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17.07.2019 , 16:30 Uhr
Danke für die Ausführungen, besonders weil aus einer Art Meta-ebene die Situation und Abläufe in den Blick genommen werden. Und auch mal, wenigstens kurz, die tatsächlichen Entscheidungsträger und Gründe für den Prozess erwähnt werden. Mich ärgert dieses Gejammer um die Demokratie, denn ich habe mich zwar für eine Partei entscheiden können, jedoch konnte ich nie den Spitzenkandidaten oder eine sonstige Hierarchie mit meiner Stimme beeinflussen. Bei der Festlegung um das Prozedere war den Länderregierungen wohl immer wichtig Einfluss und Vetorecht zu behalten und sich nicht dem Europäischen Parlament auszuliefern. Das Europäische Parlament hat versucht sich, in einer Art Selbstläufer, mit der alleinigen Macht zur Benennung des Kommissionspräsidenten und des gesamten Machtapparates zu einem Staat der Staaten zu machen. Nach dem ersten Ärger bin ich froh, dass es gekommen ist wie es jetzt ist. Mit den schmutzigen Worten wird nun der legitimierte Entscheidungsprozess in den Schmutz gezogen. Ich fürchte nur, das Parlament wird in den nächsten Jahren erfolgreich daran arbeiten das eigene Interesse durchzusetzen. Dann könnte der Brexit ein Vorbild für weitere Exit´s werden.
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