Debatte Referendum in Italien Ein riesiges Missverständnis Kommentar von Marco d'Eramo Matteo Renzis Referendum wird überschätzt. Not tut nicht eine Verfassungsreform, sondern eine Politik gegen die Missstände im Land. 3.12.2016
Verfassungsreferendum in Italien Stresstest für die EU Italien soll leichter zu regieren sein. Aber die anstehende Abstimmung schürt Ängste vor einer Abwärtsspirale – nicht nur ökonomisch. Von Michael Braun 29.11.2016
Referendum in Italien Spiel mit der Apokalypse Italien steht kurz vor der Verfassungsreform: Für Ministerpräsident Renzi geht es um alles oder nichts. Die Ablehnung scheint zu überwiegen. Von Michael Braun 27.11.2016
Verfassungsreferendum in Italien Parteilinke gegen Renzis Kernprojekt Ministerpräsident Matteo Renzi will die politischen Institutionen des Landes verschlanken. Seiner Partei droht deshalb die Spaltung. Von Michael Braun 11.10.2016
Verfassungsreform in Italien Renzi rudert bei Referendum zurück Der italienische Regierungschef will bei einer Niederlage bei der Volksabstimmung nicht mehr zurücktreten. Damit bleibt er bis Frühjahr 2018. Von Michael Braun 23.8.2016
Verfassungsreform in Italien Stabile Regierungen, bessere Gesetze Das Parlament verabschiedet die Verfassungsreform. Regierungschef Matteo Renzi verbucht einen Erfolg. Und spekuliert auf viel mehr Macht Von Michael Braun 13.4.2016
Kommentar Frankreichs Präsident Nur noch peinlich Kommentar von Rudolf Balmer Die zurückgezogene Verfassungsreform wird als peinlichster Misserfolg in die Bilanz Hollandes eingehen. Sie könnte ihn vollends diskreditieren. 31.3.2016
Ausbürgerung von Terroristen Frankreichs Senat blockiert Reform François Hollande plant, den Staatsbürgerschaftsentzug als Strafmaßnahme in der Verfassung zu verankern. Der Senat will dabei nicht mitspielen. Von Rudolf Balmer 18.3.2016
Umstrittener Verfassungsumbau in Polen Justizreform verfassungswidrig Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit hat die Regeln für das Verfassungstribunal geändert. Nun erheben die davon betroffenen Richter Einspruch. 9.3.2016
Verfassungsreform in Italien Senatoren gegen starken Senat Der italienische Senat billigt die Verfassungsreform von Regierungschef Renzi. Damit entmachtet sich die zweite Kammer selbst. Von Michael Braun 13.10.2015
Generalstreik in Ecuador Verletzte bei Zusammenstößen Gewerkschaften und indigene Organisationen rufen zum Streik gegen eine Verfassungsreform auf. Sie wollen die Wiederwahl von Staatschef Correa verhindern. 14.8.2015
Debatte Wahlen in Großbritannien Föderalismus ist kein Fremdwort Kommentar von Dominic Johnson Nach Camerons Wahlsieg braucht Großbritannien eine grundlegende Verfassungsreform. Die Chancen dafür stehen so gut wie nie. 11.5.2015
Städte-Puzzle Hamburg sagt dann tschüs Verein „Mehr Demokratie“ will den Stadtstaat Hamburg in 23 Kommunen mit Parlamenten und direkt gewählten Bürgermeistern aufteilen. Volksentscheid angestrebt. Von Sven-Michael Veit 12.10.2014
Kommentar Aus Hamburg wird Humbug Kommentar von Sven-Michael Veit DIE PLÄNE VON MEHR DEMOKRATIE 12.10.2014
Kommentar Verfassungsreform in Italien Absurder Bonus, absurde Sperre Kommentar von Michael Braun Die geplante Wahlrechtsreform in Italien ist krass: mit 37 Prozent die absolute Mehrheit und eine Sperrklausel von acht Prozent. 27.7.2014
Verfassungsreform in Italien Renzi will den Senat degradieren Der Ministerpräsident will mit drastischen Mitteln seine Verfassungsreform durchpeitschen. Seine Botschaft lautet: Widerstand ist zwecklos. Von Michael Braun 27.7.2014
Verfassungsreform in Schleswig-Holstein Gott lässt Wellen hochschlagen Niedrigere Hürden für Volksabstimmungen, Minderheitenrechte und andere Gretchenfragen: Der Landtag debattiert eine neue Verfassung für Schleswig-Holstein Von Esther Geisslinger 11.7.2014
Höher, schneller, weiter Volk soll Spiele wollen Hamburg will die BürgerInnen über eine Bewerbung für Olympische Spiele 2024 abstimmen lassen. Ein Referendum aber kennt die Landesverfassung nicht. Von Sven-Michael Veit 15.4.2014
Kommentar Proteste in Brasilien Flucht nach vorn Kommentar von Andreas Behn Brasiliens Präsidentin Dilma Rouseff hat die Initiative vorerst zurückgewonnen. Jetzt wird sich zeigen, wie ernst es die Demonstranten meinen. 25.6.2013
Massenproteste in Argentinien Hunderttausende gegen Kirchner In Argentinien demonstrieren die Massen gegen die Politik von Präsidentin Kirchner. Und sie wollen nicht, dass diese sich per Verfassungsreform weitere Amtszeiten ermöglicht. 9.11.2012
