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05.09.2016 , 10:01 Uhr
Keine Visionen, keine realen Ideen, keine Alternativen, keine Phantasie, lustlos sich nur noch im olympischen Motto "Mit-Dabei-Sein-Ist-Alles" bewegend, der ist deshalb für viele nicht (mehr) alternativlos.
"Witzig" die Arroganz von Dietmar Bartsch: "Wir sind die Kümmerer-Partei, aber wir müssen ..." (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mecklenburg-vorpommern-eine-schwere-niederlage-der-kanzlerin-a-1110857.html) Ja, ABER ... ist phantasielos, weil: NUR eine pure Worthülse, leer und hilflos.
Wer sich linke PUNKT nennt, der hat sich selber Grenzen gesetzt und zugleich eingegrenzt. Der "kümmert" sich fast nur noch um sich selbst.
zum Beitrag13.07.2016 , 18:19 Uhr
Der Brand war 03.30 Uhr. Der Gerichtstermin 10.00 Uhr.
Stimmt, es gibt keine Taxen und keinen Öffentlichen Personennahverkehr in Berlin.
Abgesehen davon, glauben Sie, @MARK_SCH, und Herr Tessmer, daß die Anwesenheit am Urteil und seiner Begründung ETWAS geändert hätte?
Die Schlussfolgerungen, die Behauptung, von Herrn Tessmer und Henkel haben etwas von hellsehen. Der Brandanschlag galt Herrn Tessmer. Kennen beide den bzw. die Täter oder gar schon das Ermittlungsergebnis?
Ich fühle mich persönlich bedroht durch einen Innensenator, der Gesetze, Fakten (ua. Kriminalstatistik von Berlin) und Erfahrungen (Stichwort Weizsäcker-Senat) bewußt und frei- und willig ignoriert.
Komisch auch, daß die Rigaerstraße 94 JAHRELANG kein Problemfeld war, im Gegensatz zum Alexanderplatz, den Sachbeschädigungen, den nächtlichen Autorennen...
Wie titelte "Der Tagesspiegel" 2015:
"Stadt der Diebe - Kriminalität in Berlin drastisch gestiegen".
Herr Henkel soll endlich seinen Pflichten nachkommen und seine Haus(Arbeits)aufgaben erledigen.
zum Beitrag13.07.2016 , 13:19 Uhr
das Berliner Landgericht hat die Teilräumung FÜR RECHTSWIDRIG ERKLÄRT:
"In der mündlichen Verhandlung stellte Richterin Nicola Herbst fest, dass der Hauseigentümer vor dem Polizeieinsatz am 22. Juni weder einen Räumungstitel vorgelegt noch einen Gerichtsvollzieher bei der Vollstreckung mitgebracht hatte. Damit sei das Vorgehen der Lafone Investments und der Polizei rechtlich nicht gedeckt gewesen, sagte Herbst." (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-raeumung-von-wohnprojekt-in-rigaer-strasse-war-rechtswidrig-a-1102815.html)
Dies war zu erwarten und für die Krawall- und vermeintliche Law-and-order-Politik von Henkel eine schallende Niederlage.
Henkels-Politik steht auch im Widerspruch zur Kriminalstatistik 2015:
"Bei der Politisch motivierten Kriminalität – links wurden 314 Fälle weniger registriert ( 23 Prozent). Insgesamt wurden in diesem Bereich 1.059 Fälle aufgenommen. Die Gewaltdelikte sanken von 496 Fällen im Jahr 2014 auf 361 Fälle (-27 Prozent)" (http://www.berlin.de/sen/inneres/sicherheit/polizei/kriminalstatistiken-und-lagebilder/2015/artikel.449721.php) Dagegen der erhebliche Anstieg bei rechter Gewalt (plus: 32%).
Kerndaten: 1.655 (rechts) - 1.059 (links).
Die Ruhe am 1. Mai 2016 war kein Henkel-Erfolg. Dazu dieser Tweet: " So, alles gut! Unser Sicherheitskonzept ist aufgegangen. Dank an Kolleg*innen vom Bezirksamt und Abschnitt 53 und besonders MyFest-Crew... — Monika Herrmann (@MonikaHerrmann1) 1. Mai 2016"
zum Beitrag13.04.2016 , 12:11 Uhr
Toll Ihre Reduktion.
Natürlich muß man nicht alles mögen, auch nicht alles was sich Satire nennt ist Satire, aber eins ist geboten, der Wahrhaftigkeit wegen: Nichts aus dem Kontext reißen, denn auch darunter leidet die Wahrheit, die objektive Sicht und Haltung.
Deshalb für alle die so SCHLAU dahinschreiben:
http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boehmermann-das-sind-die-fakten-der-staatsaffaere-a-1086571.html
Warum arbeiten sich sehr viele, u. a. auch Sie @ Reiner Bewersdorff, an Jan Böhmermann ab? Was ist Ihr ZIEL?
Sie sollten sich einmal von Rabelais "Gargantua und Pantagruel" (16. Jh.) Voltaires "Candide" (18. Jh.) - beides verfemte und verfolgte Texte, als harte Satiren, lesen. Und dann auch die gezeichneten Worte: Karikaturen. (17.-21.Jh.)
Vorbeugend:
Ich finde das „Schmähgedicht“ nicht gelungen, ich würde es auch nicht im Kanon der Lyrik aufnehmen. Diese Absicht hatte Jan Böhmermann zu keiner Zeit, siehe oben (SPON-Link).
In dieser Zeit der Aufgeregtheit fällt mir Erich Fried ein:
Humorlos
Die Jungen
werfen
zum Spass
mit Steinen
nach Fröschen
Die Frösche
sterben
im Ernst
zum Beitrag21.02.2016 , 10:49 Uhr
Sorry, hier ist die Quelle: https://mopo24.de/nachrichten/polizei-chef-spricht-klartext-ueber-terror-radikale-und-gewalt-20606
zum Beitrag21.02.2016 , 10:48 Uhr
Herr Reißmann hat die Brauchtumpflege (siehe @ KLAUSK) sozusagen mit der Muttermilch mitbekommen und leistet deshalb auch seit 25 Jahren "Entwicklungshilfe".
"Reißmann stammt aus Bayern, begann 1973 bei der Polizei. 1991 wechselte er nach Sachsen, war Leiter der Direktionen Plauen und Zwickau, bevor er 1999 Polizeichef für Chemnitz und das Erzgebirge wurde."
zum Beitrag15.02.2016 , 19:13 Uhr
Es ist schon ein MERKWÜRDIG-DING wenn erklärt wird, daß Erwartungen die wahrhaftige Lage auf den Kopf stellen.
Deshalb sei erinnert: das Wachstum der Chin. Volkswirtschaft ist über 6%, daß der deutschen Volkswirtschaft dümpelt seit Jahren bei 1,5% rum.
Für alle, die etwas fundiertes über "die holprige neue Normalität Chinas" lesen möchten, hier ein fundierter, kompetenter Kommentar. Autor: Joseph E. Stiglitz.
http://www.project-syndicate.org/print/china-economic-policy-debate-by-joseph-e--stiglitz-2016-01/german
Unwissende Adressaten sollten sich wissennd machen.
"Der Harvard-Ökonom Robert Barro hat in einer neuen Studie berechnet, welches Wachstum gemessen an historischen Erfahrungen, der eigenen Ausstattung und dem Entwicklungsstand normal wäre. Ergebnis: eher drei bis vier Prozent pro Kopf als sieben oder zehn. Kein Debakel für die Chinesen – wenn es der Regierung gelingt, das Tempo allmählich zu drosseln. Solche Raten reichten Irland und Singapur, um reich zu werden. Das Problem könnten eher die anderen haben, die schon bei 6,9 Prozent China-Wachstum Panik kriegen – und sich wie Deutschlands Exporteure so lange vom Wunder tragen ließen. Besser, sich an weniger zu gewöhnen." (http://neuewirtschaftswunder.de/2016/02/06/frickes-welt-abschied-vom-china-wunder/#more-24604)
zum Beitrag19.11.2015 , 11:35 Uhr
Hallo Frau Maier, etwas Realität und denkanstößiges für Sie: https://www.youtube.com/watch?v=j4oeC_gQw7Y
Vielleicht haben Sie auch vor Jahrzehnten "Don Quijote" gelesen. Vielleicht ist Ihnen dann dieser Satz erinnerlich: " Angst verwirrt die Sinne und läßt die Dinge anders erscheinen, als sie in der Tat sind" (Berlin 1972, S. 45)
Angst als realer und notwendiger gesellschaftlicher (V)erklärungswert ist offensichtlich ein "Wert" der vermeintlichen Abendländlichen Kultur deutscher Art. Auf Angstproduktion- und -nutzung basiert hier eine Politik, um die Ergebnisse derselben zu legitimieren und in Gesetze zu fassen.
zum Beitrag10.10.2015 , 19:13 Uhr
ETWAS Realität:
https://www.youtube.com/watch?v=4uWE6w9RweA
SPD? Sie bleibt sich seit 1914 treu.
1914, 1918, 1933 ... 2015
" Nach einem halben Jahrhundert des Wartens schien die deutsche Sozialdemokratie im No-vember 1918 endlich am Ziel.
Und dann geschah das Unglaubliche. Die sozialdemokratischen Führer, widerwillig von den sozialdemokratischen Massen auf den leeren Thron gehoben, mobilisieren unverzüglich die alten ... Palastwachen und ließen ihre eigenen Anhänger wieder hinaustreiben. Ein Jahr später saßen sie selber wieder draußen vor der Tür - für immer." (Haffner, Der Verrat, Berlin 1995, S. 5f)
Dies hat" ... bis heute nicht voll überwundene Folgen gehabt, z. B. auch die, daß die SPD auf-gehört, eine klare Partei mit einem klaren Wollen zu sein." (ebenda, S. 217)
"Selbst im Fall einer Revolution würden die Deutschen sich nur Steuerfreiheit, nie Gedanken-freiheit erkämpfen."
Friedrich Hebbel, Tagebücher, 1. Band. 140 (1836). Hist.-krit. Ausgabe besorgt von Richard Maria Werner. Zweite Abteilung. Neue Subskriptions-Ausgabe, 3. unv. Auflage. Berlin: Behr, 1905. S. 30.
zum Beitrag28.08.2015 , 16:58 Uhr
Ich finde dieses Hype-Wort (seit 2007) „Zivilgesellschaft“ verdummend und es führt in die Irre, wie auch diese Einschätzung von Frau Maier: „man (kann) die Boshaftigkeit der Rechten erklären: Sie ist der Ausdruck ihrer eigenen Angst vor dem Unbekannten. Aber unbekannt ist der Bürgergesellschaft eben auch die neue Brutalität von Mitterechts.“
Unbekannt, wie bitte? Es gab ua. Düsseldorf (1959), West-Berlin (1969), Eberswalde (1990), Rostock-Lichtenhagen (1992), Mölln (1992), Hoyerswerda, München (2003), Dortmund, Köln (2015) und vor allem viele Ereignisse in der deutschen und europäischen Geschichte in den letzten 100 Jahren.
Es gibt langjährige Studien und Erfahrungen, daß der Rassismus, die Intoleranz in der Mitte der Gesellschaft angekommen bzw. weiterhin vorhanden ist. „Immer dann, wenn der Wohlstand als Plombe bröckelt, steigen aus dem Hohlraum wieder antidemokratische Traditionen auf“, so 2008 der Psychologe Oliver Decker.
Es ist der Sündenbock-Mechanismus, der seit Jahrtausenden kultiviert und gepflegt wird, weil nutzbar für die Herrschenden, um von Versäumnissen, Defiziten, falschen Versprechen, sicht- und erlebbaren Lügen … abzulenken. Es ist nicht nur „die Banalität des Bösen“ Hannah Arendt (1963), sondern es gilt auch dies: „Schützt Humanismus denn vor gar nichts?“ (Alfred Andersch, Der Vater eines Mörders, 1980), denn es ist nicht nur der vermeintliche „Pöbel“, sondern es ist der gewöhnliche, der scheinbar bürgerliche Mensch dieser vermeintlichen „Bildungsrepublik (Merkel, 2008).
zum Beitrag04.08.2015 , 18:27 Uhr
Welche Strafvereitelung meine Sie? Erstaunlich, wie ein Konstrukt aufgebaut wird, wider den FAKTEN und zugleich Grundgesetzverstöße billigend in Kauf genommen und verteidigt werden. Für Sie Erbauung:
“Je suis Charlie”, haben wir unsere Nutzer … in der Tagesschau, auf tagesschau.de und in den Tagesthemen wissen lassen. Es war ein Akt der Solidarität und ein klares Bekenntnis zur Pressefreiheit. Wir sollten uns nicht einschüchtern lassen von nichts und niemandem! Nur Monate später kommt die “Dicke Berta” des deutschen Sicherheitsapparats und nimmt Journalisten von netzpolitik.org auf’s Korn. …
Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man sich fast schlapplachen über diese Nummer. Ich hab ja Verständnis, wenn man als Präsident des Verfassungsschutzes total angenervt ist, wenn vertrauliche Dokumente immer wieder im Internet zum Download angeboten werden. Aber deshalb die Keule des Landesverrats rauszuholen – mal im Ernst meine Herren, da gehen uns doch gerade mal die Maßstäbe verloren. Wir können doch nicht unsere hehren Ziele der Pressefreiheit fahren lassen, nur weil Politiker oder Behördenmitarbeiter das Wasser nicht halten können und die Journalisten … nur ihre Arbeit machen. (Haben wir) … geprüft, ob wir die beiden Dokumente … nicht nur verlinken, sondern … auf die Seite nehmen. … Als Zeichen dafür, dass wir es unerhört finden, dass man sich genau das Portal aussucht, hinter dem man die geringsten juristischen Widerstände vermuten kann. Deshalb gehört unsere Solidarität Markus Beckedahl und seinem Team. … Wir lassen nicht zu, dass die Pressefreiheit beschädigt wird. Und deshalb hier noch einmal für alle Freunde des Landesverrats: … https://netzpolitik.org/2015/geheime-referatsgruppe-wir-praesentieren-die-neue-verfassungsschutz-einheit-zum-ausbau-der-internet-ueberwachung/#EFI-Konzept (http://blog.tagesschau.de/2015/07/31/landesverrat-auf-tagesschau-de/)
zum Beitrag04.08.2015 , 13:19 Uhr
Es ist das leidliche in Deutschland: A benutzt wissentlich die gewollte Unwissenheit. B empört sich und beide wurden von Brecht und Tucholsky kurz und treffend beschrieben:
"Da sind die Unbedenklichen, die niemals zweifeln. Ihre Verdauung ist glänzend, ihr Urteil ist unfehlbar. Sie glauben nicht den Fakten, sie glauben nur sich. Im Notfall müssen die Fakten dran glauben. Ihre Geduld mit sich selber ist unbegrenzt." (Brecht) und
"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht." (Tucholsky.
Und etwas Wissen:
"Die Stellung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof weist eine statusrechtliche Besonderheit auf. Der Generalbundesanwalt ist "politischer Beamter" (§ 54 Abs. 1 Nr. 5 BBG). Die beamtenrechtlichen Bestimmungen sehen vor, dass er sich in Erfüllung seiner Aufgaben in fortdauernder Übereinstimmung mit den für ihn einschlägigen grundlegenden kriminalpolitischen Ansichten und Zielsetzungen der Regierung befindet. Er kann jederzeit ohne nähere Begründung in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. (…) Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist nicht Teil der rechtsprechenden ("Dritten") Gewalt. Er gehört organisatorisch zur Exekutive." (http://www.generalbundesanwalt.de/de/stellung.php)
zum Beitrag24.07.2015 , 13:55 Uhr
Bitte benennen Sie mir ihre Fachleute.
Weder Italien noch Spanien haben sich berappelt.
Ein kompetenter Fachmann, Thomas Fricke, macht mit ein paar Fakten deutlich, Spanien taugt nicht als "Vorbild" und es hat sich nicht "berappelt"!
"Ja, Spaniens Regierung hat in der Schuldenpanik 2012 enorm gekürzt und Steuern erhöht. Und sie hat am Arbeitsmarkt einiges reformiert. Nur: Die Griechen können sich davon gar nicht so viel abgucken, denn sie haben in Wahrheit weitaus mehr gespart und reformiert als die Spanier. Ergebnis: In Griechenland zahlt der Staat heute 17 Prozent weniger an Beamte als 2007, in Spanien 7 Prozent mehr; die Sozialtransfers in Griechenland sind um 28 Prozent gesunken, in Spanien sind sie leicht höher als vor der Krise.
Kaum ein anderes EU-Land hat seit 2009 so oft wie Spanien das Ziel verschoben (und verschieben dürfen), sein Staatsdefizit unter drei Prozent der Wirtschaftsleistung zu senken. Erst sollte das 2012 passieren – was kurz danach auf 2013 geändert wurde, im Sommer 2012 auf 2014, und ein Jahr später dann auf 2016. Vergangenes Jahr lag das Defizit noch fast doppelt so hoch. Wenn Spanien heute wirtschaftlich so stark wächst wie kein anderes größeres Euro-Land, kann das jedenfalls nicht daran liegen, dass dort Defizitziele besonders gut erreicht wurden.
Seit 2013 die Proteste im Land hochkochten und die Arbeitslosigkeit immer neue Rekorde erreichte, hat Regierungschef Mariano Rajoy in Wirklichkeit sogar umgeschwenkt. Der Abbau der strukturellen Staatsdefizite wurde 2014 gestoppt. Dieses Jahr gab es stattdessen Steuersenkungen. Auch die Rentenzahlungen steigen wieder. Klar, denn im Herbst sind Wahlen." (in der Süddeutschen Zeitung vom 09. Juli 2015.)
Das absenken der offiziellen statistischen Arbeitslosenquote, von 23,8 auf 22,4 % - 295.600 Menschen, wird ausschließlich dem Tourismus zugeordnet, ca. 400.000 zusätzliche Arbeitskräfte. Bereinigt ist die Arbeitslosenzahl tatsächlich gestiegen. Vorbild? Berappelt?
zum Beitrag06.07.2015 , 17:37 Uhr
Zur Ergänzung für Sie, @Jaroslaw Majchrzyk, und als Denkanstoß für die, welchen GLAUBEN WOLLEN und MÜSSEN und nicht Wissen wollen.
1. http://www.project-syndicate.org/commentary/greece-referendum-troika-eurozone-by-joseph-e--stiglitz-2015-06/german
2. http://www.project-syndicate.org/commentary/greece-endgame-eurozone-default-by-jeffrey-d-sachs-2015-06/german
2.a http://www.project-syndicate.org/commentary/greece-debt-crisis-eurozone-by-jeffrey-d-sachs-2015-07/german
3. http://www.project-syndicate.org/commentary/greece-government-reforms-by-yanis-varoufakis-2015-05/german
(alle Texte in deutsch!!!)
4. http://neuewirtschaftswunder.de/2015/04/15/wirtschaftsdienst-exklusiv-austeritatspolitik-erfolgreich-2/
4.a https://ftdwirtschaftswunder.files.wordpress.com/2015/04/231-248-zeitgespraech.pdf
5. ETWAS GESCHICHTE
2010 http://neuewirtschaftswunder.de/2010/03/04/die-kolumne-experiment-am-lebenden-griechen/
6. Was aus der Geschichte wurde:
2015
http://neuewirtschaftswunder.de/2015/02/18/das-ergebnis-vom-experiment-am-lebenden-griechen/#print
Für Ulrike Hermann sollten diese Fachleute, denn es handelt sich um Joseph Stiglitz, Yanis Varoufakis, Jeffrey D. Sachs und Thomas Fricke (ehemals Chefvolkswirt der FTD), nicht unbekannt sei und auch nicht deren wahrhaftige Kompetenz.
Ansonsten fällt mir der Schwabe Bert Brecht ein, der treffend das Selbstbild seiner Deutschen Mitbürger so beschrieb:
Da sind die Unbedenklichen, die niemals zweifeln.
Ihre Verdauung ist glänzend, ihr Urteil ist unfehlbar.
Sie glauben nicht den Fakten, sie glauben nur sich.
Im Notfall müssen die Fakten dran glauben.
Ihre Geduld mit sich selber ist unbegrenzt. (aus: Lob des Zweifels)
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