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    • 31. 5. 2021

      NSA-Abhöraffäre

      Dänischer Dienst half der NSA

      Dass die US-amerikanische NSA europäische Spitzenpolitiker abhörte, war bekannt. Nach neuen Recherchen half dabei der dänische Geheimdienst.  

      Auf einem Schild vor einem großen Gebäude steht "National Security Administration
      • 14. 8. 2018

        BND-Affäre um NSA-Ausschuss

        Der Verrat

        Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später sehen sie sich vor Gericht. Warum?  Martin Kaul, Christina Schmidt, Daniel Schulz

        Roderich Kiesewetter und Patrick Sensburg sitzen im Bundestag, vor sich mehrere Aktenordner
        • 19. 3. 2018

          Bundesnachrichtendienst-Prozess

          Im Inneren des BND

          Der Ex-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses sagt am Montag aus. Wurde Roderich Kiesewetter vom BND unter Druck gesetzt?  Daniel Schulz, Martin Kaul, Christina Schmidt

          ein Mann spricht in Mikrofone
          • 5. 10. 2017

            Spionage des US-Geheimdienstes

            Keine konkreten Hinweise gefunden

            Die Bundesanwaltschaft hat ihre Untersuchungen zur Erhebung von Telekommunikationsdaten durch den US-Geheimdienst NSA abgeschlossen.  

            Eine Überwachungskamera aor einer leeren grauen Hauswand
            • 28. 6. 2017

              Zoff um NSA-Aufklärung

              Ende mit Schrecken

              Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten.  Konrad Litschko

              Merkel an einem runden Tisch
              • 19. 6. 2017

                Opposition über den NSA-Ausschuss

                „Unverhältnismäßig und rechtswidrig“

                Zum Ende des NSA-Ausschusses gibt es heftige Kritik von der Opposition: Die Regierung habe beim Spionage-Skandal die Aufklärung hintertrieben.  Konrad Litschko

                Angela Merkel benutzt ein Smartphone
                • 15. 3. 2017

                  Urteil zu Snowden-Vernehmung

                  BGH entmachtet Opposition

                  Die links-grüne Minderheit im NSA-Ausschuss darf beim Bundesgerichtshof nicht klagen. Denn sie vertritt kein Viertel des Bundestags.  Christian Rath

                  Der US-amerikanischer Whistleblower Edward Snowden bei einer Videoliveschalte
                  • 16. 2. 2017

                    Netzpolitik.org-Chef über NSA-Ausschuss

                    „Angela Merkel hat gelogen“

                    Die Konsequenz des NSA-Skandals sei, dass die illegalen Praktiken der Geheimdienste nachträglich legalisiert wurden, sagt Markus Beckedahl von Netzpolitik.org.  

                    Angela Merkel sitzt in einem Raum
                    • 16. 2. 2017

                      Bundeskanzlerin im NSA-Ausschuss

                      Ausspähen geht immer noch gar nicht

                      Als letzte Zeugin sagt Angela Merkel vor dem Ausschuss zur Spionage der NSA aus. Für das Scheitern des No-Spy-Abkommens sei die US-Regierung verantwortlich.  

                      Eine Frau sitzt alleine an einem Tisc vielen Menschen gegenüber
                      • 1. 12. 2016

                        Neue Wikileaks-Dokumente

                        U-Ausschuss mit Leck

                        Wikileaks veröffentlicht 2.500 Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss. Sie sollen die BND-NSA-Zusammenarbeit beweisen.  

                        Sitzungssaal des NSA-Untersuchungsauschusses
                        • 24. 11. 2016

                          Snowden im NSA-Ausschuss

                          Entscheidung wird vertagt

                          Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs schiebt der NSA-Ausschuss den Beschluss über eine Befragung Snowdens auf. Die Opposition kritisiert das scharf.  

                          An der Universität in Buenos Aires schauen Teilnemende einer Konferenz auf einen Bildschrim, auf dem der Whistleblower Edward Snowden per Video zugeschaltet ist
                          • 21. 11. 2016

                            BGH zu Whistleblower-Affäre

                            NSA-Ausschuss darf Snowden anhören

                            Wird Edward Snowden doch noch vor dem NSA-Ausschuss in Berlin befragt? Grüne und Linke haben Rückendeckung vom Bundesgerichtshof bekommen.  

                            Edward Snowden auf einer Leinwand, im Vordergrund die Silhouetten von Zuschauern
                            • 15. 11. 2016

                              Entscheid des Bundesverfassungsgerichts

                              NSA-Spähziele weiter geheim

                              Die Selektorenliste zeigt, wen die NSA in Deutschland ausspähte. Jetzt hat Karlsruhe entschieden: Die Bundesregierung muss sie nicht herausgeben.  

                              Blick auf die Zentrale der NSA in Fort Meade mit vollem Parkplatz und einer Tafel mit dem Wappen der NSA
                              • 14. 10. 2016

                                Entscheid des Bundesverfassungsgerichts

                                NSA-Selektorenliste bleibt geheim

                                Die Überwachungskommission des Bundestags hat keinen Anspruch auf Herausgabe der NSA-Selektoren. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden.  

                                Schild der National Security Agency (NSA), dahinter ein Parkplatz und ein Gebäude
                                • 7. 10. 2016

                                  Gutachten über BND-Spionagebefugnisse

                                  Inland? Ausland? Vollschland!

                                  Mit einem Gutachten befeuert der Chaos Computer Club die Debatte um die Befugnisse des Geheimdienstes. Im Fokus: die Nationalität von Daten.  Martin Kaul

                                  Hinter einer Fensterscheibe steht ein Schild des Bundesnachrichtendienstes
                                  • 2. 9. 2016

                                    Schwere Vorwürfe gegen den BND

                                    Am Gesetz vorbeigespäht

                                    Die Geheimdienst-Affäre war schon fast vergessen. Nun kritisiert ausgerechnet die oberste Datenschützerin der Regierung den BND scharf.  Christian Rath

                                    Andrea Voßhoff streckt die Hand nach vorn und spreizt die Finger
                                    • 6. 7. 2016

                                      Spionagevorwurf gegen Edward Snowden

                                      Kopfschütteln im Moskauer Exil

                                      Geheimdienstler, Politiker und Journalisten verdächtigen Edward Snowden, ein russischer Agent zu sein. Er selbst nennt das „dumme Vorwürfe“.  Michael Sontheimer

                                      Eine Menschenmenge unter freiem Himmel schaut auf eine Videoleinwand, auf der Snowden zu sehen ist
                                      • 29. 6. 2016

                                        Neuer BND-Chef

                                        Der Geforderte

                                        Der neue BND-Präsident tritt an: Bruno Kahl, ein Schäuble-Vertrauter. Die Erwartungen an ihn sind enorm. Der Dienst steckt in einer Großreform.  Konrad Litschko

                                        • 23. 11. 2015

                                          NSA-Untersuchungsausschuss

                                          Einblick in die Geheimdienst-Liste

                                          Mitglieder des Gremiums erfahren, wen der Bundesnachrichtendienst ausspioniert hat. Die Öffentlichkeit erfährt es nicht.  Tobias Schulze

                                          Ein Mann läuft an der Innenseite eines runden Tisches entlang
                                          • 17. 11. 2015

                                            Geheimes Dokument des BND

                                            NSA-Ausschuss erhält Einblick

                                            Der NSA-Ausschuss soll die Selektorenliste des BND einsehen dürfen. Aus ihr soll hervorgehen, dass der Dienst befreundete Staaten ausspioniert hat.  

                                            Ein rundlicher Tisch, Namensschilder, Mikrofone, Menschen.
                                          • weitere >

                                          NSA-Untersuchungsausschuss

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