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31.07.2024 , 13:07 Uhr
Zusätzliches Wissen kann grundsätzlich nicht schaden. Aber von Richtern zu verlangen, sie sollen Straftaten begleiten, birgt nun doch ein krudes Rechtsverständnis. Indes ob Schwarzfahren eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit ist, entscheidet der Gesetzgeber nicht die Justiz.
zum Beitrag06.07.2024 , 12:58 Uhr
Wo jetzt das diplomatische Chaos entstanden sein soll erschließt sich leider nicht. Orbans und Ficos Position waren schon vor dem Besuch bekannt. Und für Frau Baerbock sollte sich hoffentlich jemanden finden lassen, der ihr die Funktionsweise des Telefons erklärt.
zum Beitrag03.07.2024 , 08:23 Uhr
Die Grünen und die SPD hatten 2 Legislaturperioden Zeit, die Vermögenssteuer wieder einzuführen. Sie hätten die FDP gar nicht gebraucht.
zum Beitrag16.02.2024 , 15:00 Uhr
Unsere Stromkosten sind zu hoch, und ich gehe davon aus, dass der bürokratische Aufwand nicht nur in meiner Branche unfassbar viel Zeit fund Resourcen frißt. Die Steuerlast ist das geringere Problem.
zum Beitrag15.02.2024 , 17:44 Uhr
Kleiner Nachtrag noch: Ob man eine Autobahn blockieren darf, hat nichts mit den Zielen der Demonstrierenden zu tun. Auch Klimaaktivisten haben völlig legal nach Anmeldung Autobahnen blockiert: So die A100 am 23.04.23 oder A648 am 4.3.23 Wollen Sie vielleicht Ihre Aussage, dass hier verschieden Maßstäbe angesetzt worden seien, vielleicht nochmals überdenken?
zum Beitrag15.02.2024 , 12:59 Uhr
Die Brüder Aiwanger haben sich sehr wohl vom Inhalt des Flugblattes distanziert, das sollten Sie aber wissen!
zum Beitrag15.02.2024 , 11:38 Uhr
Gerne nochmal: Demonstrationen müssen nicht genehmigt, aber angemeldet werden. Das Blockieren der Autobahnauffahrten (meist mit Auflagen) bei einer angemeldetet und nicht untersagten Demo ist dann kein Verstoß.Die Ankündigung sich eben nicht an Auflagen halten zu wollen führt in Bayern dazu, daß man schon mal präventiv festgesetzt werden kann. Und es ist gut, daß man solche Maßnahmen dann auch richterlich übeprüfen lassen kann.
zum Beitrag15.02.2024 , 08:34 Uhr
Interessant: Vor allen Dingen stimmt es nicht. Diejenigen die vorab festgesetzt worden waren hatten sich zuvor dazu bekannt sich straffällig verhalten zu wollen. Distinkio!
zum Beitrag15.02.2024 , 08:21 Uhr
Nur so als Frage, waren Sie bei Aiwangers Flugblatt genauso gnädig? Schließlich wurde es ja verfasst, bevor sein Bruder 2001 zu den Freien Wähler kam. Der Forist Dittmer hat allerdings noch mehrere Dinge aufgezählt.Er scheint nicht schlechter als Sie informiert zu sein. Zum weiteren Erkennnisgewinn: "Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt »Die Grünen waren noch nie eine pazifistische Partei« "
zum Beitrag14.02.2024 , 19:15 Uhr
Sie liegen mit ihrer Analyse schlicht falsch. Wenn Sie die Landwirtschaft verstaatlichen wollen, bestätigen Sie Lees Aussage, daß der Staat die Flächen der Bauern haben will.Haben Sie das nicht bemerkt?
zum Beitrag13.02.2024 , 08:57 Uhr
Ich sehe das wie ähnlich wie Sie. Nach Angaben von BMUV werden täglich 55ha als Siedlungs- und Verkehrsfläche ausgewiesen. Hinzu kommen da noch die Ausgleichsverpflichtungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz.Natürlich kann man da Ackerland in Magerwiesen wandeln um Ausgleichspunkte zu sammeln. Da bliebe Landwirtschaftliche Nutzfläche gleich. Die zugebauten 55 ha am Tag gehen allerdings netto verloren. Oder wir können behaupten, dass wir getrost weiterbauen können, da sich an der LNF ja kaum was ändert. Übrigens, als Lee einen Kommentar für die JF geschrieben hat, hat er nach meinem Empfinden einen Fehler gemacht. Das passt auch nicht mit: - „Ich hasse Extremisten, ob links, ob rechts. Alles scheißegal.“- zusammen.
zum Beitrag11.02.2024 , 18:31 Uhr
"Fritz.S 14.08.2023, 00:04
Tatsache ist, dass DVU, NPD Rep in Talkshows schlicht und aus gutem Grund nie eingeladen worden waren. Und das Desaster erst dann seinen Lauf nahm, als man Lucke und Henkel dann, des gewollten Händels Willen, in diese dann eingeladen hat. Die ÖR haben einen ganz gewichtigen Anteil daran, dass völkisch rassistische Typen wissen, dass ihre Denke salon-talkshowfähigfähig geworden ist und sie sich Ihrer schäbigen Gesinnung wegen nicht mehr schämen.
Now we have the salad"
Ich bleibe dabei. Totschweigen wäre deutlich erfolgversprechender im Kampf gegen Rechtsextremismus.
-there is no such thing as bad publicity-
zum Beitrag02.01.2024 , 13:45 Uhr
Wer, wie ich, schon einige Jahrzehnte in diesem Land lebt, weiß, daß die größten sozialen Härten und Ungerechtigkeiten unter RotGrün beschlossen worden waren. Harz 1bis 4,Steuerfreistellungen bei Unternehmsenveräusserungen, Begünstigungen für Hedgefonds, Abschmelzung der gesetzichen Renten hin zu privater Altersvorsorge ala Maschmayer der Hande von Derivaten (später sogenannte toxische Anleihen) wurde erlaubt und und und Gerechtigkeit sieht anders aus.
zum Beitrag02.11.2023 , 07:45 Uhr
Nun denn, dass FFF eine besondere Nähe zu antisemetischen Gruppierungen zuließ ist ja nun wirklich schon länger bekannt. Und dass sich dann die Bürger, die zwar ähnliche Ziele haben, da lieber fernbleiben ist nachvollziehbar.
zum Beitrag29.09.2023 , 15:06 Uhr
Mir fehlen bei den Kommentaren diejenigen, die sagen:" Ja auch abgelehnte Asylbewerber bekommen die Zähne gemacht und das ist ok so!" Ich finde es durchaus in Ordnung, dass auch diese Personengruppe eine Zahnheilbehandlung bekommt, wenn es erforderlich sein sollte. Mit Luxus hat das nichts zu tun.
zum Beitrag29.09.2023 , 09:45 Uhr
Sie müssen sich das von Ihnen verlinkte Video nochmals genauer zu Gemüte führen. Das war eine Aussage in Washington an die USA gerichtet. Übrigens wenn Sie jedes einzelne Wort eines Aussenministers als Gesetz ohne Abstimmung gelten lassen würden, wären wir jetzt laut Baerbock mit Russland im Krieg. Ich bin froh, dass das nicht so ist.
zum Beitrag28.09.2023 , 13:54 Uhr
Wie ich unten schon geschrieben habe, halte ich es für unredlich "uns" eine Mitschuld an der Radikalisierung Putins zuzuschreiben. Das ist Sache der Russen. Die russische Zivilgesellschaft hat nachweislich kein geignetes Mittel gefunden um zu verhindern, daß so ein Typ die Geschicke des Staates lenkt.
zum Beitrag28.09.2023 , 08:31 Uhr
"Und da sieht man, dass es am Ende eine Tragödie war, dass das Fenster der Möglichkeiten nicht besser genutzt wurde." Ich weigere mich zu glauben, dass wenn man damals anders gehandelt hätte, dass Putin dann ein besserer Mensch geworden wäre. Russland trägt allein die Verantwortung für den Konflikt in der Ukraine, und könnte jederzeit die Truppen wieder abziehen. Klingt nicht kompliziert, weil es eben auch nicht komplizierter ist.
zum Beitrag28.09.2023 , 08:12 Uhr
Nur so nebenbei: Bei der damals diskutierten Natoosterweiterung von Genscher und Baker ging es um das Staatsgebiet der DDR. Die Idee von Genscher und Baker war, dass die Natogrenze weiter durch Deutschland verlaufen solle. Also dass das Staatsgebiet der DDR nicht zum Natogebiet gehören solle. Bush fand dies -nachvollziehbar- für blanken Unfug. Gorbatchow war ebenso der Meinung, dass Deutschland nicht gleichzeitig in der Nato, und im Ostblock sein kann. Um anderes Terrain ging es nicht und konnte es auch nicht gehen. Schließlich gab es da noch die Sowjetunion....
zum Beitrag10.09.2023 , 09:35 Uhr
Es geht um absurde Reden. Von Merz stammt :"nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland"
zum Beitrag08.09.2023 , 04:58 Uhr
"Darin heißt es, dass Faeser die im Ministerium zusammengetragenen Vorwürfe gegen Schönbohm als „zu dünn“ bezeichnete. Die angebliche Aufforderung: „Wir sollten nochmals BfV [Bundesamt für Verfassungsschutz, d.R.] abfragen und alle Geheimunterlagen zusammentragen“." Stimmt das denn? Da wurden tatsächlich die Vorwürfe Böhmermanns, der ja nun nicht wirklich Maßstab für Seriösität sein kann, unreflektiert übernommen und dann nachdem man Schönbohn öffentlich zersägt hat will man dann die Gründe hierfür nachträglich suchen? Frau Faeser scheint, nachdem sie unlängst für die Wiedereinführung für Sippenhaft geworben hat, ein bizarres Rechtsverständnis zu haben.
zum Beitrag07.09.2023 , 11:48 Uhr
Ich vermisse im Text die Antwort auf die Frage, was denn nun genau wieder sagbar geworden sein soll. Was darf man neuerdings sagen, was vor 5, 10 oder 20+ Jahren noch unsäglich war, aber eben heute nicht mehr?
zum Beitrag15.08.2023 , 12:05 Uhr
1kg Kerosin führt bei Verbrennung zu 3,15 kg CO2 Der grösste Teil des abgelassenen Sprits kommt micht am Boden an, und wird vorher zu CO2 abgebaut. Sie haben natürlich recht, eingespart wurde da nichts. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte verzeihen Sie mir meinen sarkastischen gemeinten und übellaunigen Beitrag.
zum Beitrag15.08.2023 , 11:38 Uhr
-Das Rentensystem ist nicht defizitär- Man schüttet an Rente, abzfüglich der Verwaltungskosten, das aus was man einnimmt. Problem gelöst. Aber man kann es besser machen. Die Erwerbstätigen müssen ohnehin alles berappen. Ausbildung der Jungen und Versorgung der Alten. Das Geld, daß für die eigene Vorsorge zurückgelegt wird, musste ebenfalls erwirtschaftet werden. Alle sollten aber aus allen Einkünften in dieses System einzahlen. Selbstverständlich kann entgegen Raffelhüschens Angaben die Auszahlungen bei hohen Renten auch gedeckelt werden. Das ist nicht unfair, sondern solidarisch.
zum Beitrag14.08.2023 , 20:34 Uhr
Die die verlinkte Tabelle ist leider sehr mangelbehaftet. In der Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln,... DüV §3 können sie nachlesen, dass Überdüngung schlicht nicht erlaubt ist. Düngemittel in Größenordnungen wie sie Landwirte benötigen gibt es nur unter Vorlage des Personalausweis... bei Verstössen gegen die gute fachliche Praxis geht der Anspruch auf Ausgleichszahlungen verloren. Das wäre bei Hoppmann 36.979,84 € ich finde viel Geld (öffentlich einsehbar) Das BML könnte also gegen Delinquenten vorgehen, wenn es denn welche ausmachen würde.
zum Beitrag14.08.2023 , 20:17 Uhr
Grundsätzlich halte ich das Umlagefinanzierte Rentensystem für das klügste. Das Ist keine Ironie. Diejenigen die im Arbeitsleben stehen müssen faktisch ohnehin alles erwirtschaften. Und mit alles meine ich alles, denn auch Kapitalerträge müssen erwirtschaftet werden. Überschlägig: Lebenserwartung 80 Jahre 20 Jahre Ausbildung + 20 Jahre Rente ( meinetwegen auch25 Jahre Ausbildung und 15 Jahre Rente) stehen 40 Arbeitsjahren gegenüber, passt doch. Mal gibt es für alle mehr mal für alle weniger, na und ? Länger arbeiten für die die wollen sollte kein Problem sein. Da könnte sich rot grün den gelben Ideen nähern. Ich bin allerdings der Meinung, dass die gesetzliche Rentenversicherung allein schon auskömmlich sein sollte. Ohne Riester-und Rühruppereien
zum Beitrag14.08.2023 , 20:03 Uhr
So sagte der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Die Politik braucht den Mut zu differenzierten Lösungen. Man kann nicht pauschal das Rentenalter erhöhen." Es scheint, als wenn es sich die Union an dieser Stelle gar nicht allzu einfach machen mag.Da ist sie offensichtlich schlauer als Frau Grimm mit ihrem unsäglichen Vorschlag.
zum Beitrag14.08.2023 , 16:22 Uhr
80 Tonnen Kerosin unverbrannt abgelassen mindert die CO2-Emission um 252 Tonnen.
zum Beitrag14.08.2023 , 16:15 Uhr
Ich weiß, was Sie meinen. Ich bin indes davon überzeugt, daß sich der Anteil derjenigen die ausländerfeindlich, islamophob, homophob, antisemitisch usw. (Kombinationen davon sind möglich) sind nicht nennenswert erhöht hat. Erhöht hat sich ganz sicher die Wahrnehmung desselben und deren Vertretungen in den Parlamenten. Der Unterschied den ich zu Ihrem Post mache ist der, dass ich glaube das es die mir unliebsamen Zeitgenossen schon vorher gab. Mir war da schon klar, dass es sie gibt, mir war aber lieber ich höre und sehe sie nicht, und muss nicht auch noch deren verbalen Rotz in den Parlamenten ertragen...
zum Beitrag14.08.2023 , 07:54 Uhr
„Wir hatten 60 Prozent des konventionellen Ertrags letztes Jahr“, sagt der Landwirt. Ein ganz großes Komplimetnt von mir. Mit diesem Wert ist er wirklich verdammt gut. Zum Vergleich: nur etwa 3% der in D erzeugten Lebensmittel kommen aus dem ökologischem Anbau- und das bei ca. 11 % der Anbaufläche.
zum Beitrag14.08.2023 , 07:38 Uhr
"Ein Teil der Nährstoffe geriet ins Grundwasser, in den nahen Fluss Schlei und schließlich in die Ostsee, wo sie das Wachstum von Algen fördern, die andere Wasserpflanzen verschatten." Ganz offensichtlich hat er sich nicht an bestehende Verordnung gehalten. Gewässerabstände nicht eingehalten und/oder seine Kulturen überdüngt. Beides ist in Deutschland seit Jahrzehnten nicht erlaubt.
zum Beitrag14.08.2023 , 07:32 Uhr
Schizophren muß man nicht sein, um fragen zu dürfen, wofür das zur Verfügung stehenden Geld ausgegeben wird. Und wenn Vereine wie Freiburg und Union bei ihren Personalkosten an 13er und 14er Stelle der Bundesligisten rangieren aber am Ende Tabellenplatz 4 und 5 belegen, kommen bei den Anhänger anderer Vereine Zweifel auf, ob man mit Geld effizient umgegangen ist.
zum Beitrag14.08.2023 , 00:04 Uhr
Tatsache ist, dass DVU, NPD Rep in Talkshows schlicht und aus gutem Grund nie eingeladen worden waren. Und das Desaster erst dann seinen Lauf nahm, als man Lucke und Henkel dann der des gewollten Händels Willen in diese dann eingeladen hat. Die ÖR haben einen ganz gewichtigen Anteil daran, dass völkisch rassistische Typen wissen dass ihre Denke salon-talkshowfähigfähig geworden ist und sie sich Ihrer schäbigen Gesinnung wegen nicht mehr schämen. Now we have the salad
zum Beitrag13.08.2023 , 11:10 Uhr
Strompreise spielen in der Tat eine große Rolle. Der Atomausstieg ist halt richtig teuer. Da helfen die schönsten Grafiken nix. Die Wahrheit steht auf der Stromrechnung bei denen mit deutscher Ust-Id waren das diesen Winter 40 Cent/kwh und mit französischer ID TVA 17 Cent. Frankreich hat hier auch verstaatlicht und gestützt mit rd 36 Milliarden Steuergeld, unser Doppelwumms lag bei 200. Natürlich werden Prozesse dann eben verlagert und es stellt sich eine schleichende Deindustrialisierung ein. Wir wussten es, und wollten es so, jetzt rumjammern gilt nicht. Ist das der einzige Punkt- nein natürlich nicht-
zum Beitrag12.08.2023 , 07:34 Uhr
die Weisheit der Cree, oder zumindest wird es ihnen zugeschrieben: "erst wenn der letzte Baum... " ist zweifellos richtig und man wird lange suchen müssen um jemanden zu finden, der sagt das diese Weisheit ein Schmarren ist. Interessant ist allerdings was den Cree diese Erkenntnis begracht hat... Was haben sie ihren Kinder und Kindeskindern hinterlassen ? Das Land war es schon mal nicht. Bedeudet das jetzt, dass man sich nicht anzustrengen braucht um den zmindest von Menschen erzeugten CO2 Ausstoss stark herunterzubekommen ?- natürlich nicht-
zum Beitrag08.08.2023 , 16:23 Uhr
vorrangig sollte allerdings schon mal alle Autobahnen mit PV überdacht werden. Die Leitungen gleich drunter montiert. Dann hätten wir die Nord-Südtrassen ohne aufwendigen Genehmigungsverfahren gleich inklusive. Durch trockene Fahrbahnen erhöt sich zusätzlich die Sicherheit und die E-Fahrzeuge könnten wie Boxautos auf der Kirmes während der Fahrt geladen werden. winwinwin :-)
zum Beitrag08.08.2023 , 16:16 Uhr
Das Thema hat mitnichten allein etwas mit den Grünen zu tun. Den Ausbau der Erneuerbaren oder Freiheitsenergien, wie Herr Lindner sie nennt haben sich schließlich alle Parteien des demokratischen Spktrums auf die Fahne geschrieben. Sicher ist aber, dass es einen Zielkonflikt darüber gibt, wie wir unsere zur Verfügung stehenden Flächen verwenden. Daß die Unionparteien auch noch am Einmarsch Russlands in die Ukraine schudig sind, halte aber nicht nur ich für abwegig. Oder meinen Sie den Bezug von russischem Gas? Da fragen sie bitte die SPD
zum Beitrag08.08.2023 , 06:48 Uhr
Nur so als Gedanke: Die Grünen haben in ihrem Wahprogramm stehen, dass allein für Windkraft 2Prozent der Landesfläche zur Verfügung gestellt werden soll. Das sind dann 740000ha was haben sich hier einige gedacht wo die Fläche denn herkommen soll? Da nehmen sich 250ha für PV sogar eher bescheiden aus. Einige müssen sich schon mal Gedanken machen, was sie nun wollen...
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