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    • 14. 8. 2018

      BND-Affäre um NSA-Ausschuss

      Der Verrat

      Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später sehen sie sich vor Gericht. Warum?  Martin Kaul, Christina Schmidt, Daniel Schulz

      Roderich Kiesewetter und Patrick Sensburg sitzen im Bundestag, vor sich mehrere Aktenordner
      • 19. 3. 2018

        Bundesnachrichtendienst-Prozess

        Im Inneren des BND

        Der Ex-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses sagt am Montag aus. Wurde Roderich Kiesewetter vom BND unter Druck gesetzt?  Daniel Schulz, Martin Kaul, Christina Schmidt

        ein Mann spricht in Mikrofone
        • 5. 10. 2017

          Spionage des US-Geheimdienstes

          Keine konkreten Hinweise gefunden

          Die Bundesanwaltschaft hat ihre Untersuchungen zur Erhebung von Telekommunikationsdaten durch den US-Geheimdienst NSA abgeschlossen.  

          Eine Überwachungskamera aor einer leeren grauen Hauswand
          • 28. 6. 2017

            Zoff um NSA-Aufklärung

            Ende mit Schrecken

            Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten.  Konrad Litschko

            Merkel an einem runden Tisch
            • 19. 6. 2017

              Opposition über den NSA-Ausschuss

              „Unverhältnismäßig und rechtswidrig“

              Zum Ende des NSA-Ausschusses gibt es heftige Kritik von der Opposition: Die Regierung habe beim Spionage-Skandal die Aufklärung hintertrieben.  Konrad Litschko

              Angela Merkel benutzt ein Smartphone
              • 15. 3. 2017

                Urteil zu Snowden-Vernehmung

                BGH entmachtet Opposition

                Die links-grüne Minderheit im NSA-Ausschuss darf beim Bundesgerichtshof nicht klagen. Denn sie vertritt kein Viertel des Bundestags.  Christian Rath

                Der US-amerikanischer Whistleblower Edward Snowden bei einer Videoliveschalte
                • 16. 2. 2017

                  Netzpolitik.org-Chef über NSA-Ausschuss

                  „Angela Merkel hat gelogen“

                  Die Konsequenz des NSA-Skandals sei, dass die illegalen Praktiken der Geheimdienste nachträglich legalisiert wurden, sagt Markus Beckedahl von Netzpolitik.org.  

                  Angela Merkel sitzt in einem Raum
                  • 16. 2. 2017

                    Bundeskanzlerin im NSA-Ausschuss

                    Ausspähen geht immer noch gar nicht

                    Als letzte Zeugin sagt Angela Merkel vor dem Ausschuss zur Spionage der NSA aus. Für das Scheitern des No-Spy-Abkommens sei die US-Regierung verantwortlich.  

                    Eine Frau sitzt alleine an einem Tisc vielen Menschen gegenüber
                    • 1. 12. 2016

                      Neue Wikileaks-Dokumente

                      U-Ausschuss mit Leck

                      Wikileaks veröffentlicht 2.500 Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss. Sie sollen die BND-NSA-Zusammenarbeit beweisen.  

                      Sitzungssaal des NSA-Untersuchungsauschusses
                      • 24. 11. 2016

                        Snowden im NSA-Ausschuss

                        Entscheidung wird vertagt

                        Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs schiebt der NSA-Ausschuss den Beschluss über eine Befragung Snowdens auf. Die Opposition kritisiert das scharf.  

                        An der Universität in Buenos Aires schauen Teilnemende einer Konferenz auf einen Bildschrim, auf dem der Whistleblower Edward Snowden per Video zugeschaltet ist
                        • 21. 11. 2016

                          BGH zu Whistleblower-Affäre

                          NSA-Ausschuss darf Snowden anhören

                          Wird Edward Snowden doch noch vor dem NSA-Ausschuss in Berlin befragt? Grüne und Linke haben Rückendeckung vom Bundesgerichtshof bekommen.  

                          Edward Snowden auf einer Leinwand, im Vordergrund die Silhouetten von Zuschauern
                          • 15. 11. 2016

                            Entscheid des Bundesverfassungsgerichts

                            NSA-Spähziele weiter geheim

                            Die Selektorenliste zeigt, wen die NSA in Deutschland ausspähte. Jetzt hat Karlsruhe entschieden: Die Bundesregierung muss sie nicht herausgeben.  

                            Blick auf die Zentrale der NSA in Fort Meade mit vollem Parkplatz und einer Tafel mit dem Wappen der NSA
                            • 14. 10. 2016

                              Entscheid des Bundesverfassungsgerichts

                              NSA-Selektorenliste bleibt geheim

                              Die Überwachungskommission des Bundestags hat keinen Anspruch auf Herausgabe der NSA-Selektoren. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden.  

                              Schild der National Security Agency (NSA), dahinter ein Parkplatz und ein Gebäude
                              • 7. 10. 2016

                                Gutachten über BND-Spionagebefugnisse

                                Inland? Ausland? Vollschland!

                                Mit einem Gutachten befeuert der Chaos Computer Club die Debatte um die Befugnisse des Geheimdienstes. Im Fokus: die Nationalität von Daten.  Martin Kaul

                                Hinter einer Fensterscheibe steht ein Schild des Bundesnachrichtendienstes
                                • 2. 9. 2016

                                  Schwere Vorwürfe gegen den BND

                                  Am Gesetz vorbeigespäht

                                  Die Geheimdienst-Affäre war schon fast vergessen. Nun kritisiert ausgerechnet die oberste Datenschützerin der Regierung den BND scharf.  Christian Rath

                                  Andrea Voßhoff streckt die Hand nach vorn und spreizt die Finger
                                  • 6. 7. 2016

                                    Spionagevorwurf gegen Edward Snowden

                                    Kopfschütteln im Moskauer Exil

                                    Geheimdienstler, Politiker und Journalisten verdächtigen Edward Snowden, ein russischer Agent zu sein. Er selbst nennt das „dumme Vorwürfe“.  Michael Sontheimer

                                    Eine Menschenmenge unter freiem Himmel schaut auf eine Videoleinwand, auf der Snowden zu sehen ist
                                    • 29. 6. 2016

                                      Neuer BND-Chef

                                      Der Geforderte

                                      Der neue BND-Präsident tritt an: Bruno Kahl, ein Schäuble-Vertrauter. Die Erwartungen an ihn sind enorm. Der Dienst steckt in einer Großreform.  Konrad Litschko

                                      • 23. 11. 2015

                                        NSA-Untersuchungsausschuss

                                        Einblick in die Geheimdienst-Liste

                                        Mitglieder des Gremiums erfahren, wen der Bundesnachrichtendienst ausspioniert hat. Die Öffentlichkeit erfährt es nicht.  Tobias Schulze

                                        Ein Mann läuft an der Innenseite eines runden Tisches entlang
                                        • 17. 11. 2015

                                          Geheimes Dokument des BND

                                          NSA-Ausschuss erhält Einblick

                                          Der NSA-Ausschuss soll die Selektorenliste des BND einsehen dürfen. Aus ihr soll hervorgehen, dass der Dienst befreundete Staaten ausspioniert hat.  

                                          Ein rundlicher Tisch, Namensschilder, Mikrofone, Menschen.
                                          • 12. 11. 2015

                                            Bundestagsausschuss zur NSA

                                            Keine Berlin-Reise für Snowden

                                            Erneut wollte der NSA-Ausschuss den Whistleblower anhören – ohne Erfolg. Die Opposition will klagen. Hollande empört sich über den BND.  Konrad Litschko

                                            Edward Snowden auf einer Video-Leinwand
                                            • 5. 11. 2015

                                              Sonderermittler im NSA-Auschuss

                                              Kampf um die Selektoren

                                              Kurt Graulich wirft der NSA schwere Verstöße vor. Das Gremium ist dennoch entzweit über den Auftritt des Rechtsexperten.  Konrad Litschko

                                              Kurt Graulich
                                              • 30. 10. 2015

                                                Spionage der NSA

                                                Firmen auf der Selektorenliste

                                                Die USA haben in der NSA-Spähaffäre auch zahlreiche deutsche Unternehmen ausspioniert. Das erklärt der Sonderermittler der Bundesregierung.  

                                                Senatoren befragen den NSA-Chef
                                                • 2. 10. 2015

                                                  Ex-BND-Präsident im NSA-Ausschuss

                                                  Ponyreiten mit dem BND

                                                  Wer offen kommuniziert, muss damit rechnen, abgehört zu werden. So sieht es der Ex-BND-Chef August Hanning. Am Freitag sagte er im NSA-Ausschuss aus.  

                                                  Ex-BND-Chef August Hanning im Bundestag auf dem Weg zum NSA-Untersuchungsausschuss.
                                                  • 17. 7. 2015

                                                    NSA-Ausschuss des Bundestages

                                                    Assange bietet sich als Informant an

                                                    Der Wikileaks-Aktivist würde gern dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags die Spionageziel-Listen übergeben – ungeschwärzt.  

                                                    Julian Assange
                                                    • 3. 7. 2015

                                                      Ex-Kanzleramtschef im NSA-Ausschuss

                                                      Pofalla beendet alles

                                                      Herablassend, unkontrolliert, rechthaberisch antwortet Ronald Pofalla im NSA-Ausschuss und weist alle Vorwürfe als „falsch“ von sich.  Astrid Geisler

                                                      Ronald Pofalla vor dem Untersuchungsausschuss
                                                      • 2. 7. 2015

                                                        Neues von der NSA

                                                        Wikileaks hat Humor

                                                        Die Enthüllungsplattform meldet sich zurück. Mit im Angebot: Merkel-Tapes und Griechenland-Mitschnitte. Kurz vor Pofallas Auftritt im Bundestag.  Martin Kaul

                                                        Wirtschaftsminister Gabriel lacht mit Kanzlerin Merkel
                                                        • 19. 6. 2015

                                                          NSA-Untersuchungsausschuss

                                                          Regierung findet Bauernopfer

                                                          Innenminister Thomas de Maizière weist jede Schuld für die Spionage mittels NSA-Selektoren von sich – und beschuldigt den BND.  Astrid Geisler

                                                          Thomas de Maizière steht im NSA-Untersuchungsausschuss
                                                          • 18. 6. 2015

                                                            Streit um NSA-Selektorenliste

                                                            Opposition kündigt Klage an

                                                            Eine „Vertrauensperson“ soll die Liste mit Suchbegriffen der NSA einsehen und eingeschränkt Auskunft geben. Grüne und Linke reagieren empört.  Astrid Geisler

                                                            aufgeschlagener Duden
                                                            • 17. 6. 2015

                                                              Einsicht in NSA-Spionageliste

                                                              Bund will Beauftragten einsetzen

                                                              Ein Ermittler aus der Justiz soll die Spähliste des US-Geheimdienstes NSA einsehen. Der Untersuchungsausschuss soll die Person vorschlagen.  

                                                              Das NSA-Hauptquartier in Fort Meade, Maryland, aus der Luft aufgenommen.
                                                              • 12. 6. 2015

                                                                NSA-Ausschuss des Bundestages

                                                                Ex-BND-Chef wusste Bescheid

                                                                Ernst Uhrlau war bekannt, dass es Selektoren gab und auch dass sie missbräuchlich verwendet wurden. Fehler will er trotzdem nicht einräumen.  Astrid Geisler

                                                                Porträt des Ex-BND-Chefs Uhrlau
                                                                • 7. 5. 2015

                                                                  NSA-Ausschuss im Bundestag

                                                                  Der BND zieht die Notbremse

                                                                  Vier BND-Mitarbeiter sollten am Donnerstag Licht in die Spähaffäre bringen. Der Geheimdienst hat die Kooperation mit der NSA eingeschränkt.  Konrad Litschko

                                                                  • 6. 5. 2015

                                                                    BND-NSA-Skandal

                                                                    Kanzlerin will als Zeugin aussagen

                                                                    Merkel steht dem Untersuchungsausschuss zur Verfügung, will die Selektorenliste aber nicht vorlegen. De Mazière äußert sich am Mittwoch – geheim.  

                                                                    • 27. 4. 2015

                                                                      SPD auf Distanz in Geheimdienst-Affäre

                                                                      Kanzleramt hat „kläglich versagt“

                                                                      SPD-Generalsekretärin Fahimi kritisiert offen Kanzlerin Merkel. Grünen-Chef Hofreiter sekundiert: Dem Kanzleramt sei die Kontrolle über den BND entglitten.  

                                                                      • 4. 3. 2015

                                                                        Spionageverdacht im NSA-Ausschuss

                                                                        Nach einer wahren Geschichte

                                                                        Wurde das Kryptohandy des Vorsitzenden des NSA-Ausschusses gehackt? Das Bundesamt für Informationssicherheit prüft den Fall.  Martin Kaul

                                                                        • 8. 2. 2015

                                                                          NSA-Obmann und der BND

                                                                          Geheimdienstler überall

                                                                          Roderich Kiesewetter, CDU-Vertreter im NSA-Untersuchungsauschuss, gibt sein Amt auf. Der Grund: Aktivitäten des BND in seinem Umfeld.  

                                                                          • 19. 12. 2014

                                                                            NSA-Untersuchungsausschuss

                                                                            „Eikonal“ sollte erst der Anfang sein

                                                                            Jahrelang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem Internetkabel ab. Einen Teil bekam die NSA. Selbst beim BND gab es Bedenken.  

                                                                            • 12. 12. 2014

                                                                              Snowden-Vernehmung in Deutschland

                                                                              Verfassungsgericht weist Klage ab

                                                                              Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Anträge zur Vernehmung Snowdens ab. Damit sei diese faktisch unmöglich, hatte die Opposition bemängelt.  Christian Rath

                                                                              • 6. 11. 2014

                                                                                NSA-Untersuchungsausschuss

                                                                                Daten von Hand sortiert

                                                                                Der BND leitete keine deutschen Kommunikationsdaten weiter, versichert ein Geheimdienstler im Bundestag. Nicht alle glauben das.  Astrid Geisler

                                                                                • 16. 10. 2014

                                                                                  NSA-Untersuchungsausschuss

                                                                                  Auf Wiedervorlage

                                                                                  Die Regierung tut alles, um die Arbeit des NSA-Ausschusses zu sabotieren. Nun droht sie den Abgeordneten sogar. Die letzte Sitzung endet im Eklat.  Martin Kaul

                                                                                  • 15. 10. 2014

                                                                                    Akten für NSA-Untersuchungsausschuss

                                                                                    Bloß kein Stress mit Amis und Briten

                                                                                    Der NSA-Ausschuss will wichtige Unterlagen einsehen. Doch USA und Großbritannien haben etwas dagegen. Die Union will keine Konfrontation und gehorcht artig.  

                                                                                    • 26. 9. 2014

                                                                                      Streit um Untersuchungsausschuss

                                                                                      Verfassungsklage wegen Snowden

                                                                                      Die Opposition aus Grünen und Linken geht gemeinsam nach Karlsruhe. Die große Koalition will den Whistleblower nicht in Deutschland befragen.  Christian Rath

                                                                                      • 14. 9. 2014

                                                                                        Die Woche

                                                                                        Was sagt uns das, Herr Küppersbusch?

                                                                                        Kolumne Die Woche 

                                                                                        von Friedrich Küppersbusch 

                                                                                        Deutschland weltkaspert, Schottland zeigt, wie es gehen könnte. Und Peter Altmaier ist der Ohrfeigenaugust.  

                                                                                        • 12. 9. 2014

                                                                                          NSA-Ausschuss im Bundestag

                                                                                          Reisen oder reisen lassen?

                                                                                          Die Koalition will eine Vernehmung Snowdens in Moskau und Verhandlungen mit den USA über Dokumente für den NSA-Ausschuss. Die Opposition ist empört.  

                                                                                          • 10. 9. 2014

                                                                                            Geschwärzte NSA-Akten

                                                                                            Aufklärung wird verhindert

                                                                                            Mitarbeiter des NSA-Untersuchungsausschusses beklagen sich: An brisanten Stellen sind viele zentrale Dokumente geschwärzt.  Astrid Geisler

                                                                                            • 1. 8. 2014

                                                                                              NSA-Untersuchungsausschuss

                                                                                              Greenwald will nicht aussagen

                                                                                              Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald will nicht vor dem NSA-Ausschuss des Bundestages aussagen. Er zweifelt am Aufklärungswillen der deutschen Seite.  

                                                                                              • 14. 7. 2014

                                                                                                Untersuchungsausschuss NSA

                                                                                                Schreibmaschine statt Computer

                                                                                                Nach den Spähangriffen ringt der Untersuchungsausschuss in seiner Arbeit um eine sicherere Kommunikation. Und denkt auch über Altmodisches nach.  

                                                                                              NSA-Untersuchungsausschuss

                                                                                              • lab

                                                                                                Wandel liegt in der Luft oder geschieht schon längst. Was und wie klärt das digitale taz lab am 24. April. Hier gibt es die Tickets.

                                                                                                zu den Tickets
                                                                                              • taz
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                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
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                                                                                                  • taz App
                                                                                                  • taz wird neu
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • e-Kiosk
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Archiv
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