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FreeSpeech
Schön, dass man sich wieder in die Politik einmischt.
zum BeitragEws ist zwar egal, ob das der Deutsche auch so will, aber es ist letztendlich der höhere Auftrag, gewissermaßen das Volk zu leiten und Gutes zu tun!
FreeSpeech
Oh mein Gott! Wo kann ich das Zeug kaufen, damit ich auch mal so was vom Stapel lassen kann?
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"Jugendprojekte laufen immer wieder gegen bürokratische Wände. Da ist es nicht verwunderlich, dass es immer mehr Neonazis auf dem Land gibt."
zum BeitragDanke. Und ich dachte glatt, die Antifa wäre schuld..
FreeSpeech
[Re]: Au Backe... :-) und noch nicht mal eingedenk der Tatsache, dass in Zukunft mindestes 3000 € brutto angesagt sind, sonst fällt man in die Grundsicherung und kann seine Tage nicht mal in Thailand geniessen. Eine Grundsicherung, übrigens in derselben Höhe, wie HartzIV, von dessen Zweck man sagte, es wäre nur für einen "kurzen Übergang" (in den nächsten Job) welchen kurzen Übergang gibt es denn dann in der Grundsicherung???
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Na toll!
Erst geben wir am wenigsten aus, und davon schmeißen wir 1/3 weg...
(Es sind übrigens nur 1/8. und nicht bedacht, dass gerade von den Discountern etc. sehr viel weggeworfen wird... Bei uns kommt der Essensmüll sogar in kleine Container, die dann in einem Eisenkäfig eingesperrt werden, damit ja niemand drankommt...
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[Re]: Hm? Ist jetzt ne dumme Antwort auch eine Antwort?
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Ich hätte da mal was aus FB... und ist scheinbar niemandem aufgefallen...
Aber so Unwissende gas ja schon immer, wie der Millionär, der von 400 Euro ausging und dann in der Woche mit 100 € Essen auskam... nicht bedachte, dass nur 36 € für Essen und Trinken zur Verfügung stehen.. https://www.imagebanana.com/s/906/22JfdLH8.html
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Manche Kommentare sind nur schwerlich zu ertragen. Da haben die PLÖD und so einige Qualitätssender gute Arbeit geleistet. Fakt ist: Für Computer sind (bei einem Erwachsenen, bei Kindern %tual weniger) 2,52 Euro im Monat vorgesehen. Selbst das Bundesverfassungsgericht hat ja schon geurteilt:
1.)... kann nur verwiesen werden, wenn die Regelbedarfsleistung so hoch bemessen ist, dass entsprechende Spielräume für Rückzahlungen bestehen.
2.)...Zum internen Ausgleich kann nicht pauschal darauf verwiesen wer-den, dass Bedürftige Leistungen zur Deckung soziokultureller Bedarfe als Ausgleichsmasse für andere Bedarfspositionen einsetzen könnten
3.)...Auch die in der Pauschale für den Regelbedarf enthaltenen Leistungen für soziokulturelle Bedarfe sind keine frei verfügbare Ausgleichsmasse, da diese Bedarfe ebenfalls existenzsichernd zu decken sind und last not least:
4.)...So wurde für die Anschaffung von Kühlschrank, Gefrierschrank und -truhe, Waschmaschine, Wäschetrockner, Geschirrspül- und Bügelmaschine (Abteilung 05; BTDrucks 17/3404, S. 56, 140) lediglich ein Wert von unter 3 € berücksichtigt.
Man muss schon sehr abgebrüht sein, wenn man zu Hungernden meint: Kein Brot? Sollen sie halt Kuchen essen...
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Auch die Jobcenter sollten sich das Urteil des BVerfG mal etwas genauer vornehmen: Unter RN 120 z.B.:
Nach der vorliegenden Berechnungsweise des Regelbedarfs ergibt sich beispielsweise die Gefahr einer Unterdeckung hinsichtlich der akut existenznotwendigen, aber langlebigen Konsumgüter, die in zeitlichen Abständen von mehreren Jahren angeschafft werden, eine sehr hohe Differenz zwischen statistischem Durchschnittswert und Anschaffungspreis. So wurde für die Anschaffung von Kühlschrank, Gefrierschrank und -truhe, Waschmaschine, Wäschetrockner, Geschirrspül- und Bügelmaschine (Abteilung 05; BTDrucks 17/3404, S. 56, 140) lediglich ein Wert von unter 3 € berücksichtigt. Desgleichen kann eine Unterdeckung entstehen, wenn Gesundheitsleistungen wie Sehhilfen weder im Rahmen des Regelbedarfs gedeckt werden können noch anderweitig gesichert sind (vgl. BVerfGE 125, 175 -252 ff.-).
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Lustig.
Wenn statt halbjährlich nur noch jährlich beantragt werden soll..., da sparen die sicher 100 - 200 Millionen im Jahr. Mindestens.
Und dass man nun mehr Zeit für Beratung aufbringt, für Jobs, die es gar nicht mehr gibt, ist auch wunder- wunderschön... Hoffentlich kommt bald 2017...
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Man hat selten dämlichere Urteile gelesen...
"Es sei nämlich denkbar, dass die vor dem SG angegriffenen Bescheide, mit denen gegenüber einem ALG II Empfänger Hartz IV Kürzungen festgesetzt wurden, schon aufgrund einer fehlerhaften Rechtsfolgenbelehrung rechtswidrig seien, in welchem Fall es auf eine etwaige Verfassungswidrigkeit für die Entscheidung des SG nicht ankäme."
Klingt ähnlich, als man das BVerfG anrufen würde, ob ein Einbrecher (angeschossen) berechtigt wäre, ins Haus einzubrechen und dort den Computer zu entwenden.
Das Gericht hat geurteilt, darauf käme es nicht an, weil schon auf Grund dessen, dass ein angeleinter Wachhund vor dem Haus postiert war, nicht geklärt wurde, ob der einen Beißkorb umhatte oder nicht... Was für eine gequirlte Scheisse! Die Richtervorlage aus Gotha wollte wissen, ob das Kürzen vom Regelsatz unter das Existenzminimum zulässig ist, und die Höchstrichter machen Kinderkram draus, mit Bezug zu einer vorangegangenen Rechtsfolgebelehrung... Millionen haben auf das Urteil gewartet und dann solch eine Blamage!
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Erstaunlich, dass scheinbar so viele das jetzige System - Asubeutung ohne Ende für besser und womöglich sozial halten? Während 16,5 Mio. Menschen mit der Armut leben müssen (mit einem Einkommen von weniger als 917 Euro), hat sich Deutschland leise auf den dritten Platz weltweit der Milliardäre vorgearbeitet. Alleine das Vermögen der 100 reichsten Milliardäre (von 120!) hat sich in den letzten drei Jahren ! um 130 Milliarden erhöht, während die Regierung vorwiegend Banken, fremde Länder und Energie mit hunderten von Milliarden bedient hat. Nicht zu vergessen die eigenen Diätenerhöhungen in den letzten drei Jahren von 830 Euro und dieses Jahr schon wieder ab Juli von 250. Das Leben ist schön. Und dies Alles unter einer sozialen, christlichen Regierung. Man darf Lachen - weniger Besaitete auch Weinen...
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[Re]: So richtig kennen sie sich wohl nicht aus? Immerhin leben derzeit 16,5 Mio. Menschen von einem Einkommen unterhalb 917 Euro. Und dass der Staat dann 1000 Euro draufschustert, der Unternehmer also gar nichts zahlt, ist wohl eher den Gebrüdern Grimm zuzurechnen?
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Selten so viel Pillepalle gelesen:
"Auch in Deutschland gab es Widerstand gegen die Hartz-IV-Reform, aber er war lange nicht so radikal wie in Frankreich."
Ja und was hat es gebracht? Richtig! Nix!
"Immerhin haben es die Gewerkschaften später geschafft, die Reform ein bisschen zu reformieren – und den Mindestlohn durchzusetzen."
Nach ganzen zehn Jahren???
"Die Jugendarbeitslosigkeit, gerade unter Migranten, ist in Frankreich viel höher als in Deutschland."
Die Migrantenzahl ist aber auch doppelt so hoch wie hier - mal abwarten...
"Wo Perspektivlosigkeit herrscht, haben Kriminelle und Terroristen es leicht, Nachwuchs zu rekrutieren."
Okay - wenigstens hier gehe ich einig..
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"Viele Kommunen glauben aber, dass sie die Aufgabe ohne Abstimmung mit der Arbeitsagentur besser erledigen können."
Im Regelfall verbleiben die Angestellten, die Büros, das Gebäude.
Nur der Name wechselt.
Ob die Gemeinde dann mehr Geld akquirieren kann, bleibt dahingestellt.
Sicher ist, dass viele Vorschriften der Bundesagentur keine Gültigkeit mehr besäßen und dem Recht, hier Unrecht Tür und Tor geöffnet würde.
Anträge, Widersprüche und Klagen sind hier anders zu händeln und zwar nur zu Lasten der Bedürftigen!
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"„Für uns ist wichtig, dass dadurch kein bürokratischer Mehraufwand entsteht“, sagt Stephan Felisiak, Geschäftsführer des Jobcenters."
LOL
Das Geld brauchen die Herrschaften um mehr unnütze Maßnahmenträger zahlen zu können...
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Unsere Politiker:
Die sich gerade mal 830 Euro Diätenerhöhung gönnen, können sich natürlich nicht vorstellen, dass dieses großzügige "Geschenk" nur eines ist: Für die Katz! (Ein Bedürftiger muss dann noch mindestens 1 Jahr außergewöhnlich sparen). Ich denke, da hat der Verwaltungsaufwand mal wieder die eigentlichen Kosten um ein Vielfaches überschritten, aber wie immer, bei unseren Politikern: Wir haben s ja!
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Vielleicht sollte man noch erwähnen, dass solche Typen in Israel vor Gericht gestellt werden, während die Ähnlichen in Gaza eine Zeitlebensrente (finanziert durch die EU) erhalten...
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Das war´s für mich. Linke haben fertig.
Flasche leer!
Da werden viele Menschen umgebracht, teilweise gemetzelt und andere, darunter viele Kinder müssen verdursten, und diese Schwachmaaten würden sich daneben hinsetzen und wohlfeil gutmenschlich und politisch völlig korrekt zu einer/m danebenliegenden sagen: Nö Waffen gibt´s nicht, entspricht nicht unserer Doktrin und Wasser auch nicht, könnte ja belastet sein... Jetzt wundert mich die Einstellung zu Juden auch nicht mehr.
Masochismus in Reinkultur aber der intelligenzbefreiten Art..
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[Re]: Die beste Positionierung ist die, wenn sie bleibt, wo sie ist.
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Wer bestimmt eigentlich, wer oder was nun islamophob ist? Wenn mittlerweile veröffentlichte Fakten schon dazu gehören, dann gute Nacht Deutschland. Es gibt nämlich keinen Islam und einen Islamismus (ein von berufener Seite geprägter Begriff). Denn alles Tun der Moslems bezieht sich, egal von welchem, auf den (unveränderlichen) Koran.
Verteidigt einer also nicht diese Lehre, ist er eben kein Moslem mehr (und wird teilweise in islamisch-rechtskundigen Ländern mit dem Tode bestraft).
Wie sagte Erdogan: Es gibt keinen moderaten oder nicht-moderaten Islam. Islam ist Islam und damit hat es sich.
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Offensichtlich hat jemand die Bibel nicht gelesen: „Und Mose wurde zornig über die Hauptleute des Heeres und sprach zu ihnen: Warum habt ihr alle Weiber leben lassen?“ (4. Mose 31,14-15). Ganz zu schweigen davon, wie die katholische Kirche mit Homosexualität umgeht.
Ach du liebes Bißchen. Da hat wohl jemand die Bibel mit dem Koran verwechselt? Mal schaun, ob so viel Fachwissen vorherrscht:
1. Die Bibel ist überwiegend im Komparativ (erklärend) gehalten, der Koran im Imperativ (befehlend).
Unterschied? Na? Na!
2. Der Koran ist nach Allahs Eingebung an Mohammed unveränderbar.
3. Die Christen richten sich nach dem Neuen Testament.
4. Z.B. nur ein Unterschied:
Jesus Christus: ... der werfe den ersten Stein - wohingegen Mohammed steinigen und köpfen ließ. Heute noch Vorbild in vielen islamischen Staaten.
5. Etwas mehr Sorgfalt würde dem Herrn der taz da nur gut stehen.
Zumindest als Wochenendredakteur..
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Sorry, Frau Kutter hat Recht, der Betroffene darf die 204 behalten. Meine Berechnung fusste auf Vorgaben zu einem 400 Euro Job..
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[Re]: Ja klar, stimmt, sind ja keine 400er Jobs... Trotzdem sind mit der Mehraufwandsentschädigung bereits sämtliche dem Ein-Euro Jobber erwachsenden Unkosten abgegolten. Erhöhte Aufwendungen für die Verpflegung, Fahrkosten und sonstige im Zusammenhang mit der Tätigkeit anfallenden Ausgaben müssen von der Entschädigung beglichen werden. Und die liebe BA wollte ja unbedingt die Zusätzlichkeit gestrichen wissen. System Sklave.
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Real sind dies inzwischen 1,70 Euro. Hartz-IV-Empfänger können also bei einer 30-Stunden-Woche etwa 204 Euro im Monat dazuverdienen.
Stimmt leider nicht!
100 Euro sind frei, vom Rest nur 20 % macht 100,00 + (20% von 104,00 =20,80) = 120,80
So oder so: Das System ist krank (wie unsere Politiker).
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Auf die "eigenen Inhalte" kann man gerne verzichten.
Wohin diese führen, sieht man ja derzeit in fast aller Welt eindrucksvoll...
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Der Artikel ist ja sowas von daneben!
Oder glaubt Herr Heiser wirklich daran, dass Herr Czaja durch alle Gerichts-Instanzen gezogen ist, weil er nun sparen kann? Genau das Gegenteil ist der Fall, nicht nur dass in Zukunft keiner mehr "zwangsumgezogen" wird, weil evtl. die Heizkosten zu hoch sind, müssen in Zukunft die Heizkosten der Berechtigten in tatsächlicher Höhe übernommen werden. Eine "Überheizung" müsste, wie in anderen Bundesländern auch, auf Grund eines Gutachtens durch das Jobcenter belegt werden. Dass nun der Aufwand und die Kosten wieder höher werden ist klar, sonst wäre Herr Czaja ja gar nicht vor Gericht gezogen... (unsere Beamten und Staatsdiener erhalten ja auch nicht alle denselben Sold...).
Dass einige sich was erspart haben auch, dürfte aber eher im marginalen Bereich liegen, z.B. wenn man (oder frau) sich nur noch in Winterklamotten durch die Wohnung bewegt.
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Ursula von der Lügen Leyen, 13.06.09: „Die Arbeit der Tafeln entbindet den Staat nicht von seiner Verantwortung“...
und ..."die Tafeln legen vielmehr den Finger in die Wunde und machten damit auf soziale Schieflagen aufmerksam"
Salomonis 28: "Ein Narr wenn er schwiege, würde auch für weise gerechnet und verständig, wenn er das Maul hielte".
Seit Hartz-Beginn 2005 haben sich die Tafeln VERDOPPELT! Die Bedürftigen VERDREIFACHT! Suppenküchen noch nicht mal eingerechnet!
Ein sozialpolitischer Supergau, während die Millionäre mittlerweile die Millionengrenze überschritten haben!
http://hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de/viewtopic.php?f=92&t=1413&p=4354&hilit=Million%C3%A4re#p4354
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Dumm und dümmer?
Da solle sich der Schreiberling mal an die Nase fassen...
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Ziemlich viel Quatsch in so wenigen Zeilen...
1. Von was soll die Frau die höheren Mietkosten bezahlen, wenn ihr Regelsatz gerade mal dem Existenzminimum entspricht?
2. Dann haben die geringeren Energie- und Verpflegungskosten gar nichts damit zu tun, weil sie die ja gar nicht mehr erhält...
Also - erst kundig machen - dann posten!
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Was mich ernstlich wundert:
Merken die "Sachbearbeiter" eigentlich nicht mehr, wenn sie einen Hau weg haben?
Diese Gehirnabschaltung und untertänigste Gekrieche erinnert mich schon fast an die Zeit von Schicklgruber - dem mit dem 1000jährigen Reich...
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Ich finde, hier sollte nur schreiben, wer auch nur ansatzweise den Koran gelesen, die Hadithen verstanden und die Fatwas verinnerlicht hat. Dann wäre der Spuk ganz schnell vorbei...
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„Die Unterstützung bei der Antragstellung und das Erklären von Bescheiden sind Aufgaben des Jobcenters“, heißt es in einer Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft.
Das ist Quatsch!
Schließlich müssen die Jobcenter für ihr eigenes Fortbestehen sorgen, Sanktionen austeilen und Menschen in mies bezahlte Jobs, so sie überhaupt existieren, zwingen.
Da bleibt für die Beratung doch keine Zeit?
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Möge der Muslimin Frau Kelek ein langes Leben beschieden sein...
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"Das Problem ist den Sozialpolitikern durchaus bewusst"
Okay.
Und was ist mit den anderen 617?
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Fehlt das Aussetzen der Sanktionen:
Wir haben jetzt dauerhaft 6 bis 7 Millionen "Sozialhilfe-Empfänger", und das obwohl die Hälfte von ihnen nicht arbeitslos ist.
Das heißt, systematisch wird der Wert der Arbeit hin zu wenigen Euros gedrückt. In großem Stil, und das auch im akademischen Bereich.
Überall sind Zeitarbeitsfirmen dazwischen geschaltet worden, die den Angestellten ca. 40 % des Lohns legal abnehmen dürfen.
Somit müssen immer mehr Arbeitnehmer aufstocken und werden trotz Arbeit diesen Quälereien ausgesetzt.
Und überhaupt - warum sollten Menschen schikaniert werden, wenn es gar keine bezahlte Arbeit für sie gibt?
Dabei geht die Hälfte des Geldes für Hartz IV für die Arbeitslosenindustrie drauf:
100.000 "Fall-Manager" u. ähnliche "Bearbeiter"
Tolle Kursbetreiber mit riesigem Erfolg,
"Aufgezwungene Maßnahmen": Loch graben und wieder zuschütten,
Tausende von "gemeinnützigen" Vereinen, die sich an Billiglöhnern gut tun,
Geschäftsführer der Jobcenter, die 4000 Euro Prämien bekommen für das Kürzen des Existenzminimums bis zur Obdachlosigkeit.
1,5 Millionen Bürger, die täglich zur Armenküche bzw. den Tafeln gehen müssen,
Zigtausende Rentner suchen stinkende Bierflaschen für 8 Cent pro Flasche.
Millionen so geschimpfte "Hartz-IV-Kinder", für deren dringendste Bedürfnisse monatelang um jeden Euro gestritten wird.
Aber klar ist, wenn es schon Merkel sagt: Deutschland geht es gut...
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Wurde hier:
http://hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de/presse-fernsehen-usw--f92/die-hartziv-renten-riester-geringverdiener-l%C3%9Cgen-t1087.html#p3709
schon vor einem Jahr thematisiert - übrigens mit denselben Beträgen! Dabei werden sich gerade die "Durchschnittsverdiener" beim Renteneintritt wundern, wenn sie nicht nur eine existenzgefährdende Rente erhalten und aufstocken müssen - alte Version: betteln auf´s Sozialamt - sondern ihnen dann auch die Riesterrente "angerechnet" wird, d. h. im Grunde hat man zig Jahre für Nichts bezahlt.
Gar nie nichts...
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na ja... so wären wir aber unter Umständen wieder bei den vielen Wohltaten verbreitenden Muslimbrüdern.
Eine Diktatur hat ja 33 auch schon mal ganz klein angefangen... man kann einfach die muslimische Landbevölkerung nicht mit den eher säkularen Städtern vergleichen.
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KUNG FU ZITAT der WOCHE
Meister stimmt es, dass die Abgeordneten "turnusmäßig" den HartzIV Satz um 2,4 % erhöhen wollen?
Das stimmt. Wenn du hier liest, dann kommt z.B. bei nem Abgeordneten ganz schön was bei rum. Rechnerisch gleich mal 198 Euro.
Aber Meister, es sollen doch nur 9 Euro sein?
Ja mein Sohn, das langt zwar nicht mal für die Stromerhöhung aber unglaubliche 2,4 % von Nichts
sind nun mal - Nichts!
Dabei wären 2,4 % bei einem Abgeordneten schon mal 200 Euro... (aber die haben sich eh gleich einen noch größeren Nachschlag gegönnt, in zwei Jahren 584 Euro - zwecks dem Exisitenzminimum...)
http://hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de/viewtopic.php?f=92&t=1133&p=3814&hilit=Abgeordnete#p3814
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Höherer Regelsatz bla… höhere Stromkosten blabla.
Kann auch etwas Laberblubb dabei sein!
Ich bin es leid!
Seit Jahr und Tag werden die obskursten EVS veröffentlicht und selbst Gewerkschaften tun sich nicht gerade mit Gründlichkeit hervor.
Selbst auf Wikipedia existieren Regelsatz-Seiten, die kurz nach dem II. Weltkrieg entstanden sein müssen. Eine gründliche Recherche schaut bei mir definitiv anders aus.
Hier eine Zusammenfassung, wobei man im Portal (links) anschließend auch gleich die gültigen EVS nach der BTDrucksache finden kann…:
http://hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de/presse-fernsehen-usw–f92/der-strom-wird-noch-teurer-existenzminimum–t1380.html
denn der Fehlbetrag ist in Wirklichkeit noch sehr viel größer (zumal in die Berechnung noch nicht mal das Alleinedaheimrumsitzen berechnet wurde, hier könnte man oder Frau von der Leyen ja argumentieren, dass die Leistungsberechtigten ruhig öfters spazieren gehen könnten…).
oder so…
Einfach UNGLAUBLICH!
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Eine genauere Bewertung, der Rechtswidrigkeiten (allerdings des/der Jobcenter) mit Hinweisen auf das Bundesverfassungsgericht gibt es hier: http://hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de/sg-lsg-urteile-f77/arg-hannemann-ev-abgewiesen-t1385.html
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