AfD-Ausschlussverfahren gegen Helferich Machtprobe auch gegen Höcke Die AfD Nordrhein-Westfalen hat dem Abgeordneten Helferich die Mitgliedsrechte entzogen – eine Kampfansage an die Völkischen in der Partei. Von Gareth Joswig 27.5.2024
Kommunalwahl in Thüringen Dämpfer für Höcke-AfD Die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke legt bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen zu. Ein Sieg im ersten Anlauf bleibt aber aus. 27.5.2024
Schützenfest bei Vechta Ermittlungen wegen rassistischer Gesänge Auch bei einem Schützenfest in der Nähe von Vechta grölen junge Menschen rassistische Parolen zu einem bekannten Song. Der Staatsschutz ermittelt. 25.5.2024
Antifaschismus in der Ukraine Ein Problem für die Zukunft Seit Russlands Überfall, hilft Serhii Movchan Linken an der Front. Er fürchtet die Rechtsextremen, die kampferfahren aus dem Krieg zurückkommen. Von Nicholas Potter 28.5.2024
BKA-Chef Münch zu Gewalt im Wahlkampf „Die Zahlen sind ein Alarmsignal“ Im Wahlkampf häuft sich die Gewalt gegen Politiker:innen. BKA-Chef Holger Münch warnt vor einer Verrohung und verspricht Verfolgungsdruck. Interview von Konrad Litschko 25.5.2024
Rechte Ausschreitungen in Chemnitz 2018 Landgericht lehnt weiteren Prozess ab Über fünf Jahre nach dem Angriff von Rechtsextremen in Chemnitz wurde ein erstes Verfahren eingestellt. Das nächste soll nun gar nicht eröffnet werden. 24.5.2024
Rechte Reiche im rassistischen Video Kündigung nach Hitlergruß auf Sylt Partygäste filmen sich auf Sylt mit ausländerfeindlichen Parolen. Zwei der mutmaßlichen Sänger:innen verlieren nun ihre Jobs. Die Polizei ermittelt. Von Jean-Philipp Baeck, Anne Fromm, Amelie Sittenauer und Gereon Asmuth 24.5.2024
Rechtsextreme Gesänge auf Sylt Rassismus als Partykracher Vor einem Promiclub auf Sylt werden ausländerfeindliche Parolen zu Discomusik gesungen. Seit Monaten geht diese Version in rechtsextremen Kreisen viral. Von Gereon Asmuth, Jean-Philipp Baeck und Anne Fromm 24.5.2024
Frankfurter Prozess gegen Gruppe Reuß Reichsbürger ohne Reue Im Terrorprozess gegen die Gruppe um Prinz Reuß in Frankfurt will die Verteidigung Freisprüche erreichen – ist aber schon jetzt teils zerstritten. Von Joachim F. Tornau 23.5.2024
Rechtsruck in Frankreich Rechte Fassadenrenovierung Der Bruch mit der AfD ist Teil einer Verharmlosungsstrategie unter der Rechtsextremen Marine Le Pen. Damit will sie Wähler anziehen. Von Rudolf Balmer 22.5.2024
AfD an Berliner Schulen Lektion in Menschenfeindlichkeit Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen. Von Susanne Memarnia 22.5.2024
Schwedendemokraten auf Social Media Stimmungsmache via Trollfabrik Die Schwedendemokraten nutzen offenbar systematisch soziale Netzwerke, um Hetze zu verbreiten. Die Partei wiegelt ab und sieht sich als Opfer. Von Anne Diekhoff 22.5.2024
Prozess gegen Reichsbürger beginnt Von wegen Rollator-Gang Der innere Zirkel der Gruppe Reuß steht seit Dienstag in Frankfurt a. M. vor Gericht. Ihre Umsturzpläne waren fortgeschritten und auf Gewalt ausgerichtet. Von Gareth Joswig 21.5.2024
Allzeithoch politischer Gewalt Zeit für klare Maßnahmen Kommentar von Konrad Litschko Es braucht die Zivilbevölkerung im Kampf gegen politische Gewalt. Und ein schärferes Vorgehen gegen die Täter. 21.5.2024
Politische Kriminalität auf Allzeithoch Hass ohne Ende Die Zahl politischer Straftaten steigt auf ein Allzeithoch, vor allem bei rechten Delikten. Auch der Nahostkonflikt schlägt sich deutlich nieder. Von Konrad Litschko 21.5.2024
Wahlen in Ostdeutschland Was auf dem Spiel steht Blauer Osten: Die taz berichtet vor Ort über die Landtagswahlen 2024 in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Von Katrin Gottschalk 18.5.2024
AfD attackiert DRK in Brandenburg Der Kampf um Golßen In Golßen will die AfD ab Juni den Bürgermeister stellen. Schon heute bestimmt die Partei die Agenda in der Stadt mit – und attackiert selbst das DRK. Von Konrad Litschko 18.5.2024
Neukölln-Untersuchungsausschuss Kein Briefing im Fall Bektaş Der Mord an Burak Bektaş vor 12 Jahren ist bis heute unaufgeklärt. Die heute zuständige Hauptkommissarin gibt sich bei ihrer Anhörung zugeknöpft. Von Luise Greve 17.5.2024
Razzia bei AfD-Politiker Petr Bystron LKA durchsucht Büro im Bundestag Die Polizei durchsucht Objekte in Berlin, Bayern und auf Mallorca. Der AfD-Politiker Bystron soll Geld aus Russland angenommen haben. Von Gareth Joswig 16.5.2024
Reichsbürger-Prozess in Stuttgart Die sensiblen Reichsbürger Am Tag vier des Prozesses zeigt ein Video den Schusswechsel beim Polizeieinsatz. Den Reichsbürgern fällt das Hingucken offenbar schwer. Von Benno Stieber 15.5.2024
