5.2015

BND-NSA-Skandal

Kanzlerin will als Zeugin aussagen

Merkel steht dem Untersuchungsausschuss zur Verfügung, will die Selektorenliste aber nicht vorlegen. De Mazière äußert sich am Mittwoch – geheim.

6.5.2015

SPD auf Distanz in Geheimdienst-Affäre

Kanzleramt hat „kläglich versagt“

SPD-Generalsekretärin Fahimi kritisiert offen Kanzlerin Merkel. Grünen-Chef Hofreiter sekundiert: Dem Kanzleramt sei die Kontrolle über den BND entglitten.

27.4.2015

Spionageverdacht im NSA-Ausschuss

Nach einer wahren Geschichte

Wurde das Kryptohandy des Vorsitzenden des NSA-Ausschusses gehackt? Das Bundesamt für Informationssicherheit prüft den Fall.
Von Martin Kaul

4.3.2015

NSA-Obmann und der BND

Geheimdienstler überall

Roderich Kiesewetter, CDU-Vertreter im NSA-Untersuchungsauschuss, gibt sein Amt auf. Der Grund: Aktivitäten des BND in seinem Umfeld.

8.2.2015

NSA-Untersuchungsausschuss

„Eikonal“ sollte erst der Anfang sein

Jahrelang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem Internetkabel ab. Einen Teil bekam die NSA. Selbst beim BND gab es Bedenken.

19.12.2014

Snowden-Vernehmung in Deutschland

Verfassungsgericht weist Klage ab

Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Anträge zur Vernehmung Snowdens ab. Damit sei diese faktisch unmöglich, hatte die Opposition bemängelt.
Von Christian Rath

12.12.2014

NSA-Untersuchungsausschuss

Daten von Hand sortiert

Der BND leitete keine deutschen Kommunikationsdaten weiter, versichert ein Geheimdienstler im Bundestag. Nicht alle glauben das.
Von Astrid Geisler

6.11.2014

NSA-Untersuchungsausschuss

Auf Wiedervorlage

Die Regierung tut alles, um die Arbeit des NSA-Ausschusses zu sabotieren. Nun droht sie den Abgeordneten sogar. Die letzte Sitzung endet im Eklat.
Von Martin Kaul

16.10.2014