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Matteo Renzi mit geschlossenen Augen neben einer Europa-Fahne

Verfassungsreferendum in Italien

Stresstest für die EU

Italien soll leichter zu regieren sein. Aber die anstehende Abstimmung schürt Ängste vor einer Abwärtsspirale – nicht nur ökonomisch.
Von Michael Braun

29.11.2016

Referendum in Italien

Spiel mit der Apokalypse

Italien steht kurz vor der Verfassungsreform: Für Ministerpräsident Renzi geht es um alles oder nichts. Die Ablehnung scheint zu überwiegen.
Von Michael Braun

27.11.2016

Matteo Renzi mit zusammengepressten Lippen vor einer EU- und einer Italienflagge

Verfassungsreferendum in Italien

Parteilinke gegen Renzis Kernprojekt

Ministerpräsident Matteo Renzi will die politischen Institutionen des Landes verschlanken. Seiner Partei droht deshalb die Spaltung.
Von Michael Braun

11.10.2016

Matteo Renzi steht an einem Pult vor einer Europaflagge mit fünf Sternen

Verfassungsreform in Italien

Renzi rudert bei Referendum zurück

Der italienische Regierungschef will bei einer Niederlage bei der Volksabstimmung nicht mehr zurücktreten. Damit bleibt er bis Frühjahr 2018.
Von Michael Braun

23.8.2016

Ein Mann, Matteo Renzi, freut sich

Verfassungsreform in Italien

Stabile Regierungen, bessere Gesetze

Das Parlament verabschiedet die Verfassungsreform. Regierungschef Matteo Renzi verbucht einen Erfolg. Und spekuliert auf viel mehr Macht
Von Michael Braun

13.4.2016

Ein Mann im schwarzen Anzug, Francois Hollande, ist von der Seite zu sehen

Kommentar Frankreichs Präsident

Nur noch peinlich

Kommentar von Rudolf Balmer
Die zurückgezogene Verfassungsreform wird als peinlichster Misserfolg in die Bilanz Hollandes eingehen. Sie könnte ihn vollends diskreditieren.

31.3.2016

François Hollande beim Aussteigen aus einem Pkw

Ausbürgerung von Terroristen

Frankreichs Senat blockiert Reform

François Hollande plant, den Staatsbürgerschaftsentzug als Strafmaßnahme in der Verfassung zu verankern. Der Senat will dabei nicht mitspielen.
Von Rudolf Balmer

18.3.2016

Drei Menschen in mit schwarzen Roben und Hüten sitzen hinter einem hohen Tisch

Umstrittener Verfassungsumbau in Polen

Justizreform verfassungswidrig

Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit hat die Regeln für das Verfassungstribunal geändert. Nun erheben die davon betroffenen Richter Einspruch.

9.3.2016

Matteo Renzi kratzt sich am Kopf

Verfassungsreform in Italien

Senatoren gegen starken Senat

Der italienische Senat billigt die Verfassungsreform von Regierungschef Renzi. Damit entmachtet sich die zweite Kammer selbst.
Von Michael Braun

13.10.2015

Demonstrierende attackieren Polizisten mit Latten

Generalstreik in Ecuador

Verletzte bei Zusammenstößen

Gewerkschaften und indigene Organisationen rufen zum Streik gegen eine Verfassungsreform auf. Sie wollen die Wiederwahl von Staatschef Correa verhindern.

14.8.2015

Debatte Wahlen in Großbritannien

Föderalismus ist kein Fremdwort

Kommentar von Dominic Johnson
Nach Camerons Wahlsieg braucht Großbritannien eine grundlegende Verfassungsreform. Die Chancen dafür stehen so gut wie nie.

11.5.2015

Städte-Puzzle

Hamburg sagt dann tschüs

Verein „Mehr Demokratie“ will den Stadtstaat Hamburg in 23 Kommunen mit Parlamenten und direkt gewählten Bürgermeistern aufteilen. Volksentscheid angestrebt.
Von Sven-Michael Veit

12.10.2014

Kommentar

Aus Hamburg wird Humbug

Kommentar von Sven-Michael Veit
DIE PLÄNE VON MEHR DEMOKRATIE

12.10.2014

Kommentar Verfassungsreform in Italien

Absurder Bonus, absurde Sperre

Kommentar von Michael Braun
Die geplante Wahlrechtsreform in Italien ist krass: mit 37 Prozent die absolute Mehrheit und eine Sperrklausel von acht Prozent.

27.7.2014

Verfassungsreform in Italien

Renzi will den Senat degradieren

Der Ministerpräsident will mit drastischen Mitteln seine Verfassungsreform durchpeitschen. Seine Botschaft lautet: Widerstand ist zwecklos.
Von Michael Braun

27.7.2014

Verfassungsreform in Schleswig-Holstein

Gott lässt Wellen hochschlagen

Niedrigere Hürden für Volksabstimmungen, Minderheitenrechte und andere Gretchenfragen: Der Landtag debattiert eine neue Verfassung für Schleswig-Holstein
Von Esther Geißlinger

11.7.2014

Höher, schneller, weiter

Volk soll Spiele wollen

Hamburg will die BürgerInnen über eine Bewerbung für Olympische Spiele 2024 abstimmen lassen. Ein Referendum aber kennt die Landesverfassung nicht.
Von Sven-Michael Veit

15.4.2014

Kommentar Proteste in Brasilien

Flucht nach vorn

Kommentar von Andreas Behn
Brasiliens Präsidentin Dilma Rouseff hat die Initiative vorerst zurückgewonnen. Jetzt wird sich zeigen, wie ernst es die Demonstranten meinen.

25.6.2013

Massenproteste in Argentinien

Hunderttausende gegen Kirchner

In Argentinien demonstrieren die Massen gegen die Politik von Präsidentin Kirchner. Und sie wollen nicht, dass diese sich per Verfassungsreform weitere Amtszeiten ermöglicht.

9.11.2012