bleibzuhaus

23.09.2021 , 09:24 Uhr

Ein sehr komplexes Thema, aber Menschenrechte sind nie absolut. In den Triellen und Sendungen zur Bundestagswahl wurde doch sichtbar, dass in dem wirtschaftlich stärksten Land in Europa, Deutschland viele Probleme im sozialen Bereich existieren z.B. jedes 5.Kind lebt in Kinderarmut, Obdachlosigkeit, zu niedrige Renten. Ich komme aus der Altenpflege und ich kann durchaus behaupten, dass dort vieles im Argen liegt und ich mich auch manchmal frage: "Wo bleibt die Menschenwürde für die alten Pflegebedürftigen?" Deshalb habe ich für mich gelernt bzw. lernen müssen, Menschenrechte sollen die Handlungsmaxime sein in täglichen Situationen, aber aufgrund der vielen Problemen im sozialen Bereich, kann keine Gruppe für sich beanspruchen, dass lediglich seine Probleme angegangen werden und der gerechtigkeitshalber ist Deutschland mitunter der größte Geldgeber von humanitären Hilfen in der Welt und nimmt in der EU die meisten Flüchtlinge und Migranten auf und setzt die Ausreisepflicht in der Regel nicht durch, sondern hat viele Ausnahmeregelungen wonach Menschen hier weiterhin leben dürfen.

24.02.2021 , 18:32 Uhr

Vielen Dank für den Artikel mit dem Experten Peter Neumann. Was mich brennend interessieren würde ist die Frage nach der Qualität der Deradikalisierungsprogramme. Ich hatte mal einen Artikel von Seyran Ates gelesen, indem Sie darauf hinwies, dass es nicht unproblematisch wäre, wenn Imame der konservativen Verbände Teil der Experten sind, welche die Deradikalisierung durchführen würden.

17.02.2021 , 11:28 Uhr

In vielen klammen Kommunen in Rheinland-Pfalz müssen die Anwohner, die Sanierungen ihrer Straßen selbst finanzieren, unabhängig, ob es sich um eine stark befahrene Durchgangsstraße handelt. Die Kosten können Tausende Euro betragen, die längst nicht jeder auf der hohen Kante hat. In Deutschland gibt es viele Städte und Kommunen die total verschuldet sind. Beispielsweise Ludwigshafen am Rhein mit 1 Milliarde Euro. Normalerweise regelt Angebot und Nachfrage auch die Mietpreise und es kann nicht angehen, dass allein die Steuerzahler für diese Mietkosten aufkommen sollen. Ich finde hier sollten Lösungen gefunden werden, dass auch der Flüchtling/Migrant sich an den Kosten beteiligen sollen, das sollte natürlich im Nachhinein geschehen, wenn er anerkannt ist und einer Arbeit nachgegen kann oder er könnte Arbeiten in der Gemeinschaftsunterkunft ausführen, die man verrechnen könnte.

16.02.2021 , 16:24 Uhr

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05.02.2021 , 14:58 Uhr

Für die Frauen und Kinder steht natürlich viel auf dem Spiel, aber auch für die Akzeptanz des Asylrechts in der Bevölkerung. Deshalb würde ich nicht von Behördenwillkür oder strukturellem Rassismus sprechen, wenn die Behörde ihren Aufgaben nachgehen. Es existieren ja auch Scheinehen.

03.02.2021 , 19:32 Uhr

"Einem geschenkten Gaul kuckt man nicht ins Maul", kurzfristig ist die Hilfe der Bundeswehr sinnvoll. Es wird wahrscheinlich kaum Zeit Vorhandensein, um Bewerbungsgespräche zu führen. Nach der Pandemie sollte auf eine nachhaltige Lösung gesetzt werden und das bedeutet mehr Einstellungen und mehr Geld für den Gesundheitsdienst. Liebe Frau Jelpke, dieses Thema bietet sich nicht an, um ideologische Spielchen zu spielen.

25.01.2021 , 15:28 Uhr

Hier ein Beispiel damit ich Ihnen verdeutlichen kann, was ich meine. Nicht jeder Salafist wendet Gewalt an oder ist ein Mörder, aber die Islamisten, die Gewalttaten begingen, kamen alle aus dem salafistischen Milieu. Der Salafismus zeigt beispielhaft, dass entsprechende Einstellungen zu Ideologien werden können und diese können zur Gewalt führen. Es gibt vermehrt an Berliner Schulen, Kinder und Jugendliche die auffallen wegen antisemitischen Sprüchen oder problematischen Aussagen gegenüber Mädchen oder weiblichen Lehrkräften. Dort wird dann auch Präventionsarbeit geleistet, damit es nicht zu problematischen Einstellungen kommt. Es geht also darum, schon mit Präventionsarbeit der Radikalisierung zu begegnen.

25.01.2021 , 11:45 Uhr

Unter linksradikal verstehe ich, dass die Zielsetzung vielleicht im Dienste von Minderheiten stehen oder sich vor allem gegen die Bekämpfung von Rechtsextremismus richtet, aber die Mittel die eingesetzt werden, gehen auch mit Gewalt einher. In einer Demokratie gibt es Möglichkeiten wie Demonstrationen, Wahlen oder das Engagement in Vereinen, Parteien u.s.w. um seine Ziele zu erreichen. Gewalt als Mittel zur Durchsetzung der eigenen Interessen ist abzulehnen und es die Aufgabe des Rechtsstaates gegen alle gewalttätigen Gruppierungn vorzugehen. Die Gewalt beginnt bei problematischen Einstellungen, daher ist diese Vorgehensweise durchaus begründet wie bei Rechtsextremismus und Islamismus.

24.01.2021 , 17:09 Uhr

Wagenknecht ist eine brillante Rednerin, kluge und kompetente Frau und was Sie vielen ihrer linken Mitstreiter voraus hat, ist eine realistische Migrationspolitik. Sie hat sich immer stark für die Verbesserung der Lebensverhältnisse von Sozialschwachen in Deutschland eingesetzt. Andres als ihre Partei macht Sie Realpolitik und keine Identitätspolitik, viele Linke haben vergessen, für wen Sie Politik machen. Eigentlich ist Sie das beste Pferd im Stall. Für Sie wäre es aber besser eine eigene Partei zu gründen.

23.01.2021 , 20:04 Uhr

Pistorius prüft ein Verbot der Antifa. Seehofer hat auch das Verbot der grauen Wölfe geprüft und es nichts daraus geworden. Das besagt erstmal überhaupt nichts. Beweise müssen her und sollten genügend Beweise Vorhandensein für ein "Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz" dann sollte dieses Verbot auch umgesetzt werden. Gewalt bleibt Gewalt egal aus welchen Ecken/Ideologien.

22.01.2021 , 19:59 Uhr

Bei der letzten Islamkonferenz weigerte sich Ditib, Imame einzustellen, die an unabhängigen Universitäten ausgebildet wurden . Seehofer stellte sich nicht hinter diese Imame und jetzt darf Ditib mit deutschem Steuergeld in der Eifel Imame ausbilden. Es gibt viele weitere Hochschulen in Deutschland, die Imame ausbilden, wo aber die konservativen Verbände wie Ditib die Richtung vorgeben. Ich finde es höchst problematisch für die Demokratie, dass die konservativen Islamverbände die Ansprechpartner der Politik sind und Religionsunterricht, Integrationsarbeit oder Moscheen betreiben dürfen. Für mich gibt es erst Parallelgesellschaften und teilweise auch die Verachtung von westlichen Werten, seit es Moscheen gibt und diese Verbände den Ton angeben. Wenn man die Demokratie beschädigen oder abschaffen möchte, schließt man einen Pakt mit solchen Verbänden.

22.01.2021 , 19:34 Uhr

Die deutsche Welle hat mehrere Artikel über die Lage der Flüchtlinge und Migranten geschrieben. Einige dieser Menschen hatten schon Asylanträge gestellt und wurden abgelehnt und möchten wieder in die EU einreisen, um erneut einen Antrag zu stellen. Viele sind Migranten, die keinerlei Chance auf Asyl haben. Sie haben verstanden, dass die Journalisten ihnen helfen können, ihren Traum zu verwirklichen, aber die Bilder und Biographien wirken nicht mehr wie das Bild von Alan Kurdi 2015.

21.01.2021 , 20:57 Uhr

Die deutsche Welle hat auch einen Artikel darüber geschrieben, der auch mögliche Hilfsorganisationen nennt, wenn Sie helfen möchten.

18.01.2021 , 18:25 Uhr

Das einzige Ministerium, dass ich den Grünen zu traue, ist das Umweltministerium. Das Innenministerium in den Händen der Grünen kommt einem Experiment im Bereich "innere Sicherheit" gleich und ich möchte kein Versuchskaninchen sein.

18.01.2021 , 18:19 Uhr

Das Vorbild von Erdogan ist anscheinend Machiavelli, ansonsten ist das schizoide Verhalten Erdogans gegenüber Deutschlands und der EU nicht zu erklären. Bitte keine Visumerleichterungen und vor allem keine Erweiterung der Zollunion. Den sollte man erstmal zappeln lassen und zeigen, dass wir nicht über jedes Stöckchen springen.

17.01.2021 , 19:05 Uhr

Erdogan bestellt doch mittlerweile in Russland oder produziert Drohnen im eigenen Land, mit Technik aus Deutschland. Erdogan geht dann auf Schmusekurs mit der EU, wenn entweder die EU zusammenhält und Druck aufbaut oder wenn er Wirtschaftshilfen benötigt wie im Moment. Das Problem ist nur, dass sich die EU und insbesondere Deutschland immer darauf einlässt, anstatt die Zähne zu zeigen und Zugeständnisse einfordert wie z.B. die Unabhängigkeit von DITIB.

15.01.2021 , 22:25 Uhr

Religionsfreiheit ist im Grundgesetz verankert, aber nie absolut. Es gibt mittlerweile auch viele Atheisten, auch bei den ehemaligen Muslimen, die aus muslimischen Länder vor Verfolgung geflohen sind und heilfroh sind, dass Sie in einer Demokratie leben. Deshalb ist Islamkritik nicht automatisch islamophob, dass behaupten i.d.R. die Vertreter der reaktionären Verbände. Weshalb wohl?

15.01.2021 , 21:55 Uhr

Im letzten Jahr hat Seehofer einige rechtsextreme Gruppierungen verboten, aber die größte rechtsextreme Gruppe in Deutschland, die grauen Wölfe wurde nicht verboten.

15.01.2021 , 18:42 Uhr

Mit erschließt sich nicht warum es Islamfeindlichkeit sein soll, vielleicht gehört es doch eher in die Kategorie Ausländerfeindlichkeit. Oder soll es lediglich davon abhalten, kritisch darüber zu diskutieren, was so alles im Namen des Islam in der Welt passiert. Zuletzt in Österreich, Frankreich und auch in Deutschland. Mir wäre es lieber gewesen, man hätte ein Programm beschlossen mit dem man den reaktionären Islam auch in Deutschland bekämpft. Mittlerweile gibt es auch immer mehr Probleme an Brennpunktschulen mit einem hohen Anteil von muslimischen Schüler, wie dort mit Mädchen umgegangen wird die kein Kopftuch anziehen. oder zuletzt, dass sich muslimische Schüler weigerten, die Gedenkminute von Samuel Paty mitzumachen. Oder, oder. Die Linke macht sich unglaubwürdig, wenn Sie die Gleichberechtigung von Männer und Frauen fordert oder der Schutz von Homosexuellen und gleichzeitig, den konservativen Islam nicht kritisiert. Ich höre auch nie eine Silbe darüber, dass Muslime, die hier die reaktionären Islamverbände kritisieren unter Polizeischutz stehen wie bspw. Seyran Ates, Hamed Abdel-Samad, Ahmad Mansour.

15.01.2021 , 16:22 Uhr

Was wir jetzt sehen, sind die Auswirkungen von 2015. Man kann sich nicht vor die Kameras stellen und sagen: "Das Asylrecht kennt keine Grenzen" und "Die Grenzen werden nicht geschlossen und kontrolliert". Bei der heutigen Technik muss man davon ausgehen, dass solche Sätze überall in der Welt wahrgenommen werden. Zuerst kamen Syrer aus den Flüchtlingslager, weil die Finanzierung nicht gesichert war. Dann die Iraker, weil der IS das Land im Griff hatte. Dann die Wirtschaftskrise im Iran, es folgten die Iraner und auch Afghanen, die im Iran lebten und dort keine Perspektiven hatten. Das Gleiche galt für Nordafrikaner aus dem Magreb. Mittlerweile kommen Pakistaner und Personen aus Bangladesch. Beide Gruppe haben eine geringe Chance auf Asyl, mit Ausnahme der Pakistaner, wenn Sie zur Gruppe der Ahmadiyya zählen. Zwischenzeitlich kamen auch noch Menschen aus Südamerika unteranderem, weil die USA die Schotten dicht machte. Die Politik sollte sich endlich ehrlich machen und das klar kommunizieren, genauso wie 2015. Vielleicht gibt es dann weniger solcher Bilder. Die Aufnahmebereitschaft in Deutschland und wahrscheinlich in der EU hat sich erschöpft, auch weil nicht zwischen Asyl und Migration getrennt wird und keinerlei Konsequenzen erfolgen und Integration nur in den Arbeitsmarkt stattfand. Das hat die Politik voll vergeigt.

14.01.2021 , 14:06 Uhr

Ich habe eher den Eindruck, dass der Anpassung entschieden entsprochen wird. Wie sagt Erdogan sinngemäß: Anpassung ist Assimilation und das verstößt gegen Menschenrechte. Habe im meinem Freundeskreis einige ehemalige Asylbewerber dabei. Die fühlen sich pudelwohl haben keinerlei Probleme die Regeln hier bei uns zu befolgen und für Sie ist es auch eine Selbstverständlichkeit die Regeln zu befolgen und sind mittlerweile auch beruflich erfolgreich.

14.01.2021 , 13:15 Uhr

Einige Angaben sind nicht stimmig: Es gibt einen Bruder, lebte er nicht in der Einrichtung oder in der Nähe? Ansonsten hätte er ja intervenieren können. Das Gutachten räumt Bedenken ein, weil der Afghane getötet wurde als er saß. Ich gehe mal davon aus, dass die Räumlichkeiten vielleicht eher beengt sind und obwohl der Afghane saß, vielleicht war ja zwischen dem aufgebrachten Afghanen und dem Polizist kaum räumlicher Abstand. Das könnte auch dazu führen, dass der Polizist geschossen hat, wenn der aggressive Afghane versuchte aufzustehen. Alles nur Vermutungen. Letztendlich weis es der Polizist und der Afghane, der psychisch krank war und im Vorfeld randalierte. Ist der Einrichtungsleiter kein Sozialarbeiter oder Pädagoge, den man hätte rufen können zum deeskalieren. Die Schuld reflexartig immer der Polizei oder der angeblich unabhängigen Staatsanwaltschaft zu zu schreiben, damit hilft man den Bruder auch nicht weiter. Dieser Fall zeigt auch wieder, dass Migranten/Flüchtlinge häufig Psychologische Hilfe benötigen, weil sie entweder psychisch krank sind oder traumatisiert. Das sollten die Flüchtlingsräte bedenken, wenn sie mal wieder eine größere Aufnahme von Migranten/Flüchtlingen fordert und eine bessere Versorgung. Es reicht eben nicht lediglich ein Dach über den Kopf und Essen und das muss auch alles finanziert werden.

13.01.2021 , 19:33 Uhr

Grundsätzlich sind selbstbewusste Frauen zu fördern. Aber der Satz :Wir sind Teil dieser Gesellschaft, wir müssen uns nicht anpassen" halte ich für falsch und problematisch. Ich empfinde es als normal, dass man die Regeln des Landes akzeptiert, in das man immigriert. Bei uns ist es das Grundgesetz und natürlich sollte Mann/Frau der deutschen Sprache mächtig sein, wenn man für immer hier leben möchte. Dass Migranten die Bräuche und Sitten der Aufnahmegesellschaft kennen und akzeptieren, halte ich auch für selbstverständlich. Ansonsten grenzen die Migranten sich selbst aus, dürfen sich dann aber nicht wundern, das Sie nicht Teil der Gesellschaft sind und lediglich Forderungen zu stellen, wird nicht dazu beitragen die Bevölkerung mitzunehmen und die Akzeptanz zur Einwanderungsgesellschaft erhöhen. Ansonsten entsteht kein Wir-Gefühl. Das Leben in Deutschland sollte nicht als Einbahnstraße verstanden werden. Das die Migranten ihre Kultur und Religion hier pflegen, solange es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, sollte auch selbstverständlich sein.

12.01.2021 , 19:46 Uhr

Also wenn ich das so lese, bin ich froh, dass ich auf dem Land lebe. Habe den Eindruck, wenn die Polizei in Berlin ihrer Arbeit nachgeht, was für mich zu einem Rechtsstaat gehört, sind Abwehrhaltung und Anfeindungen gegenüber der Polizei und Rassismusvorwürfe vorprogrammiert, insbesondere bei Maßnahmen im Görlitzer Park. Liebe Berliner ich frage euch: Wie soll die Polizei ihrer Arbeit nachgehen und gleichzeitig das Problem lösen? Schade, dass es nicht mehr POC`s bei den berliner Polizisten gibt, dann könnte man vielleicht objektiver sehen, dass es sich um normale Polizeiarbeit handelt. Die Polizei in Berlin tut mir leid. Schlecht bezahlt und ständig Stündenbock!

12.01.2021 , 19:15 Uhr

Söder hat verstanden, ausgelaugte und angeschlagene Pflegekräfte, die seit dem Frühjahr ständig Überstunden schieben, stecken sich schneller mit Coronavirus an. Zudem gibt es wenig Pflegefachkräfte und zu wenig mit der entsprechenden Zusatzqualifikation. Sollten diese jetzt auch noch ausfallen, kollabiert das System. Diese Kräfte können durch Niemanden ersetzt werden. Die Konsequenzen sind dramatisch und es fällt natürlich auf die Parteien zurück, die schon 12 Jahre am Ruder sind, wohlgemerkt 12 fette Jahre. Sowas kann in einem Wahljahr vernichtet sein und deshalb wird genau die Strategie weiter gefahren, wie in den letzten Jahrzehnten., das Pflegepersonal wird zur Verfügungsmasse, bleibt also Alles beim Alten. Traurig nichts dazu gelernt.

12.01.2021 , 15:52 Uhr

Die anderen Protagonisten aus anderen Parteien haben auch nichts gemacht, dass kann man genauso gut von den Grünen unter Schröder behaupten. Da hat Frau Fischer mal gesagt: "Qualität kommt von Innen" damit meinte Sie, mehr Personal und gut qualifiziertes Personal ist nicht nötig. Die ganzen Parteien bis auf die Linke und die AfD (da Oppositionsparteien) haben sich bislang nicht mit Ruhm bekleckert, auf Landesebene das Gleiche.

12.01.2021 , 15:45 Uhr

Ich habe auch über Jahrzehnte in der Pflege gearbeitet und habe alle möglichen Regierungskonstellationen erlebt. Weder die CDU, SPD,FDP oder die Grünen haben sich für menschenwürdige Arbeitsbedingungen eingesetzt. Auch hat Verdi keine wesentlichen Veränderungen gebracht. Ich habe auch keine Hoffnung mehr, dass es sich ändert. Es wird zwar viel angekündigt, aber letztendlich ist es viel Lärm um Nichts.

08.01.2021 , 13:08 Uhr

Sie haben vollkommen Recht, die grauen Wölfe gehören auch verboten bzw. jede terroristische Organisation, egal mit welcher Ideologie, Religion u.s.w..

08.01.2021 , 09:35 Uhr

Ich persönlich kann die Entscheidung des Oberlandesgerichtes nachvollziehen und finde sie richtig. Wenn Menschen hier Asyl bekommen, können Sie faktisch ein neues Leben beginnen und, wenn man weiter für eine Terrororganisation arbeitet (auch wenn sie nicht in Deutschland verboten ist) und diese unterstützt hat man seine Möglichkeiten selbst verspielt. Ich möchte nicht, dass Deutschland ein Sammelbecken für Terroristen wird.