Pathos und Protest Geschichte wird gemacht Gleich an vier Orten in Europa nutzten Spitzenpolitiker und Demonstranten am Wochenende einschneidende historische Ereignisse, um ihre Politik zu rechtfertigen. 29.5.2016
Lkw-Fahrer blockieren Straßen Französische Protestwoche Die von Präsident Hollande initiierten Reformen des Arbeitsmarktes stoßen auf heftigen Widerstand. Vor allem die Gewerkschaften sind empört. 17.5.2016
Proteste in Frankreich Ab auf die Barrikaden! Gegner der Arbeitsmarktreform setzten die Regierung mit Streiks und Blockaden unter Druck. Die verhängt individuelle Demonstrationsverbote. Von Rudolf Balmer 16.5.2016
Arbeitsmarktreform in Frankreich Misstrauensvotum statt Votum Die Reform des Arbeitsrechts bringt dem französischen Premierminister ein Misstrauensvotum ein. Das könnte die Regierung zu Fall bringen. Von Rudolf Balmer 11.5.2016
Proteste der Bewegung Nuit debout Hunderte randalieren in Paris Während einer Demo der Nuit-debout-Bewegung kam es zu Krawallen – Jugendliche zerschlugen Scheiben und plünderten Geschäfte. Auslöser: ein Interview Hollandes. 15.4.2016
Protest in Frankreich Die neuen Nachtwächter von links Die Nuit-debout-Bewegung mitten in Paris lässt sich nicht räumen. Tausende demonstrieren gegen die politischen Verhältnisse. Von Rudolf Balmer 13.4.2016
Protest gegen Reform des Arbeitsrechts Generalstreik in Frankreich In Frankreich protestieren Gewerkschaften, Studenten- und Schülerorganisationen gegen eine geplante Reform des Arbeitsrechts – sie sei zu unternehmerfreundlich. 31.3.2016
Kommentar Frankreichs Präsident Nur noch peinlich Kommentar von Rudolf Balmer Die zurückgezogene Verfassungsreform wird als peinlichster Misserfolg in die Bilanz Hollandes eingehen. Sie könnte ihn vollends diskreditieren. 31.3.2016
Verfassungsreform in Frankreich Hollandes Pläne scheitern Die Aberkennung der Staatsangehörigkeit für „Terroristen“ ist nicht mehrheitsfähig. Die Sozialisten haben sich selbst geschwächt. Von Rudolf Balmer 30.3.2016
Ausbürgerung von Terroristen Frankreichs Senat blockiert Reform François Hollande plant, den Staatsbürgerschaftsentzug als Strafmaßnahme in der Verfassung zu verankern. Der Senat will dabei nicht mitspielen. Von Rudolf Balmer 18.3.2016
Kommentar Frankreichs Sicherheitspolitik Antiterror ad absurdum Kommentar von Rudolf Balmer Präsident Hollande will mit einem Entzug der Staatsbürgerschaft Terroristen bekämpfen. Das wird nicht funktionieren. 11.2.2016
Kommentar Notstand in Frankreich Auf dem Weg zum Polizeistaat Kommentar von Rudolf Balmer Die Klage französischer Menschenrechtler gegen die Notstandsgesetze ist gescheitert. Wahrscheinlich war sie sogar kontraproduktiv. 28.1.2016
Rücktritt der Justizministerin in Paris Die linke Integrationsfigur gibt auf Der Abgang von Christiane Taubira ist eine deutliche Kritik am autoritären Politikstil von Präsident Hollande. Das rechte Lager bejubelt ihren Schritt. Von Rudolf Balmer 27.1.2016
Kommentar französische Justizministerin Nicht in ihrem Namen Kommentar von Rudolf Balmer Der Rücktritt von Justizministerin Taubira sollte ein Alarmsignal sein. Die Regierung opfert im Kampf gegen den Terror demokratische Grundrechte. 27.1.2016
Notstand in Frankreich „Staatsfeinde“ ohne Ende Premierminister Valls will den Ausnahmezustand verlängern, bis der IS besiegt ist. Die Menschenrechtsliga reicht Beschwerde ein. Von Rudolf Balmer 22.1.2016
Notstandsdebatte in Frankreich Streit um Verfassungsänderung Pläne der Regierung, verurteilten Terroristen die Staatsbürgerschaft zu entziehen, stoßen auf Kritik. Auch von rechts kommen Bedenken. Von Rudolf Balmer 12.1.2016
Gedenken in Frankreich „Charlie Hebdo“ zum ersten Jahrestag Der neue Titel des Satiremagazins sorgt für Furore, eine Gedenktafel wird am Tatort enthüllt und eine Witwe stellt Strafanzeige gegen die Behörden. Von Rudolf Balmer 6.1.2016
Endspurt der Klimaverhandlungen High Noon in Paris Die Konferenzleitung legt den Klimavertrag vor. Jetzt heißt es: so gute Stimmung machen, dass keiner eine Ablehnung wagt. Von Bernhard Pötter 12.12.2015
Debatte Intervention in Syrien Die Hölle der Bilder Kommentar von Georg Löwisch Europa inszeniert sich als Streitmacht gegen den IS – und begibt sich damit in eine Falle. Der Krieg in den Köpfen lässt sich militärisch nicht gewinnen. 3.12.2015
Auftakt zum UN-Klimagipfel in Paris Hollande begrüßt 150 Staatschefs Zu Beginn der Verhandlungen halten die Regierungschefs ihre Reden. Jeder von ihnen hat drei Minuten, seine Klimaziele zu erläutern. 30.11.2015